Lindner ist entlassen!

[Klugschnacker]

Zitat von merz

Lindner soll (soll!) gestern Neuwahlen verlangt haben und das wurde sofort während des Treffens an die BILD durchgestochen, Meldung war dann online, da hat Scholz wohl genug gehabt.

Oh... das tut mir leid, das wollte ich nicht. Meine SMS an die BILD war eigentlich als Scherz gedacht!

[Helios]

iss das comedy oder real??

[Schwarzfahrer]

Zitat von Nepumuk

Warum tut Scholz dem Lindner denn den Gefallen. Soll er doch selber Zurücktreten, dann wäre auch gleich glasklar, dass diese Chaos-FDP für den Bruch der Koalition verantwortlich ist.

Vermutlich, weil er die schwächeren Poker-Nerven hatte. Seit Monaten provozieren sie sich doch gegenseitig, in der Hoffnung, der andere wirft zuerst hin und ist so der "böse Bube", war doch alles nur eine Frage der Zeit, wann einer die Nerven verliert.

Nur finde ich es unsauber, in dieser Situation noch bis März rumwurschteln zu wollen, um noch schnell Sachen umzusetzen, die die nächste Regierung vermutlich eh einkassieren wird. Neuwahlen müssten so schnell wie möglich kommen, am Besten schon im Januar. Langen Wahlkampf braucht man keinen, die Positionen sind doch nach den Landtagswahlen und den aktuellen Diskussionen ausreichend bekannt.

[sabine-g]

Absolut sauberer Zug von Scholz.
Passend dazu eine Schlagzeile aus den Medien: "Scholz zeigt Lindner wo der Frosch die Locken hat".

[keko#]

Insgesamt sehe ich DE in einer schwierigen Situation: im 2. Jahr Rezession, die Nachrichten aus der Wirtschaft klingen nicht sehr vielversprechend. Dazu der unberechenbare Trump - man hat sich in den vergangenen Jahren ja klar zur Administration Biden gesellt. Nun wahrscheinlich Neuwahlen, vermutlich erst in ein paar Monaten. Wohlwollend ausgedrückt: herausfordernde Zeiten ;-)

[Adept]

Zitat von qbz

Hier hat es Scholz in seiner Rede zur Entlassung von Lindner ausgeführt:

"Eine solche Lösung habe ich vorgeschlagen. Das Grundgesetz sieht in Artikel 115 ausdrücklich vor, in einer außergewöhnlichen Notsituation einen Überschreitensbeschluss zu fassen, so wie das die Koalition Ende vergangenen Jahres übrigens genau für diesen Fall vereinbart hatte. Der russische Angriffskrieg, der nun schon im dritten Jahr tobt, sowie alle seine Folgen sind eine solche Notsituation.

Wenn eine Notsituation vorliegt, dann aber hat die Bundesregierung nicht nur das Recht zu handeln."

Dazu sagte Sahra Wagenknecht: „Dass Olaf Scholz allen Ernstes erneut die Schuldenbremse aufheben will, um noch einmal die Mittel für Waffenlieferungen an die Ukraine und Aufrüstung aufzustocken, während in Deutschland Brücken und Schienen verrotten und Millionen Rentner in Armut leben, zeigt einmal mehr, dass diese Regierung zu Recht gescheitert ist.“

Deutschland schafft sich ab, jetzt auch noch wirtschaftlich!

Ohne Worte!

[Mitsuha]

Okay, jetzt gehts völlig den Bach runter. Die Ampel ist vorbei, nachdem Scholz den Lindner rauswirft und die Vertrauensfrage stellen wird. Gut, damit dürfte Merz vorgezogen Kanzler werden, die Frage ist nur, wer seine Steigbügelhalter werden. FDP kommt ja hoffentlich nicht mehr in den Bundestag, SPD und Grüne sollten sich nicht vor dem Karren spannen lassen nach dem, was seitens CxU alles kam. Mal schaum, ob er sich von den Rechten ins Amt heben lässt…

Mich wundert ja, dass der Söder noch nicht auf allen Titelblättern dieser Welt seine Meinung zum besten gegeben hat...

[keko#]

Zitat von Mitsuha

...Gut, damit dürfte Merz vorgezogen Kanzler werden, die Frage ist nur, wer seine Steigbügelhalter werden. FDP kommt ja hoffentlich nicht mehr in den Bundestag, SPD und Grüne sollten sich nicht vor dem Karren spannen lassen nach dem, was seitens CxU alles kam. Mal schaum, ob er sich von den Rechten ins Amt heben lässt…....

Ich bleibe bei meiner Langzeitprognose: Merz wird BK, dazu AfD und/oder BSW. BK Scholz ist schon im Wahlkampfmodus und schielt vermutlich auf eine "GroKo".