Das ist ja so auch einfach nicht richtig. Wir haben in Deutschland schon immer ein Mischsystem aus Direktkandidaten, die ihre Wahlkreis repräsentieren und Abgeordneten, die über die jeweiligen Landeslisten gewählt wurden.
Ja, diese Regelung war ein erster Schritt in die Richtung, Parteien über den Einzelabgeordneten mehr Macht zu verleihen
Zitat:
Zitat von Nepumuk
In der Praxis hat sich die Idee mit "dem eigenen Gewissen" halt nicht bewährt. Es scheitert schon alleine daran, dass der einzelne Abgeordnete sich aufgrund der Komplexität der Themen schlicht und einfach nicht mit jedem Thema im Detail auseinander setzen kann. Das ist einfach zeitlich nicht zu schaffen.
Sorry, diesem Menschenbild kann ich nur begrenzt folgen. Wer also es nicht schafft, zumindest ein grundlegendes Verständnis für ein Thema zu erarbeiten, soll einfach blind der Fraktionsführung glauben? Meine Erwartung ist, daß Abgeordnete, die ihren Job ernst nehmen, nur dort abstimmen, wo sie auch selbst genug für eine Entscheidung verstanden haben.
Zitat:
Zitat von Nepumuk
Dass dabei aber die Interessen "der Partei/Parteiführung" vertreten würden, ist aber Quatsch - zumindest bei den Grünen. Das war vielleicht im Ostblock so, moderne Parteien funktionieren da anders. Da ist viel harte Arbeit der Fraktionsspitze dabei, die Fraktion (nicht die Partei) im Vorfeld von Abstimmung zu einigen.
Natürlich, die Parteispitze ist da völlig selbstlos, und nimmt keinen Einfluß, Wikpedia ist da auch irgendeiner Lüge aufgesessen,
Zitat:
Zitat von Nepumuk
Man stelle sich nun mal vor, man hätte statt 5-6 Parteien 600 Einzelkämpfer im Parlament, das wäre der totale Stillstand, da passiert dann gar nichts mehr.
Ich stelle mir da vor, daß diese Menschen sich je nach Thema freiwillig zusammenfinden; daraus ergeben sich u.U. auch Parteien, aber bei einem Verbot des Fraktionszwangs würde sich die Handlungsfähigkeit nicht einschränken, es würde nur anders funktionieren; Mehrheiten finden sich in jeder Entscheidung - nur vielleicht nicht die, die der Regierung am liebsten sind. Die Regierung ist aber von der reinen Lehre her die "Exekutive", die soll nur ausführen, was das Parlament beschießt, nicht anders herum.
Wir werden uns hier nicht einigen, es prallen einfach zu unterschiedliche Menschenbilder und Politikvorstellungen aufeinander. Und Deine Sicht ist in diesem Land sehr zementiert; das könnte nur ein Bundestag ändern, wo aber keine der Parteien auch nur das geringste Interesse dran haben dürfte. Insofern bleiben meine Vorstellungen eine Utopie, womit ich unter vielen anderen politischen Vorstellungen gut untergebracht bin.
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“If everything's under control, you're going too slow.” (Mario Andretti)
Zum Verständnis mag man sich eine Stadt mit fünf Stadtteilen vorstellen, die untereinander verfeindet sind und sich ständig gegenseitig kriegerisch angreifen. Stadtteil Eins greift stets mit allen Männern gemeinsam an, alle anderen Stadtteile überlassen das der freien Entscheidung ihrer Bürger. Stadtteil Eins gewinnt dadurch überdurchschnittlich viele Kämpfe. Dadurch werden die anderen Stadtteile gezwungen, ebenfalls in voller Mannstärke anzutreten. Das geschieht zwangsläufig, sobald eine Partei damit anfängt, gemeinsam zu agieren.
Dieses Bild der Politik entspricht zwar der aktuell polarisiert überspitzten Sicht, daß es nur Freund und Feind geben kann. Ich bin da old school, und habe die Demokratie in den 80ern gelernt und verinnerlicht. Da ging es noch um das Ringen um die beste Lösung, um Kompromisse, um gegenseitigen Respekt und Akzeptanz aller Parteien bei noch so großen Differenzen, auch ohne bei jeder Verbalinjurie mit Anzeigen und Hausdurchsuchungen gegen die Wähler zu kommen. Es mag heute eine Utopie sein - aber die Vergangenheit zeigt, es funktioniert, und zwar effektiver als das aktuelle Vorgehen.
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“If everything's under control, you're going too slow.” (Mario Andretti)
Dieses Bild der Politik entspricht zwar der aktuell polarisiert überspitzten Sicht, daß es nur Freund und Feind geben kann. Ich bin da old school, und habe die Demokratie in den 80ern gelernt und verinnerlicht. Da ging es noch um das Ringen um die beste Lösung, um Kompromisse, um gegenseitigen Respekt und Akzeptanz aller Parteien bei noch so großen Differenzen, auch ohne bei jeder Verbalinjurie mit Anzeigen und Hausdurchsuchungen gegen die Wähler zu kommen. Es mag heute eine Utopie sein - aber die Vergangenheit zeigt, es funktioniert, und zwar effektiver als das aktuelle Vorgehen.
Es ging bei der Stadt mit den 5 Stadtteilen um ein vereinfachtes gedankliches Modell, um das grundsätzliche Prinzip zu verdeutlichen, nach dem sich Individuen zu Gruppen zusammenschließen.
Schau Dir mal spaßeshalber an, was ihm noch vorgeworfen wird und in welchem konkreten Fall und Kontext. Ich bin gespannt, ob Du diese Einschätzung dann immer noch hast.
Nach meiner Einschätzung hat mich die Polizei vor dem Hausbesuch auch nicht gefragt...
Und um die ging es hier auch nicht, als ich schrieb, dass die nicht nur wegen des auf Habeck zielenden Memes angeklopft haben.
Liest sich für mich als ob der normale Lauf der Strafverfolgung und Justiz gegangen wird.
Das mag schon sein, aber komm hier bitte nicht mit Links, die sich auf Nius beziehen...
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Erinnerst du dich an die Zeit vorm Internet, als wir dachten, die Ursache für Dummheit wäre der fehlende Zugang zu Informationen? DAS war es jedenfalls nicht!
Dieses Bild der Politik entspricht zwar der aktuell polarisiert überspitzten Sicht, daß es nur Freund und Feind geben kann. Ich bin da old school, und habe die Demokratie in den 80ern gelernt und verinnerlicht. Da ging es noch um das Ringen um die beste Lösung, um Kompromisse, um gegenseitigen Respekt und Akzeptanz aller Parteien bei noch so großen Differenzen, auch ohne bei jeder Verbalinjurie mit Anzeigen und Hausdurchsuchungen gegen die Wähler zu kommen. Es mag heute eine Utopie sein - aber die Vergangenheit zeigt, es funktioniert, und zwar effektiver als das aktuelle Vorgehen.
In den 80ern hatte man auch kein Internet in der heutigen Form und schon gar keine Tools wie ChatGPT. Heute kann sich Hans Wurst in endlicher Zeit selbständig in einem Thema fit machen, oder zumindest eine alternative Meinung einholen. Die Meinungshoheit der 80er Jahre ist verloren gegangen: Diskussionen haben daduch deutlich mehr Pfeffer bekommen.
Heute kann sich Hans Wurst in endlicher Zeit selbständig in einem Thema sein Weltbild bestätigen, oder zumindest alternative Fakten einholen.
Ich habe das mal korrigiert.
Im Parlament ging es auch in den 70ern und 80ern recht grob zu. Ich sage nur Straus & Wehner. Blöderweise ist das mittlerweile in der Bevölkerung angekommen, gerne hier und da gewürzt mit Empörungsjournalismus und Empfindlichkeit (der anderen Seite der Medaille Empfindsamkeit).
Im Parlament ging es auch in den 70ern und 80ern recht grob zu. Ich sage nur Straus & Wehner. Blöderweise ist das mittlerweile in der Bevölkerung angekommen, gerne hier und da gewürzt mit Empörungsjournalismus und Empfindlichkeit (der anderen Seite der Medaille Empfindsamkeit).
Natürlich hat der teilweise Verlust der Meinungshoheit auch große Nachteile und Gefahren. Das wissen wir alle.
Trotzdem möchte ich z.B. Youtube und Tools wie ChatGPT nicht mehr missen. Wäre sicher mal interessant, in den politischen Talkshows einen oder zwei sprechende Agenten hinzuzuschalten.
Dass Abgeordnete nicht jeder für sich abstimmen, sondern sich zu Bündnissen zusammenschließen, ist eine zwangsläufige und nicht vermeidbare Entwicklung.
Denn solche Bündnisse gewinnen Abstimmungen. Wer auf die Bildung von Bündnissen verzichtet, verliert bei Abstimmungen gegen die Bündnisse und geht politisch unter. Man kann das in der Mathematik, die solche Systeme beschreibt (Spieltheorie), glasklar zeigen.
Würde der Fraktionszwang verboten, dann würden sich zwangsläufig informelle Bündnisse bilden, die weitgehend gemeinsam abstimmen.
Zum Verständnis mag man sich eine Stadt mit fünf Stadtteilen vorstellen, die untereinander verfeindet sind und sich ständig gegenseitig kriegerisch angreifen. Stadtteil Eins greift stets mit allen Männern gemeinsam an, alle anderen Stadtteile überlassen das der freien Entscheidung ihrer Bürger. Stadtteil Eins gewinnt dadurch überdurchschnittlich viele Kämpfe. Dadurch werden die anderen Stadtteile gezwungen, ebenfalls in voller Mannstärke anzutreten. Das geschieht zwangsläufig, sobald eine Partei damit anfängt, gemeinsam zu agieren.
Der Fraktionszwang IST verboten! Natürlich ist es legitim Bündnisse zu schließen, aber eben nicht in dem Sinne, dass die Abgeordneten verpflichtet wären sich daran zu halten und imme rnur mit den eigenen Bündnisspartnern zu stimmen. das führt das Konzept eines Abgeordneten Parlaments völlig ab absurdum.
Es gab übrigens in den ersten Jahren der BRD keine Koalitionsverträge. Das ist eine spätere Erfindung der Parteien um sich ihre Macht zu sichern und auszubauen. Das Grundgesetz kennt das Wort "Koalition" ebenso nicht.
Wer Abgeordnete daran hindern will oder dies gar aktiv tut, dass sie nach ihrem eigenem persönlichen Gewissen abstimmen handelt ganz einneutig und ohne jeden zweifel verfassungswidrig und gänzlich undemokratisch.
Die Oarteien, insbeondere Parteiführungen, maßen sich eine machstellu ng an, welche ihnen das Grundgesetz in keinster Weise zubillligt.