Was daran schlecht ist? Die haben einen Zensurapparat beschlossen. Klar, so lange nur Kinderpornografie davon betroffen ist, ist das kein Problem. Aber da denken ja schon manche über andere Dinge nach, der hier kann sich auch vorstellen Spiele wegzuzensieren.:
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0...629905,00.html
Zudem ist das ganze ziemlich unausgegoren. So war erst gar kein Kontrollgremium geplant. Das BKA sollte als finden und zensieren, von Gewaltenteilung oder Kontrolle keine Spur. Nun soll das die Datenschutzbehörde machen - das passt aber gar nicht zu deren normalem Aufgabenbereich, sprich die haben auch gar nicht die Qualifikation dazu:
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...631014,00.html
Die beiden großen Parteien bewegen sich bei diesem Thema einfach fernab der Realität. Die wissen einfach nichts mit dem Netz anzufangen. Inzwischen können da zwar einige twittern, aber ein Großteil der Minister kann vermutlich nichtmal selbst emails abrufen, wenn ihnen das nicht jemand eingestellt hat - Zypries weiß ja nichtmal was ein Browser ist. Wieder andere stellen Computerspiele mit Kinderpornos auf eine Stufe (der bayrische Innenminister sagte, wenn man Kinderpornografie verbieten könne, dann doch sicher auch Killerspiele). Da entscheiden Leute über diese Themen, die davon soviel Ahnung haben wie ne Kuh vom Stepptanz!
Schlussendlich muss man bei der Schaffung eines Zensurapparats ganz unabh. von den Details sowieso sagen: Wehret den Anfängen! So nicht! Und wie Meggele sagt: Stelle sich mal einer vor das BKA würde immer erst die FAZ, die SZ, den Spiegel etc. probelesen - das gäb nen feinen Aufschrei!
Das blöde ist, dass das Gesetz nun erstmal da ist. Man bräuchte ne neue Mehrheit um es wieder abzuschaffen. Ich glaube nicht, dass die FDP das schafft nach der Bundestagswahl, dafür sitzen in der CDU zu viele alte S**** am Ruder. Ich hoffe es fällt schlicht beim Bundesverfassungsgericht durch und die von der Leyen bekommt mal nen richtigen Einlauf. Die sollte sich lieber um ihr Ressort kümmern.
FuXX