Lese das leider erst heute, was für eine gequirlte Sche...e.
Rechne doch bitte wenigstens richtig. Wenn du von 25% Nichtwählern ausgehst, musst du deine 23% der nicht vertretenen Parteien natürlich zu den wählenden 75% gewichten und kannst sie nicht einfach zu den 25% Nichtwählern hinzuzählen.
Ist nicht so wirklich schwer, aber nach deiner Rechnung haben wir:
25% Nichtwähler
23% nicht vertretene Parteien (zusammen also deine 48% )
77% vertretene Parteien
Ergibt zusammen 125%. Ganz grosses Kino
Ja, Du hast Recht, ich war schlampig, danke für den Hinweis. (Und nein, es war kein Mathetest, den nur Du bestanden hast, es war tatsächlich mein Fehler). Meine Bezugsgröße ist die Gesamtwählerschaft. zu den 25% Nichtwählern muß ich die nicht in den Bundestag gekommenen Stimmen dazuzählen, die auf die Gesamtwählerschaft bezogen tatsächlich nicht 23 sonder 18,4 % darstellen. (diese Rechnung zeigt auch, daß z.B. die 33 % der CDU dann nur noch 26 % Wert ist in der Gesamtwählerschaft, aber im Parlament 42 % darstellt...)
Es fehlen also die Vertretung nicht für 48 sondern "nur" für 43,4 % der Wähler im Parlament. Für manche mag das noch akzeptabel sein, ich finde das auch zu hoch. Wie schon mal geschrieben, ich finde es bedenklich für die Akzeptanz der Demokratie, wenn deutlich weniger als 2/3 der Wähler eine Vertretung im Parlament haben.
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“If everything's under control, you're going too slow.” (Mario Andretti)
In der Abstimmung des Bundestages hat jeder Abgeordnete eine Stimme. Jeder Abgeordnete kann aus einer Partei oder Fraktion austreten und bleibt Mitglied des Parlamentes. Er oder sie kann sich in einem Wahlkreis auch gleich parteilos zur Wahl stellen. Kommt er oder sie jedoch mittels einer Partei in den Bundestag, wird er dort auf Dauer kaum das Gegenteil dessen vertreten können, was die Partei in ihren Grundsätzen ausmacht.
Es geht ja nicht um "auf Dauer", oder immer. Es geht darum, daß es bei jedem Thema es Abgeordnete gibt, die in dem einen speziellen Punkt anders denken als die Parteiführung. Da kann es ja in der Summe des Parlaments auch mal ein Ausgleich geben, wenn zwar jemand aus der SPD vom Bürgergeld wie es ist nichts hält, aber dafür einer von der CDU es toll findet, und dafür abstimmt. Mir leuchtet es nicht ein, warum es für die Sache besser sein soll, solche gelegentliche einzelne Abweichungen immer zuzulassen - außer aus Machtpolitik der Parteiführung.
Zitat:
Zitat von Klugschnacker
Das entscheidende Kriterium wäre also das Wohlergehen des Abgeordneten?
Ja, wie bei der Ausübung jeden Grundrechts ist das Individuum und dessen Freiheit das Maß der Dinge, und nie seine Vorgesetzten. Hinzu kommt daß es der Sache dienlicher ist, da die wahre Mehrheitsverteilung ohne Fraktionszwang sich besser durchsetzt.
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“If everything's under control, you're going too slow.” (Mario Andretti)
Ein Grüner Kanzlerkandidat bewegt sich in etwa auf der gleichen Ebene ....
So völlig abwegig ist diese Szenario nicht.
Stellen wir uns folgendes Szenario vor.
CDU 29%
AFD 20 %
Grüne 16%
SPD 15%
BSW 4%
FDP 4%
Linke 3%.
Was würde die Grünen und die SPD daran hindern eine Minderheitsregierung zu führen?
Sie hätten zusammen mehr Stimme als die CDU und könnten sich somit als die Mehrheit des "Demokratsichen Blocks" darstellen.
Die CDU wäre durch ihre BrandmaiuerPproblematik ständig in der Situation entweder mit der Minderheitsregierung oder mit der AFD zu stimmen. Und da letztes ja ausgeschlossen ist, könnten Grüne und SPD die Union ständig vor sich hertreiben. Steinmeier würde das Spiel auch mitspielen.
Nach ein paar Monaten lässt man es dann erneut zu Neuwahlen kommen in der eine schwer beschädigte Union abschmiert.
Sie bekommen bei einer solchen Zusammensetzung keinen Kanzler vom Bundestag gewählt. Kein Kanzler, keine Regierung...
"Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muß der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen."
Mir leuchtet es nicht ein, warum es für die Sache besser sein soll, solche gelegentliche einzelne Abweichungen immer zuzulassen - außer aus Machtpolitik der Parteiführung.
Eine Fraktion, die ihre Gesetzesentwürfe so gestaltet, dass ihnen alle Fraktionsmitglieder zustimmen können, hat größere Chancen, sie gegen die Opposition durchzusetzen.
Eine Fraktion, die ihre Gesetzesentwürfe so gestaltet, dass ihnen nur ein Teil der eigenen Fraktionsmitglieder zustimmen kann, hat geringere Chancen, sie gegen die Opposition durchzusetzen.
"Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muß der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen."
Damit ist doch klar, was passiert. Grüne-SPD erhalten keine Mehrheit und der Bundespräsident löst den Bundestag auf. Deswegen werden Grüne-SPD diesen Weg niemals (!) gehen, der im übrigen auch undemokratisch wäre, weil er den Wählerwillen komplett übergehen würde. Die Habeck Kandidatur bleibt Satire und auch durch abwegige Gedankenspiele Deinerseits ohne Chance. Sahra Wagenknecht zur Kanzlerkandidatur Habeck
Damit ist doch klar, was passiert. Grüne-SPD erhalten keine Mehrheit und der Bundespräsident löst den Bundestag auf. Deswegen werden Grüne-SPD diesen Weg niemals (!) gehen, der im übrigen auch undemokratisch wäre, weil er den Wählerwillen komplett übergehen würde. Die Habeck Kandidatur bleibt Satire und auch durch abwegige Gedankenspiele Deinerseits ohne Chance. Sahra Wagenknecht zur Kanzlerkandidatur Habeck
Warum solte Steinmeier als SPD Mann den Bundestag dann auflösen? Mit dem Argument eine neuerliche Neuwahl würde man die exzremen Rechten stärken hätte er die perfekte Begründung auch schon parat.
Geändert von Thomas1987 (21.11.2024 um 12:44 Uhr).