Das ist ja so auch einfach nicht richtig. ...
Rein rechtlich passiert dir aber auch nichts, wenn du anders abstimmst; dabei ist der Abgeordnete rechtlich geschützt, er/sie kann aber auch gleich aus der Fraktion austreten, wenn einem das nicht passt.
Dass dabei aber die Interessen "der Partei/Parteiführung" vertreten würden, ist aber Quatsch - zumindest bei den Grünen. ...
Da du den Fall bringst, was veranlasst dich dazu, es bei den Ausführungen von Nepumuk zu nennen? Was ist aus deiner Sicht bei Palmer anders als von Nepumuk beschrieben?
Aber gleich Polizei vor der Tür grenzt nun mal arg an Einschüchterung von Kritikern - diesen Eindruck sollten die Damen und Herren da oben auch mal bedenken, bevor sie gleich an Anzeige denken, wenn Hinz oder Kunz etwas postet, was ohne die Anzeige möglicherweise kaum jemand mitbekommen würde...
Ah, ja. Es haben also alle die das repostet haben Besuch von der Polizei erhalten.
Warum sehe ich von den anderen nichts?
Ich bin da nicht mal sicher ob der Stein nicht schon im rollen war und der Strafantrag von Habeck lediglich dazu kam was aber für einen Durchsuchungsbeschluß nicht ausreicht und letztlich unerheblich ist.
__________________
PB
07.08.2011 2:10:31 Summertime Tri Karlsdorf KD
10.06.2012 5:03:16 Challenge Kraichgau MD
08.07.2012 10:38:13 IM FfM
12.03.2017 42:40 Bienwald 10K
12.03.2017 1:30:55 Bienwald HM
29.10.2017 3:15:05 FfM M
Boris hat sich ziemlich weit vom Grundkonsens in der Grünen Partei entfernt. Er hat sich entschlossen "seinem Gewissen" zu folgen. Das darf er ja tun, er kann nur nicht erwarten, dass das konsequenzlos bleibt.
Solche Dissonanzen gab es ja auch schon in anderen Parteien (z.B. Thomas Kemmerich FDP oder Thilo Sarazin SPD oder zuletzt Volker Wissing), das halte ich auch für völlig normal und auch Parteiwechsel gibt es ja immer wieder mal. Parteiausschlussverfahren gibt es aber relativ selten und die sind auch nicht leicht durchzuführen.
Parteien sind eben keine diktatorisch organisierten Vereinigung, wie Schwarzfahrer immer mal wieder suggerieren möchte.
Das is völlig weltfremde Theorie. Kein Parlament funktioniert in der Praxis so.
Achs, so ist das. Wenn einem verfassungsrechtlich verbriefte Rechte nicht ins eigene Weltbild passen sind sie plötzlich weltfremde Theorie die nicht beachtet werden müssen.
Genosse Erich wäre stolz auf dich.
Was hier in dem Zusammenhang allerdings nicht zur Sprache kam, ist, dass Habecks Anzeige nur den Stein ins Rollen brachte, die Polizei aber im Verlauf der Ermittlungen darauf stiess, dass der betreffende Herr auch andere, volksverhetzende Inhalte gepostet hatte.
Schau Dir mal spaßeshalber an, was ihm noch vorgeworfen wird und in welchem konkreten Fall und Kontext. Ich bin gespannt, ob Du diese Einschätzung dann immer noch hast.
Achs, so ist das. Wenn einem verfassungsrechtlich verbriefte Rechte nicht ins eigene Weltbild passen sind sie plötzlich weltfremde Theorie die nicht beachtet werden müssen.
Genosse Erich wäre stolz auf dich.
Du könntest auch einfach lesen, was ich in den anderen Beiträgen zum Thema geschrieben habe, statt wiederholt hier rumzuplärren.
Schau Dir mal spaßeshalber an, was ihm noch vorgeworfen wird und in welchem konkreten Fall und Kontext. Ich bin gespannt, ob Du diese Einschätzung dann immer noch hast.
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