Da hast Du völlig Recht. Genauso wie kein Land gezwungen werden kann oder sich selbst zwingen muss, den Asylbewerbern die gleichen sozialen Leistungen anzudienen wie den Einheimischen.
Asylbewerber bekommen in Deutschland allgemein nicht die gleichen sozialen Leistungen wie Einheimische.
Sorry. Das wusste ich nicht. In welchem Gesetz steht denn geschrieben, dass die Asylbewerber die gleichen finanziellen Ansprüche haben wie die Bürger des jeweiligen Landes. Und bist Du Dir sicher, dass dies in den anderen europäischen Ländern auch so umgesetzt wird. Wenn nicht, wären das ja Barbaren
"Asyl ist ein Grundrecht und es ist eine internationale Verpflichtung der Vertragsparteien des Genfer Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951..."
DE hat übrigens die freiwllige Aufnahme von Flüchtlingen aus Italien ausgesetzt, weil wiederrum Italien sie nicht mehr zurücknimmt.
Sie jetzt arbeiten zu lassen, was hier vorgeschlagen wird, ändert an der eigentlichen Problematik genau gar nichts.
Sorry. Das wusste ich nicht. In welchem Gesetz steht denn geschrieben, dass die Asylbewerber die gleichen finanziellen Ansprüche haben wie die Bürger des jeweiligen Landes.
Du verdrehst die Tatsachen etwas, vermutlich unabsichtlich. Das Gesetz, nach dem Du fragst, ist das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG).
Für die spezielle Situation der geflüchteten Menschen aus der Ukraine googlest Du am besten nach "Asyl Sonderweg Ukraine".
Aber kommt dann nicht von der konservativen Ecke, dass die Flüchtlinge den städtischen Grünpflegern, den Erntehelfern die damit ihre Familie ernähren etc die Arbeit weg nehmen?
Man kann sie ja für umsonst arbeiten lassen und die städtischen Grünpfleger und Erntehhelfer als bezahlte Aufsicht dazu stellen
EU-Recht:
Artikel 5 - Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit:
[…] "Niemand darf gezwungen werden, Zwangs- oder Pflichtarbeit zu verrichten."
Aktuell wird erwogen für Bürgergeldempfänger einen Pflichtdienst einzuführen. Diese Überlegungen werden deshalb von gewissen Politikern angestellt, weil juristisch schon längst geklärt ist, dass so eine Pflicht keine Verletzung von EU Recht darstellt.
Aktuell wird erwogen für Bürgergeldempfänger einen Pflichtdienst einzuführen. Diese Überlegungen werden deshalb von gewissen Politikern angestellt, weil juristisch schon längst geklärt ist, dass so eine Pflicht keine Verletzung von EU Recht darstellt.
Das wird zwangsläufig sowieso kommen müssen, weil menschliche Tätigkeiten an Wert verlieren werden und der Anteil der Bürgergeldempfänger (direkt oder indirekt) steigen wird.
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