Da das Bundesverfassungsgericht das aktuelle Prozedere der Vergabe von Überhangmandaten ja bereits als verfassungswidrig eingestuft hat, wird es spannend sein in wie weit eine etwaige Kanzlerin (oder auch Bundestagsbeschlüsse) die möglicherweise auf Basis von Überhangmandaten gewählt/getroffen wurde/wurden überhaupt nach dem 1.07.2011 (Vorgabe aus Karlsruhe: Termin ab dem ein neues Wahlrecht gelten muss) legitim sind.
Ich gehe davon aus, dass die Oppositionsparteien sich das ansehen werden und evtl. den Versuch machen werden, vorzeitige Neuwahlen zu erzwingen.
Laut Hochrechungen reicht es aber auch ihne Überhangmandate
Das Ergebnis schmeckt auch mir nicht. Weniger wegen Kanzlerin Merkel, denn die macht ihren Job durchaus gut. Aber dass ausgerechnet einer der größten Blender und Dampfplauderer die Leute an die Urne bewegt hat, ist schon bitter. Ich bin mal gespannt, ob die Gelben auch nur einen Bruchteil ihrer großen Töne durchsetzen können.
Doch in erster Linie ist die Wahl kein Sieg für Schwarz-Gelb, sondern eine Niederlage der SPD. Wer seine sozialdemokratische Wurzeln auf so beschämende Art verlässt, der musste irgendwann mit Konsequenzen rechnen. Wenn die Partei weiter als Volkspartei bestehen will, dann muss es dort einen extrem deutlichen Linksruck geben. Sonst wird in einer der nächsten Wahlen die andere rote Partei die SPD links überholen. Und das kann weder im Sinne der Bürger noch im Sinne von Deutschland sein.
Die neue Mitte ist übrigens grün und die muss für sich auch eine neue Rolle im 5-Parteien-Bundestag finden.
gemeinsam zwiften |
youtube |
forum heute
Rechner
