Trump wurde gewählt, genau dann, als die Ampel ausging. Passender kann es kaum sein.
Also: spätestens 2029 ist die AfD stärkste Partei in DE, wenn die Probleme nicht gelöst werden.
Wir müssen uns aber auch 1 klar machen:
Was ist überhaupt ein/das Problem?
Was kann man lösen?
Ein Beispiel:
Gewalt.
Wir leben in einem Deutschland in dem es viel weniger Gehalt gibt als vor 30 Jahren. Weniger Morde, weniger sonstige Gewalttaten.
Es gibt einen Anstieg in den letzten 3 Jahren, das stimmt.
Was ist überhaupt das Problem
Nur wenn wir diesen kurzfristigen Anstieg wieder zurückführen, dann ist die Aufgabe schon viel kleiner (als jedwede Gewalttat zu verhindern, was in einer Gesellschaft gar nicht möglich ist) und die Lösung besteht garantiert nicht in pauschaler Remigration oder Entzug von Staatsangehörigkeiten.
Was kann man lösen.
Wie gesagt, man muss natürlich was gegen toxische Männlichkeit in best. Gruppen dieser Gesellschaft machen aber s.o. eine gewaltfreie Gesellschaft wird es nicht geben, Es wird immer Gewalt in den Medien kommuniziert und mit immer mehr Medienkonsum immer mehr.
Wenn die Gesellschaft in ihrer Mehrheit nicht schafft das einzuordnen (dass nicht jede Meldung von Gewalt in D ein Versagen des Mainstreams ist) und ich denke im Moment kann das die Mehrheit noch, tja ja dann wird die AfD irgendwann vielleicht die stärkste Partei.
Anderes Beispiel der Gegensatz von Umweltschutz und Wirtschaft. Wir werden weniger konsumieren müssen bzw. es wird nicht sein können, dass Autos immer größer, Urlaubsreisen immer weiter werden, für Alle usw..
Keine Regierung für Deutschland wird es schaffen, dass jeder Deutsche auf 50 qm wohnt und ein großes Auto fährt und 6 Wochen Urlaub macht.
Die Lösung der AfD dazu ist ja: Alles den Deutschen, kein Geld mehr an Andere. Was in der Konsequenz heißt, wir leben auf Kosten Anderer. S. Überschuss im Aussenhandel, der im übrigen immer noch besteht.
Vernünftige Lösung wäre: Verteilung von Einkommen und Vermögen in D auf alle: Nehmt es nicht den armen Menschen auf der Welt, sondern nehmt es den Reichen im Westen. (Etwa sehr plakativ). -Mehr Verteilungsgerechtigkeit. Dann könnten es immerhin den unteren Einkommensschichten sogar besser gehen. Dass das Gesamtwohlstandsniveau über alle Schichten weiter nach oben geht, mit z.b. einer Verdopplung des Verbrauchs von Ressourcen, das wird nicht passieren.
Verantwortlich für die Entwicklung eines Auszahlungsmechanismus ist innerhalb der Regierung das Bundesfinanzministerium.
Im Bundestag wurde im vergangenen Jahr mit der Novelle des Jahressteuergesetzes die Grundlage für eine Auszahlung geschaffen. Damit kann die Datenbank mit Kontoverbindung und Steuernummer von Bürgen und Bürgerinnen angelegt werden, welche die Voraussetzung für die Auszahlung des Geldes ist.
Weil das noch dauert, wurde die EEG-Umlage, welche die Bürgerinnen und Bürger bezahlen, abgesenkt.
Danke für die Info. Der Wegfall der EEG Umlage war doch IMHO unabhängig vom Klimageld sowieso schon versprochen und eingeplant worden, weil eben der Anteil der Erneuerbaren mittlerweile so hoch ist. Ausserdem betraf diese Umlage natürlich auch nur den Strom, die CO2-Bepreisung wirkt sich ja viel umfassender preissteigernd aus.
Nun gibt es nach 4 Jahren (!) in 25 vielleicht einen Auszahlungsmechanismus, aber keinen Beschluss über die Auszahlung und über den Termin. Angeblich soll eine Auszahlung erst 2027 stattfinden. Hast Du konkrete Infos über gesetzlich verpflichtende Beschlüsse, wann die Auszahlung in welcher Höhe stattfinden soll? Die Klimageldhöhe ist ja unabhängig vom Auszahlungsmechanismus und hätte das Wirtschafts- oder Klimaressort oder das Kabinett oder Kanzler per Anweisung längst beschliessen können, weil es Bestandteil des Koalitionsvertrages war. Schliesslich erfolgen gesetzlich verpflichtende Finanzplanungen z.B. bei der Bundeswehr in der Ampel auch über 10 Jahre und länger! Weshalb dann nicht auch beim Klimageld?
Ich finde z.B. keine Website der Bundesregierung, wo über das Klimageld informiert wird.
"Die Bundesregierung arbeitet an einem Direktauszahlungsmechanismus, der perspektivisch auch für ein Klimageld genutzt werden könnte, wenn er vollständig finalisiert ist. ..... Der rechtliche Rahmen dafür steht und die Zuspeicherung läuft. Ziel ist es, den Basismechanismus (zur automatisierten Auszahlung von Pauschalzahlungen) bis zum Jahr 2025 einsatzbereit zu etablieren. ...... Über die notwendigen haushaltspolitischen Festlegungen zur Auszahlung eines Klimageldes wird in künftigen Verfahren der Haushaltsaufstellung zu entscheiden sein. Zu einem möglichen Auszahlungszeitpunkt können daher noch keine Aussagen getroffen werden."
.................... Über die genaue Ausgestaltung eines Klimagelds sollte aus Sicht der Bundesregierung in der nächsten Legislaturperiode beraten werden. Über die notwendigen haushaltspolitischen Festlegungen wird entsprechend in künftigen Verfahren der Haushaltsaufstellung zu entscheiden sein.
Unter dem Strich bleibt: Es gibt kein Klimageld, der CO2-Preis steigt! (obwohl im Koalitionsvertrag versprochen!) "Machen, was der Bürger zahlt." Und nur das zählt für die Mehrheit der Wähler. Der Stammtisch sagt dazu: Ver** .
Das Klimaschutzgesetz wurde 2019 unter der Regierung von Angela Merkel (CDU) verabschiedet. Auch das Pariser Abkommen wurde von Angela Merkel unterzeichnet.
Merkel hat seit ca. 2010 keine CDU-Politik mehr gemacht, sondern versucht, auf dem grünen Zeitgeist mitzureiten.
Zitat:
Zitat von Klugschnacker
Bei beiden Gesetzen bzw. Abkommen handelt es sich um das Ergebnis einer globalen Entwicklung. Man kann sie nicht einer einzelnen Partei – womoglich im kleinen Deutschland – zuordnen.
Die konkrete Ausformulierung der Gesetze ist sehr wohl einzelnen Parteien und Personen zuzuordnen. Und globale Entwicklungen ändern sich auch mal, wie es Ferguson in tubens Link treffend feststellt:
Das Pendel ging eine weile nach links, jetzt kehrt es in die andere Richtung zurück, und wird (leider) vermutlich etwas überschwingen. Je früher der Rückschwung, desto geringer das Überschwingen, hoffe ich. Fast alle Länder um uns herum haben den Rückschwung erlebt (Italien, Niederlande, Dänemark, Österreich, ...), Deutschland wird keine Ausnahme bleiben, höchstens spät dransein.
Zitat:
Zitat von Klugschnacker
Die Vorstellung, das Häuflein der deutschen Grünen würde die deutsche Wirtschaft abwürgen, ist Realitätsverweigerung.
Die deutsche Wirtschaft ist im Vergleich zu den anderen OECD-Staaten erst unter dem grünen Wirtschaftsminister so weit zurückgefallen - das magst Du als Zufallskorrelation sehen, andere tun das nicht. Das Häuflein Grüne hat in den links dominierten Medien wirkmächtige Verbündete, deren Druck sich die meisten anderen Akteure mehr oder weniger beugen. Extremes in der Politik bewirken nie Mehrheiten, sondern tatkräftige Minderheiten, die willige oder gedankenlose Helfer finden unter denen, die die Kraft oder Willen zur eigenen Gestaltung nicht aufbringen.
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“If everything's under control, you're going too slow.” (Mario Andretti)
Man kann nicht miteinander auskommen, indem Andersdenkende als dümmlich bezeichnet werden.
Ebenso wenig ist Gemeinsamkeit möglich, falls an oberflächigen Dingen, die keinesfalls die Robustheit eines Indikators (Validität; Inhaltsvaliditaet, Abgrenzung gegenueber Außenkriterien) erfuellen mit einem hypothetischen Konstrukt als Hintergrund, festgehalten wird.
Menschen werden offensichtlich etikettiert?
Wer gelbe Schnürsenkel trägt hat etwas gegen kopftuchtagende, heterosexuelle und männliche Afgahnen???
Liebe Leute.
Haben wir ueberhaupt zwei Pole? Gibt es Konstrukte die blau und grün beschreiben? Denn wäre dem so, so wäre der grüne Rotz genauso zum kotzen wie die blaue Ewiggestrigkeit?
Auf einer Skala verortet, dichotom, aequidistant konstruiert. Liegen die Blauen bei -7 so liegen die Gruenen bei +7. So ist das gemeint. Oder umgekehrt. Es geht nur um Gewicht und Gegengewicht.
Was den ausgebrochenen Rüstungswahn(sinn) in der EU / DE betrifft, habe ich etwas recherchiert und bin auf eine umfangreiche Studie von Greenpeace gestossen, welche die militärische Stärke der Nato-Länder und Russland vergleicht. Offenbar haben Robert Habeck, Merz, Scholz oder Weidel diese nicht zur Kenntnis genommen und verkaufen die Wähler für dumm, wenn sie apodiktisch und ohne Fakten argumentieren, DE bräuchte 3,5-5 % vom BIP wegen der russischen Stärke und deshalb soziale Kürzungen, Steuerhöhungen oder Kreditaufnahmen vornehmen wollen.
"Die vorliegende Kurzstudie von Prof. Herbert Wulf und Christopher Steinmetz
untersucht vor dem Hintergrund der geplanten Mehrausgaben in Milliardenhöhe das militärische Kräfteverhältnis zwischen der Nato und Russland. Sind derartige Mehrausgaben tatsächlich nötig, sind Nato und Bundeswehr also nicht verteidigungsfähig gegen einen russischen Angriff, oder findet eine unverhältnismäßige Aufrüstung statt, die berechtigte Sorgen um die Sicherheit der Nato-Staaten überkompensiert? Das Prinzip „Viel hilft viel" ist kein erfolgversprechender sicherheits- und militärpoltiischer Ansatz zur Bestimmung der notwendigen Militärausgaben. Es droht lediglich die weltweite Aufrüstungsspirale nur weiter nach oben zu drehen und anderen wichtigen gesellschaftlichen Bereichen, wie Soziales, Bildung und ökologischer Transformationen, die Gelder zu entziehen. Greenpeace dankt Herbert Wulf und Christopher Steinmetz dafür, dass sie in dieser Studie einen systematischen Vergleich der militärischen Potenziale der Nato und Russlands vorgenommen und damit einen Beitrag für Besonnenheit und Verhältnismäßigkeit geleistet haben."
Zitat:
"Die Analyse der militärischen Kapazitäten der Nato und Russlands lässt keinen
Zweifel an der allgemeinen militärischen Überlegenheit der Nato. Nur bei den Atomwaffen herrscht Parität zwischen beiden Seiten. Die Notwendigkeit, in Deutschland die Militärausgaben weiter und dauerhaft zu erhöhen und dabei – in logischer Konsequenz – andere essenzielle Bereich wie Soziales, Bildung oder ökologische Transformation nicht ausreichend zu finanzieren, lässt sich daraus nicht ableiten."
Das Häuflein Grüne hat in den links dominierten Medien wirkmächtige Verbündete, deren Druck sich die meisten anderen Akteure mehr oder weniger beugen.
Diese Aussage ich aber an Albernheit kaum noch zu Überbieten. Die Bild-Zeitung und die sonstige Springerpresse schießt doch nun ununterbrochen gegen die Grünen. Man erinnere sich an die Kampagne zum GEG. Die Grünen bekommen aus dieser Richtung den stärksten Gegenwind. In manchen interlektuelle ausgewogneren Medien mag das anders sein, das liegt aber schlicht daran, das sich die grüne politisch an objektiv-wissenschaftlichen Fakten ausrichtet. Klimawandel ist eben keine Meinung sondern Fakt.
Im deutschen Bundestag haben die konservativen Parteien (CDU, AFD, FDP) 50% der Sitze, die SPD ist eigentlich auch sehr konservativ, aber die Grünen sollen alle anderen dominieren? Falls das so wäre, hätten wir die 15% Grünen das ja richtig gut gemacht.
"Verantwortlich dafür macht Ferguson einen "Vibe Shift", einen grundsätzlichen Gezeitenwechsel in den westlichen Gesellschaften. Dieser "Vibe Shift" gehe weg von der lange dominanten Woke-Kultur, sei bestimmt von einer Rückkehr zur Realität und von einer Abkehr des Schuldgetriebenen, einer Abwendung vom Akademisch-Verschwurbelten und Verdrehten hin zu einer Renaissance des gesunden Menschenverstandes. Und zum Aussprechen von Wahrheiten, die offen auf der Straße liegen."
Der Artikel kommt von Christoph Schwennicke. Er war Chef des teilweise als rechtspopulstisch geltenen "Cicero". Schwennicke wird von einem führenden Journalisten vorgeworfen, "völkische Propaganda" zu verbreiten.
Ob man seine Ansichten zum globalen Klimaschutz lesen muss, den er für das Ergebnis von linkem Realitätsverlust zu halten scheint? Dir zuliebe würde ich es mir in der Tat antun, aber Fergusons Ausdrucksweise im zitierten Text ist definitiv unter meinerm Niveau.
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Und nur das zählt für die Mehrheit der Wähler. Der Stammtisch sagt dazu: Ver** .
