DeMasi jetzt Schulter an Schulter mit der FPÖ hetzen gegen Flüchtlinge
Nein, der spricht endlich mal die Probleme an in Deutschland.
Ok, Grossdeutschland.
Gibts nicht mehr?
Umso besser, muss sich SW nicht auch noch drum kümmern.
Aber gut, dass er es angesprochen hat, macht ja sonst keiner.
Ausser der FPÖ, ok.
Populisten aller Länder, vereinigt Euch!
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DeMasi jetzt Schulter an Schulter mit der FPÖ hetzen gegen Flüchtlinge
in Ö gibt es ca 80.000 Ukrainer davon erhalten 40.000 Grundversorgung, also jeder 2. erhält sicher selber
Ich persönlich beglückwünsche gedanklich jeden Ukrainer, der in DE angekommen ist.
Bei uns ums Eck hat man ein Hotel teilweise für Flüchtlinge aus der Ukraine aufgemacht. Spätabends stehen sie manchmal beim REWE neben mir an der Kasse, wenn sie einkaufen. Kinder, auch junge Männer. "Gut gemacht!", denke ich mir jedes Mal stillschweigend.
Nein, der spricht endlich mal die Probleme an in Deutschland.
Ok, Grossdeutschland.
Gibts nicht mehr?
Umso besser, muss sich SW nicht auch noch drum kümmern.
Aber gut, dass er es angesprochen hat, macht ja sonst keiner.
Ausser der FPÖ, ok.
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Erst informieren, statt unwissend Bashen:
Fabio de Masi ist Ökonom und Europaabgeordneter und die Sonderrolle für ukrainische Flüchtlinge und auch für Besucher aus der Ukraine (visafreier Aufenthalt für 3 Monate) ist in Brüssel entschieden und anschliessend von den EU Ländern entsprechend ihrer Gesetze übernommen worden.
Zitat:
Mit dieser Regelung findet zum ersten Mal die sog. Massenzustromrichtlinie, RL 2001/55 EG Anwendung. Der Rat der Europäischen Union hat am 04.03.2022 den dafür notwendigen Beschluss gefasst. Der Aufenthaltstitel ist in Deutschland in § 24 AufenthG geregelt. Die Personen, die unter die Regelung fallen, erhalten einen humanitären Aufenthaltstitel, ohne ein Asylverfahren durchlaufen zu müssen
Gilt für alle Familienangehörige.
In der Folge erhalten in DE z.B. alle ukrainischen Staatsbürger danach sofort Bürgergeld und nicht die übliche Asylunterstützung und Asylverfahren.
Weshalb die EU und Deutschland (A weiss ich nicht) ukrainische Kriegsflüchtlinge anders behandelt wie syrische oder andere Kriegsflüchtlinge oder früher die Balkan-Kriegsflüchtlinge, lässt sich nach dem überall geltenden Gleichbehandlungsgrundsatz nicht erklären. Sogar bei den Flüchtlingen spielen halt die Mächtigen das Spiel: "Teile und herrsche." Das BSW möchte eine Gleichbehandlung aller Kriegsflüchtlinge.
Eine solche Ungleichbehandlung führt vermutlich zu einem bestimmten Prozentsatz an Stimmen für die AFD, teilweise auch für das BSW statt SPD oder PdL. Im Unterschied zur AFD will allerdings das BSW eine Besserstellung der Geringsverdiener und Mittelschicht zu lasten der Finanzoligarchie erreichen und nicht Arme und Mittelschicht gegen Kriegsflüchtlinge ausspielen (siehe Reden im Bundestag). Zudem engagiert es sich, um die Fluchtursachen wie Kriege einzudämmen.
Weshalb die EU und Deutschland (A weiss ich nicht) ukrainische Kriegsflüchtlinge anders behandelt wie syrische Kriegsflüchtlinge oder früher die Balkan-Kriegsflüchtlinge, lässt sich nach dem überall geltenden Gleichbehandlungsgrundsatz nicht erklären. Sogar bei den Flüchtlingen spielen halt die Mächtigen das Spiel: "Teile und herrsche."
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Hauptsache, man hackt sich "unten" gegenseitig die Augen aus. Dann läuft es eigentlich gut
Das halte ich für Polemik. Etwas mehr Sachlichkeit würde die Auseinandersetzung mit dem BSW aus meiner Sicht interessanter machen!
Nun ja- kann man so sehen. Ich hatte es etwas überspitzt formuliert um aufzuzeigen, dass das ganze Konstrukt sich gern um Probleme kümmert, die sie in dem Fall nichts wirklich angehen. Aber wenn’s dem Stimmenfang dient, bespielt man es trotzdem.
Manchmal ist es so absurd, da kann man halt nur noch sarkastisch werden, wenn man nicht komplett verzweifeln will.
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