Danke fpr den Link. Ehrlich gesagt ist mir das Thema mittlerweile zu heikel, um mich auf Meinungen von Journalisten zu verlassen. Ich hätte gerne eine juristische Einschätzung von Verfassungsrechtlern. Da kommt in den nächsten Tagen bestimmt was.
Das denke ich auch. Es würde sicher auch vieles an Interpretationsspielraum nehmen.
Ich glaube, es war eine ganz kleine Gruppe (ca. 10 Leute), die da Stress gemacht hat.
Nicht nur die Leute, die gewaltbereit waren oder konkret Gewalt angewendet haben, überschritten klar eine Grenze. Die ganze Aktion, angefangen vom Aufruf in den sozialen Medien bis hin zur Versammlung an der Anlegestelle überschreitet aus meiner Sicht eine Grenze und ist abzulehnen.
Nicht nur die Leute, die gewaltbereit waren oder konkret Gewalt angewendet haben, überschritten klar eine Grenze. Die ganze Aktion, angefangen vom Aufruf in den sozialen Medien bis hin zur Versammlung an der Anlegestelle überschreitet aus meiner Sicht eine Grenze und ist abzulehnen.
So wurde es aber nicht formuliert. Weder Habeck selbst und erst recht nicht Scholz & co. sind so an die Sache rangegangen. Es ging um "Umsturzphantasien und einen wütenden Mob". Das ist eine ganz andere Liga.
Nicht nur die Leute, die gewaltbereit waren oder konkret Gewalt angewendet haben, überschritten klar eine Grenze. Die ganze Aktion, angefangen vom Aufruf in den sozialen Medien bis hin zur Versammlung an der Anlegestelle überschreitet aus meiner Sicht eine Grenze und ist abzulehnen.
War ja mehr eine Spontan-Aktion. In der Tat ohne Anmeldung, glaub ich. Aber wenn dort die allermeisten friedlich protestieren, finde ich das ok.
Das Habeck das beängstigend findet, kann ich nachvollziehen. Aber dann muss er halt gescheite Politik machen.
PS: Dass die Subventions-Kürzung völlig dämlich war, hat sogar Hofreiter bestätigt. Und dazu null abgestimmt und von oben herab.
Die Sache, über die da corrective.org berichtet hat, erinnert mich nun schon sehr an die Wannseekonferenz. Alter, Alter, … phu.
Was die Inhalte angeht (Remigration), da sind doch die Ideen von Martin Sellner doch seit Jahren bekannt, so neu ist das alles nicht. Warum muß es ganz so groß aufgebläht werden? Fällt es später bei genauerem hinsehen auch in sich zusammen wie der "Angrif" der Bauern auf HAbeck? (wobei ich auch dort den "Besuch" im Privatbereich von Poltitikern nicht richtig finde, aber dann sind "Hausbesuche" von Linken bei Höcke genauso zu verurteilen).
Wenn der Bundeskanzler Rückführungen in großem Stil ankündigt, ist es im Prinzip auch Remigration, die Unterschiede sind erst mal quantitativ, bzw. eine Frage der Realität bezüglich vorhandener oder änderbarer Gesetze und Verfahren. Außerdem ein Unterschied in der verfügbaren (auch in näherer Zukunft wahrscheinlichen) Macht, solche Ideen durchzusetzen.
Das mit der Wannseekonferenz ist einfach eine schöne propagandistische Parallele , konstruiert anhand einer räumlichen Nähe von ein paar km. Das Budeskanzleramt ist ja auch nicht so weit weg vom ehemaligen Führerbunker - und es hat ebenso wenig zu bedeuten.
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