Du hast natürlich recht. Es handelt sich um das Sondervermögen eines Goldesels für u.a. schwer gepanzerte, mit Kanonen bewaffnete Raupenfahrzeuge im Wert von mehreren Millionen pro Stück, die auf den ersten Fahrten durch den Angriff einer Spielzeugdrohne im Wert von ein paar hundert Euro weit weg von Deutschland an oder in Russland abfackeln. Zumindest belasten sie dann nicht unsere Schrottplätze.
Wortspiele und Wortklaubereien sind hier völlig unangebracht.
Egal wie es heisst, es sind Schulden.
Schulden die wir machen, um uns selbst Kredit zu gewähren, Waffen zu kaufen.
Waffen werden gekauft, um damit Krieg machen zu können.
Krieg macht Not, Elend, Verletzte, Verstümmelte, Tote, Witwen, Waisen, Elend.
Nichts anders macht Krieg.
Doch, er macht einige reich, wir hier werden dazu nicht zählen.
Aber vielleicht gehört Krieg dazu ?
Vielleicht muss in Abständen die Sense gehen ?
Wortspiele und Wortklaubereien sind hier völlig unangebracht.
Egal wie es heisst, es sind Schulden.
Schulden die wir machen, um uns selbst Kredit zu gewähren, Waffen zu kaufen.
Waffen werden gekauft, um damit Krieg machen zu können.
Krieg macht Not, Elend, Verletzte, Verstümmelte, Tote, Witwen, Waisen, Elend.
Das ist ja richtig, aber wie du am Beispiel der Ukraine siehst, liegt es nicht unbedingt in der Macht des einzelnen Staates, ob es zu kriegerischen Auseinandersetzungen kommt oder nicht. Das kannst du bei aller Friedensliebe doch nicht verlegnen.
Und es gibt auch keinen Automatismus. Die Bundesrepublik hatte in den 80ern eine halbe Million Soldat, 3000 Leopard 2-Panzern und hunderte Starfighter und Tornados und was weiß ich noch. Trotzdem hat die Bundesrepublik damals keinen Krieg vom Zaun gebrochen. Ich sehe auch nicht, das wir nochmal zu diesen Materialmenge kommen müssen, aber eine kluge Modernisierung der Streitkräfte halt ich für angemessen, um der aktuellen geopolitischen Lage zu begegnen.
Und es gibt auch keinen Automatismus. Die Bundesrepublik hatte in den 80ern eine halbe Million Soldat, 3000 Leopard 2-Panzern und hunderte Starfighter und Tornados und was weiß ich noch. Trotzdem hat die Bundesrepublik damals keinen Krieg vom Zaun gebrochen. Ich sehe auch nicht, das wir nochmal zu diesen Materialmenge kommen müssen, aber eine kluge Modernisierung der Streitkräfte halt ich für angemessen, um der aktuellen geopolitischen Lage zu begegnen.
Es handelt sich um Kriegskredite, weil Ausrüstung und Bewaffnung der Bundeswehr an die kriegführende Ukraine abgegeben wird, als Geschenk oder auf Kreditbasis, und anschliessend z.T. wieder für die Bundeswehr aus dem Topf beschafft. So wie in den letzten drei Jahren ist es auch für die kommenden geplant, und zwar noch umfangreicher, weil der Wegfall der USA-Mengen kompensiert werden sollen. So hat es z.B. Herr Scholz fomuliert. Es soll soviel, d.h. sehr viel, sein, damit Russland sieht, Deutschland kann der Ukraine das Kriegsmaterial liefern und bezahlen. Unabhängig davon, ob jetzt Deutschland auch noch Soldaten stellt ausser die Bewaffnung und Ausbildung.
Es handelt sich um Kriegskredite, weil Ausrüstung und Bewaffnung der Bundeswehr an die kriegführende Ukraine abgegeben wird, als Geschenk oder auf Kreditbasis, und anschliessend z.T. wieder für die Bundeswehr aus dem Topf beschafft. So wie in den letzten drei Jahren ist es auch für die kommenden geplant, und zwar noch umfangreicher, weil der Wegfall der USA-Mengen kompensiert werden sollen. So hat es z.B. Herr Scholz fomuliert. Es soll soviel, d.h. sehr viel, sein, damit Russland sieht, Deutschland kann der Ukraine das Kriegsmaterial liefern und bezahlen. Unabhängig davon, ob jetzt Deutschland auch noch Soldaten stellt ausser die Bewaffnung und Ausbildung.
Der Krieg in der Ukraine wird dann enden, wenn es für keine der beiden Seiten auf dem Schlachtfeld mehr etwas zu gewinnen gibt. Stellt der Westen die Unterstützung der Ukraine ein, ist das für Russland die Einladung, erst recht weiter zu machen. Weniger Unterstützung führt dann nicht dazu, dass der Krieg schneller endet sondern ganz im Gegenteil. Von daher ist eine möglichst auskömmliche Unterstützung der Ukraine am ehesten ein Garant dafür das der Krieg so schnell wie möglich beendet wird.
....... Von daher ist eine möglichst auskömmliche Unterstützung der Ukraine am ehesten ein Garant dafür das der Krieg so schnell wie möglich beendet wird.
Verhandlungen mit Russland beenden den Krieg am schnellsten, die neuen Unterstützungszusagen verlängern ihn, leider bis zu den letzten zwangsmobilisierten Ukrainern, weil sie Selensky an der Macht halten, solange er Geld requiriert von anderen Staaten.
Verfassungswidrigkeit des geplanten Sondervermögens?
Man sehe es mir nach - da es um eine juristische Frage geht, habe ich chatgpt bemüht, bevor ich es aus meiner eher parteilichen Perspektive darstelle:
Frage: Die deutsche Regierung will ein Sondervermögen mit Kreditermächtigung in der Höhe von 400 Milliarden Euro für die Verwendung der Ausrüstung der Bundeswehr und der ukrainischen Armee beschliessen, die sich im Krieg mit Russland befindet. Ist ein solches Sondervermögen im Umfang von 400 Milliarden und für diese Zwecke konform mit der deutschen Verfassung oder verstösst das gegen die deutsche Verfassung?
Antwort: (.....)
**Fazit**
Kurz gesagt:
- **Grundsätzlich möglich?** Ein Sondervermögen ist ein verfassungsrechtlich zulässiges Instrument – vorausgesetzt, es wird durch eine entsprechende Änderung des Grundgesetzes (und damit durch ein besonderes parlamentarisches Mehrheitsverfahren) legitimiert und streng zweckgebunden eingesetzt.
- **Problematisch in der Größe und Zweckbindung:** Ein Sondervermögen von 400 Mrd. Euro geht weit über das hinaus, was bisher verfassungsrechtlich abgesichert wurde, und die Finanzierung von Ausrüstungsmaßnahmen sowohl für die Bundeswehr als auch für eine fremde Armee (Ukraine) könnte verfassungsrechtliche Grundsätze wie die Schuldenbremse und den Grundsatz der Haushaltsklarheit verletzen, wenn nicht alle erforderlichen verfassungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt werden.
Letztlich wird die verfassungsmäßige Zulässigkeit eines derart massiven Sondervermögens davon abhängen, ob und wie die Bundesregierung – gemeinsam mit dem Parlament und dem Bundesrat – die dafür notwendigen verfassungsrechtlichen Anpassungen vornimmt und dabei alle haushaltsrechtlichen Prinzipien beachtet. Ohne eine solche verfassungsrechtliche Absicherung dürfte ein Sondervermögen in der Größenordnung von 400 Mrd. Euro für diese Zwecke als problematisch und potenziell verfassungswidrig angesehen werden.
Diese Frage ist also in der juristischen Fachwelt nach wie vor heiß umstritten und bedarf einer intensiven verfassungsrechtlichen Prüfung.
-----------------------------
qbz: Ich vermute, dass ist möglicherweise ein Grund, weshalb heute Merz keinen Bundestagssitzungstermin genannt hat, um die wahnsinnigen Kredite zu beschliessen. Sie benötigen erst eine verfassungsrechtliche Klärung.
gemeinsam zwiften |
youtube |
forum heute
Rechner
Sondervermögen:
