..... Ich glaube, das politische System muss umgestaltet werden, damit es effizienter wird. Sonst wird sich nicht viel ändern, oder dann, aber richtig, mit einem grösseren Knall.
Die letzte wirklich grosse strukturelle Reform mit volkswirtschaftlichen Auswirkungen in DE war die Einführung von Hartz unter BK Schröder. Hat eine Kommission erarbeitet, ging durch alle Gremien, brauchte 1 Legislatur, und Merkel, Scholz führten die Hartz Reform weiter bis heute. Desweiteren wurden unter Schröder mehrere Steuerreformen beschlossen z.B. Einführung der Kapitalertragssteuer (statt Versteuerung nach Einkommen), Veränderung der Steuersätze (Vermögen, Erbschaft), Wegfall von Steuer bei Verkauf von Unternehmensanteilen bei Fusionen, Energieplanung mit Russland, kein Irakkrieg. Vorher befand sich DE in einer wirtschaftlichen Stagnation. Heute geächteter Altkanzler, SPD am Boden.
Dann die Reformen im Energiesektor natürlich.
Ansonsten vor allem Krisenmanagement / -interventionen seither: Finanzkrise, Flüchtlingskrise, Corona, Ukrainekrise, Energiekrise. Keine strukturellen Reformen als Lösungen.
Nein, meine Hoffnung geht klar nach Schwarz-Grün. Die Überschneidungen sind riesig, die Unterschiede werden seitens der CDU aktuell krass überzeichnet, um nicht noch mehr Wähler zu verlieren. Der SPD traue ich (leider) gar nichts mehr zu, gut möglich, das Scholz der letzte SPD-Kanzler war.
Ist das für Dich eine hohe Priorität? Für mich wären Kürzungen von Staatsausgaben viel dringlicher. Aber wir haben keinen mit der Kettensäge...
Ich schreibe mal so, Daniel Günther hat Gestern wohl die Schuldenbremse schon versucht zu beerdigen.
Die SPD möchte das, da sind schon eher Überschneidungen zu finden. Das mit der Kettensäge finden alle toll so lange sie nicht betroffen sind. Sonst lese ich gerne etwas von Sozialverträglich und man muß die Leute mitnehmen. Ich sehe viel eher eine Steuerpolitik die das Kapital in die Pflicht nimmt sich stärker am Staatshaushalt zu beteiligen. Weder das eine noch das andere sehe ich als ausreichend an die Aufgaben in naher Zukunft zu meistern vor denen wir stehen.
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PB
07.08.2011 2:10:31 Summertime Tri Karlsdorf KD
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08.07.2012 10:38:13 IM FfM
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29.10.2017 3:15:05 FfM M
Man kann auf andere Länder schauen und das auf DE übertragen. So kann man sich unnötige Ehrenrunden ersparen.
Ja, und offenbar ziehen wir daraus auch unterschiedliche Schlüsse. Ich sehe zumindest weder in Italien, noch in den Niederlanden, Schweden, Österreich (asl FPÖ in der Regierung war) noch sonstwo in Europa Probleme, wenn rechte Parteien, die von links als Extrem bezeichnet wurden, in der Regierung mitmachen. Daraus kann ich keine spezielle Gefahr ableiten, die von der AfD ausgehen würde, außer dem in allen Parteien vorhandenen Risiko von inkompetenten, zerstrittenen und ggf. ideologisch verbohrtem Personal.
Zitat:
Zitat von keko#
Man kann auch die immergleichen Satzbausteine lesen versuchen. Man kann auch sehen, wer Frau Dr. Weidel applaudiert und daraus Schlüsse ziehen. All das ist möglich und hat nichts mit Glauben zu tun.
Die Schlüsse sind aber rein subjektiv und durch eigene Vorurteile gelenkt - also schlussendlich Glauben oder persönliche Meinung. Und wer einem applaudiert sagt überhaupt nichts über die Person selbst aus, finde ich, entscheidend allein ist, was die Person selbst macht. Auch die Grünen haben Punkte, denen ich zustimme - trotzdem sind sie für mich unwählbar geworden. Diskreditiert das die Grünen?
Zitat:
Zitat von keko#
Wie gesagt: Man kann Herrn Habeck, BK Scholz und wie sie alle heißen, sicher für vieles kritisieren. Da bin ich auch immer gut dabei. Die Lösungen der Probleme muss man aber ihnen überlassen und nicht anderen.
Die beiden zitierten haben bewiesen, daß sie es nicht können, obwohl manche mit großer Euphorie dachten, sie würden es tun. Sie müssen es anderen überlassen, ihnen darf man nichts mehr überlassen. Und ob es einer wirklich schafft, sieht man erst, wenn er es auch probieren kann, alles andere ist Kaffeesatzleserei.
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“If everything's under control, you're going too slow.” (Mario Andretti)
Robert Habeck schmeißt hin. Sehr schade, finde ich.
Und viele andere atmen erleichtert auf. Ich denke, alle führenden Protagonisten der Ampel sollten Linders und Habecks Beispiel folgen, um Platz für Akteure zu machen, die es hoffentlich anders und besser machen.
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