Das würde der Großen Vorsitzenden sicher gefallen, Dann ist man ja auch fein raus.
Erpresst diejenigen, die Mehrheiten brauchen, geht aber selbst nicht in die Verantwortung.
Rosinenpicken pur.
In der Schweiz stellen immer alle Parteien proportional entsprechend der Stimmen die Regierungsmitglieder und bei allen Gesetzen können sich unterschiedliche Mehrheiten bilden, je nachdem, worum es geht. In den Berliner Bezirken, immerhin 200 000 Einwohner, ist z.B. auch so. Ich finde das genauso demokratisch (wenn nicht sogar besser) wie rituelle 4jährige Koalitionsmehrheiten versus Minderheitsopposition.
Irgendwie traurig, wenn ich die üble Hetze noch wörtlich belegen muss, weil Du und einige andere das einfach in der Sache bewusst abstreiten oder nicht richtig lesen wollen / können?
Wenn man wörtlich schreibt:
*"Deutschland hat wieder eine Führerpartei", stellt man direkt einen Kontext zur NSDAP für den Leser her.
BSW ist das Bündnis Sarah Wagenknecht, die sich sehr stark in die Belange der Landesverbänden einmischt, denke die Beschreibung von Wikipedia trifft da zu. Das mag nicht rühmlich sein, aber das war SW sicher vor der Gründung bewusst, dass eine Partei die ihren Namen trägt sich Meinungen aussetzen muss.
Zitat:
Kein Fußbreit den Faschisten und Stalinisten ... . Wen soll er denn stattdessen damit meinen, wen nicht das BSW?
Vllt meint der Schreiber ja mit Faschisten das BSW und mit Stalinisten die AFD?
immer alle Parteien proportional entsprechend der Stimmen die Regierungsmitglieder und bei allen Gesetzen können sich unterschiedliche Mehrheiten bilden, je nachdem, worum es geht.
das ist vermutlich nicht schlecht, aber hier halt nicht thema.
Wagenknecht, die sich sehr stark in die Belange der Landesverbänden einmischt
Ja, was will man machen.
Es ist ja sooo schwer, heutzutage noch gutes Personal zu finden.
Bei bundesweit nur 900 Kadergenossen muss halt die einzig wahre Große Vorsitzende ran, die anderen versauten es womöglich mit Kompromissbereitschaft und common sense, wo kämen wir denn da hin?!
... bei allen Gesetzen können sich unterschiedliche Mehrheiten bilden, je nachdem, worum es geht.
Das halte ich auch für deutlich repräsentativer für Mehrheit der Wähler, als die üblichen Mehrheitsregierungen, es könnte die Akzeptanz politischer Entscheidungen verbessern und einer harten "Lagerbildung" entgegenwirken. Ist aber tatsächlich ein Thema eher für den Wahlen 2025-thread - (oder Tritt BSW für dieses Modell ein?) - und in Deutschland wohl schon wegen der Macht der Parteien im System kaum wahrscheinlich, das es in absehbarer Zukunft umgesetzt wird.
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“If everything's under control, you're going too slow.” (Mario Andretti)
Das halte ich auch für deutlich repräsentativer für Mehrheit der Wähler, als die üblichen Mehrheitsregierungen, es könnte die Akzeptanz politischer Entscheidungen verbessern und einer harten "Lagerbildung" entgegenwirken. Ist aber tatsächlich ein Thema eher für den Wahlen 2025-thread - (oder Tritt BSW für dieses Modell ein?) - und in Deutschland wohl schon wegen der Macht der Parteien im System kaum wahrscheinlich, das es in absehbarer Zukunft umgesetzt wird.
Naja, bei allen Themen, die der Zustimmung des Bundesrates benötigen (und das sind viele) haben wir doch schon die Situation, dass quasi alle Parteien an der Entscheidung beteiligt werden müssen, damit ein Gesetzesvorhaben überhaupt durch kommt. Das ist nicht so weit weg von dem Schweizer-Modell, nur eben etwas anders organisiert.
Und man hört doch auch oft die Kritik, dass die Unterschiede zwischen den Parteien zu klein und nicht zu groß sind. Was ist denn damit?
Naja, bei allen Themen, die der Zustimmung des Bundesrates benötigen (und das sind viele) haben wir doch schon die Situation, dass quasi alle Parteien an der Entscheidung beteiligt werden müssen, damit ein Gesetzesvorhaben überhaupt durch kommt. Das ist nicht so weit weg von dem Schweizer-Modell, nur eben etwas anders organisiert.
Das ist mir zu sehr der Regierungsarbeit "nachgelagert", um wesentliche Wirkung zu entfalten. Das Modell, von dem die Rede war, entspricht dem Prinzip, daß die Regierung keine klare Mehrheit braucht, sondern je nach Thema wechselnde Mehrheiten. Das bräuchte man dann schon im Bundestag.
Zitat:
Zitat von Nepumuk
Und man hört doch auch oft die Kritik, dass die Unterschiede zwischen den Parteien zu klein und nicht zu groß sind. Was ist denn damit?
Bei dem Modell würde ja das Thema Fraktionszwang an Bedeutung verlieren, so daß wechselnde Mehrheiten und breitere Meinungsstreuungen je nach Thema möglich sind. Die Abgeordneten sind vielfältiger als die Parteiprogramme. Und natürlich müßte dann die Paranoia "ich darf nie so stimmen, wie die AfD oder BSW (egal wie sinnvoll es sein könnte)" wegfallen, weil es ja auf Einzelstimmen ankommt, und auch die AfD nicht mehr geschlossen abstimmen würde (im Idealfall).
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das ist vermutlich nicht schlecht, aber hier halt nicht thema.
Teile der sog. Konkordanz-Demokratie könnten eine Möglichkeit in den ostdeutschen Ländern sein, wenn es zwischen CDU / BSW zu keinen festen Koalitionen kommt, auch wenn man die Regierungsmitglieder nicht proportional aufteilt wegen der AFD. Es braucht, wie wir ja aus Thüringen wissen, vor allem eine Mehrheit für den Ministerpräsidenten wegen der Verfassung, der halt viel mehr Macht hat, als ein Regierungsvorsitzender in der CH, und der auch die Minister ernennt.
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