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Alt 25.09.2023, 23:42   #5713
Klugschnacker
Arne Dyck
triathlon-szene
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Registriert seit: 16.09.2006
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Zitat:
Zitat von Genussläufer Beitrag anzeigen
Da hast Du völlig Recht. Genauso wie kein Land gezwungen werden kann oder sich selbst zwingen muss, den Asylbewerbern die gleichen sozialen Leistungen anzudienen wie den Einheimischen.
Asylbewerber bekommen in Deutschland allgemein nicht die gleichen sozialen Leistungen wie Einheimische.
Klugschnacker ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 25.09.2023, 23:46   #5714
keko#
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Registriert seit: 06.11.2015
Beiträge: 17.225
Zitat:
Zitat von Genussläufer Beitrag anzeigen
Sorry. Das wusste ich nicht. In welchem Gesetz steht denn geschrieben, dass die Asylbewerber die gleichen finanziellen Ansprüche haben wie die Bürger des jeweiligen Landes. Und bist Du Dir sicher, dass dies in den anderen europäischen Ländern auch so umgesetzt wird. Wenn nicht, wären das ja Barbaren
"Asyl ist ein Grundrecht und es ist eine internationale Verpflichtung der Vertragsparteien des Genfer Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951..."

DE hat übrigens die freiwllige Aufnahme von Flüchtlingen aus Italien ausgesetzt, weil wiederrum Italien sie nicht mehr zurücknimmt.

Sie jetzt arbeiten zu lassen, was hier vorgeschlagen wird, ändert an der eigentlichen Problematik genau gar nichts.
keko# ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.09.2023, 23:47   #5715
Klugschnacker
Arne Dyck
triathlon-szene
Coach
 
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Registriert seit: 16.09.2006
Ort: Freiburg
Beiträge: 22.676
Zitat:
Zitat von Genussläufer Beitrag anzeigen
Sorry. Das wusste ich nicht. In welchem Gesetz steht denn geschrieben, dass die Asylbewerber die gleichen finanziellen Ansprüche haben wie die Bürger des jeweiligen Landes.
Du verdrehst die Tatsachen etwas, vermutlich unabsichtlich. Das Gesetz, nach dem Du fragst, ist das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG).

Für die spezielle Situation der geflüchteten Menschen aus der Ukraine googlest Du am besten nach "Asyl Sonderweg Ukraine".
Klugschnacker ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 25.09.2023, 23:48   #5716
keko#
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Registriert seit: 06.11.2015
Beiträge: 17.225
Zitat:
Zitat von deralexxx Beitrag anzeigen
Aber kommt dann nicht von der konservativen Ecke, dass die Flüchtlinge den städtischen Grünpflegern, den Erntehelfern die damit ihre Familie ernähren etc die Arbeit weg nehmen?
Man kann sie ja für umsonst arbeiten lassen und die städtischen Grünpfleger und Erntehhelfer als bezahlte Aufsicht dazu stellen
keko# ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.09.2023, 23:51   #5717
Plasma
Szenekenner
 
Registriert seit: 07.10.2020
Beiträge: 487
Zitat:
Zitat von Klugschnacker Beitrag anzeigen
EU-Recht:
Artikel 5 - Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit:
[…] "Niemand darf gezwungen werden, Zwangs- oder Pflichtarbeit zu verrichten."
Aktuell wird erwogen für Bürgergeldempfänger einen Pflichtdienst einzuführen. Diese Überlegungen werden deshalb von gewissen Politikern angestellt, weil juristisch schon längst geklärt ist, dass so eine Pflicht keine Verletzung von EU Recht darstellt.
Plasma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.09.2023, 23:54   #5718
Genussläufer
Szenekenner
 
Registriert seit: 01.03.2010
Ort: Frankfurt und Erfurt
Beiträge: 1.590
Zitat:
Zitat von Klugschnacker Beitrag anzeigen
Du verdrehst die Tatsachen etwas, vermutlich unabsichtlich. Das Gesetz, nach dem Du fragst, ist das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG).
Ich wollte keine Tatsachen verdrehen. Mir ging es darum, dass Deutschland tatsächlich deutlich mehr tut als seitens der EU abverlangt wird.

Zitat:
Für die spezielle Situation der geflüchteten Menschen aus der Ukraine googlest Du am besten nach "Asyl Sonderweg Ukraine".
Das ist mir ebenfalls bekannt. Deswegen finde ich es aber nicht richtig
Genussläufer ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 25.09.2023, 23:58   #5719
keko#
Szenekenner
 
Benutzerbild von keko#
 
Registriert seit: 06.11.2015
Beiträge: 17.225
Zitat:
Zitat von Plasma Beitrag anzeigen
Aktuell wird erwogen für Bürgergeldempfänger einen Pflichtdienst einzuführen. Diese Überlegungen werden deshalb von gewissen Politikern angestellt, weil juristisch schon längst geklärt ist, dass so eine Pflicht keine Verletzung von EU Recht darstellt.
Das wird zwangsläufig sowieso kommen müssen, weil menschliche Tätigkeiten an Wert verlieren werden und der Anteil der Bürgergeldempfänger (direkt oder indirekt) steigen wird.
keko# ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.09.2023, 00:00   #5720
Genussläufer
Szenekenner
 
Registriert seit: 01.03.2010
Ort: Frankfurt und Erfurt
Beiträge: 1.590
Zitat:
Zitat von keko# Beitrag anzeigen
... weil menschliche Tätigkeiten an Wert verlieren werden .
Wie meinst Du das?
Genussläufer ist gerade online   Mit Zitat antworten
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