Die letzte wirklich grosse strukturelle Reform mit volkswirtschaftlichen Auswirkungen in DE war die Einführung von Hartz unter BK Schröder. Hat eine Kommission erarbeitet, ging durch alle Gremien, brauchte 1 Legislatur, und Merkel, Scholz führten die Hartz Reform weiter bis heute. Desweiteren wurden unter Schröder mehrere Steuerreformen beschlossen z.B. Einführung der Kapitalertragssteuer (statt Versteuerung nach Einkommen), Veränderung der Steuersätze (Vermögen, Erbschaft), Wegfall von Steuer bei Verkauf von Unternehmensanteilen bei Fusionen, Energieplanung mit Russland, kein Irakkrieg. Vorher befand sich DE in einer wirtschaftlichen Stagnation. Heute geächteter Altkanzler, SPD am Boden.
Dann die Reformen im Energiesektor natürlich.
Ansonsten vor allem Krisenmanagement / -interventionen seither: Finanzkrise, Flüchtlingskrise, Corona, Ukrainekrise, Energiekrise. Keine strukturellen Reformen als Lösungen.
Ich meinte gar nicht den Inhalt der Reformen, sondern dass sich beim Prozess was verbessern muss, wie Reformen politisch durchgesetzt werden können.
(Extremes) Gegenbeispiel: Trump hat in einem Monat mehr bewirkt als die Ampel in den letzten Jahren.
Ich meinte gar nicht den Inhalt der Reformen, sondern dass sich beim Prozess was verbessern muss, wie Reformen politisch durchgesetzt werden können.
(Extremes) Gegenbeispiel: Trump hat in einem Monat mehr bewirkt als die Ampel in den letzten Jahren.
Ohne die Mitwirkung und Zustimmung der Verbände, Gewerkschaften und Versicherungsträger lassen sich keine strukturellen Reformen in DE beschliessen und durchführen, IMHO.
(Extremes) Gegenbeispiel: Trump hat in einem Monat mehr bewirkt als die Ampel in den letzten Jahren.
Oder zerstört.
Man kann Dinge bewirken, in dem man ne Atombombe irgendwo drauf wirft oder nach einer Analyse vorsichtig Dinge ändert. Beides hat ne Wirkung, nicht beides ist schlau.
Robert Habeck schmeißt hin. Sehr schade, finde ich
Finde ich auch. Einer, der nicht wie die anderen Ampelkollegen, mit Dreck um sich geworfen hat.
Eines der besten "Take Aways" der Wahl ist, dass Christian Lindner sich komplett aus der Politik zurückziehen wird.
Danke für nichts Herr Lindner.
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