Um den sog. Richtwert einzuhalten, schränken CDU /CSU besonders den Familiennachzug für Flüchtlinge jetzt schon ein, was die Integration dieser Gruppe künftig erschwert.
...
In der Koalitionsvereinbarung wird sich in der Flüchtlingspolitik faktisch die CDU/CSU mit ihrer gemeinsamen, menschenrechtswidrigen Flüchtlingsabwehrvereinbarung durchsetzen. ...
...
Dieser "Kompromiss" ist doch allein ein - recht windiges - Ergebnis für die Unionsposition.
Die Sondierungsgespräche haben noch gar nicht begonnen und Du kennst bereits das Verhandlungsergebnis einer potenziellen Koalition? Schau ma mal, ob das überhaupt was wird.
Die Sondierungsgespräche haben noch gar nicht begonnen und Du kennst bereits das Verhandlungsergebnis einer potenziellen Koalition?
Er vermutet das Resultat der Verhandlungen - das ist meiner Ansicht nach etwas anderes als kennen.
Wenn ich es jemandem zutraue, etwas im politischen Bereich vorherzusagen, dann ist es qbz. Ich glaube hinter dem Namen steckt ein cleveres und gut informiertes Kerlchen
Ich glaube nicht das man von potenzieller Koalition später sprechen muss. Die Jamaika-Koalition wird kommen....egal auf welchem Weg. Hauptsache ist doch das die CDU weiter die große Geige spielt. So deute ich die Aussagen der beteiligten Hauptakteure der Parteien.
Wenn man den aktuellsten Informationen glaubt bzw. von Strategieplänen aus der vergangenen Wahlkampfzeit hört und man berücksichtigt, das der Mensch ein Macht-und Egogen in sich trägt, dann befürchte ich, aus Grün wird endgültig Dschungelfarben (grün-schwarz gestreift ) in der künftigen Koalition. Man wird nichts mehr erkennen vom einstigen grünen Gedanken. Der FDP mit Lindner an der Spitze gebe ich da mehr Chancen, aus Jamaika gut raus zu kommen.
Wenn man den aktuellsten Informationen glaubt bzw. von Strategieplänen aus der vergangenen Wahlkampfzeit hört und man berücksichtigt, das der Mensch ein Macht-und Egogen in sich trägt, dann befürchte ich, aus Grün wird endgültig Dschungelfarben (grün-schwarz gestreift ) in der künftigen Koalition. Man wird nichts mehr erkennen vom einstigen grünen Gedanken. Der FDP mit Lindner an der Spitze gebe ich da mehr Chancen, aus Jamaika gut raus zu kommen.
In Baden-Württemberg baut Grün-Schwarz jetzt schon unter dem Vorwand von Anti-Terror die Bürgerrechte im neuen Polizeigesetz ab. Ähnliches steht im Bund an bei Jamaika.
"Die grün-schwarze Landesregierung berät über eines der schärfsten Polizeigesetze Deutschlands. Wegen unbestimmter Formulierungen erlaubt es die präventive Telekommunikationsüberwachung und den Einsatz von Staatstrojanern auch bei Allgemeinkriminalität. Der oberste Datenschützer aus dem Ländle hält manche Regelungen für verfassungsrechtlich nicht haltbar und beklagt einen Verlust an Freiheit."
Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri könnte von einem V-Mann des Landeskriminalamts NRW zu seiner Tat angestachelt worden sein. Der Mittelsmann soll in Islamistenkreisen für Anschläge geworben haben.
So einfach ist runterzubrechen. V Männer sind ja nun erst einmal Kriminelle, die durch Behörden angeworben werden, Informationen zu liefern. Dafür bekommen Sieg entsprechende Gegenleistungen. In den meisten Fällen Geld oder strafermäßigung für vorher selbst gegangene Straftaten.
Ich halte V Männer für eine völlig falsche Ermittlungstaktik, da diese in erster Linie ihre eigenen Ziele verfolgen. Der geläuterte Insider, der aus purem Altruismus in der Szene bleibt, um Behörden Informationen zukommen zu lassen, den gibt es nur im TV.
Man sollte es gesetzlich Regeln, dass der Staat keine Informationen kaufen darf. Denn damit unterstützt man Kriminelle Strukturen, wo das Geld in der Regel immer wieder landet. Ebenfalls ist der Gehalt der erworbenen Informatinen nicht selten zweifelhaft.
Das würde allerdings auch wieder bedeuten, dass man keine Steuersünder CDs mehr erwerben darf und würde die Finanzbehörden zu richtiger Arbeit auch bei den Großen zwingen.
__________________
Auf dem Weg vom “steifen Stück” zum geschmeidigen Leopard
gemeinsam zwiften |
youtube |
forum heute
Rechner
