Ich frage mich halt, wie sehr die innere Sicherheitslage aus Sicht eines Experten bedroht zu sein scheint, um mit solchen Geschützen kommen zu wollen. Aus Langeweile wird der sich das auch nicht ausdenken.
So ein Experte scheint er nicht zu sein, denn wie er die Punkte 2 und 3 durchsetzen will hat er keine konkreten Angaben gemacht. Insofern ist es auch nicht ernsthaft über Stammtischniveau.
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PB
07.08.2011 2:10:31 Summertime Tri Karlsdorf KD
10.06.2012 5:03:16 Challenge Kraichgau MD
08.07.2012 10:38:13 IM FfM
12.03.2017 42:40 Bienwald 10K
12.03.2017 1:30:55 Bienwald HM
29.10.2017 3:15:05 FfM M
"Eine Integration Hunderttausender illegaler Einwanderer in Deutschland sei angesichts der Zahl und der bereits bestehenden Parallelgesellschaften gar nicht möglich, befürchten Sicherheitsexperten. Stattdessen "importieren wir islamistischen Extremismus, arabischen Antisemitismus, nationale und ethnische Konflikte anderer Völker sowie ein anderes Rechts- und Gesellschaftsverständnis", heißt es in einem unterschriftslosen Papier, das unter hochrangigen Sicherheitsbeamten des Bundes kursiert und der "Welt am Sonntag" vorliegt.
Das Non-Paper beinhaltet eine klare Warnung: "Die deutschen Sicherheitsbehörden sind und werden nicht in der Lage sein, diese importierten Sicherheitsprobleme und die hierdurch entstehenden Reaktionen aufseiten der deutschen Bevölkerung zu lösen."
Drei Anmerkungen dazu:
1. Was sind das für Behörden, die unterschriftslose Papiere unter hochrangigen Sicherheitsbeamten kursieren lassen, die von anonyymen Schlapphüten verfasst sein sollen?
2. Der Inhalt verstösst gegen das Asylgesetz und die Genfer Flüchtlingskonvention.
3. Man verweigert den Auftrag, den Rechtsradikalismus zu bekämpfen. (nicht in der Lage, entstehenden Reaktionen aufseiten der deutschen Bevölkerung zu lösen.)
(Waren sie bei der NSU auch nicht).
Alle 3 Punkte gehören umgehend in die Parlamentsaufsicht, sollte der Text in der Welt korrekt sein und sofern der Innenminister deswegen untätig bleibt.
Ich frage mich halt, wie sehr die innere Sicherheitslage aus Sicht eines Experten bedroht zu sein scheint, um mit solchen Geschützen kommen zu wollen.
Das frage ich mich auch.
Weiter oben hat jemand einen Fernsehbeitrag (Monitor?) als Antwort auf meinen Link zu nem Interview verlinkt, in dem ein 'Experte' behauptet, es gebe keine Hinweise auf eine Gefährdung durch Islamisten im Rahmen der Zuwanderung von Flüchtlingen.
Keinen einzigen Hinweis.
Aber natürlich kann man die innere Sicherheit auch dadurch gefährdet sehen, dass Polizei und ähnliche Organe konsequent überlastet werden und freiwillige/ehrenamtliche Helfer komplett im roten Bereich laufen.
Ob man darauf konträr zu europäischem Recht handeln muss/sollte, weil andere Staaten dies auch tun, will ich nicht beantworten, ich persönlich würde behaupten 'nein'.
Wenn jemand mit 'Ja' antwortet: wie weit will man gehen?
Schiessbefehl an der deutschen Grenze?
Imho gibt es für das derzeitige Szenario nur eine Abhilfe: Registrierung sobald jemand europäisches Festland erreicht. Sofortige Abnahme von Fingerabdrücken, jede/r bekommt ne Hundemarke à la Army, beides natürlich miteinander verquickt und registriert.
Alle, die auf diese Weise registriert sind, werden nach festgelegtem Muster auf alle europäischen Staaten verteilt, ohne selbst Einfluss auf das Wohin zu haben.
Wird jemand ohne 'Hundemarke' aufgegriffen, dessen Fingerabdrücke jedoch bereits hinterlegt sind, fliegt er/sie raus. Notfalls inklusive Famile mit der er reist und/oder irgendwohin zugewiesen wurde.
Soweit Teil 1.
Natürlich wollen alle(?) ihre Familie (ich las etwas von im Schnitt 4 Personen) nachholen und weils hier so komod ist, nach Deutschland.
Auch kein Thema, sobald ein Mindestmass an Integration erreicht ist, jemand einen Job hat und soweit europäisiert ist, dass er/sie ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht/eine europäische Staatsbürgerschaft erhalten hat und wie andere Europäer/innen reisen, auch in anderen Staaten sesshaft werden und arbeiten kann.
Das war Teil 2.
Teil 3 würde sich damit befassen, Leute wieder in ihre Heimatstaaten zu schicken, wenn die Gefährdungslage für sie dort vorbei wäre, aber darüber brauchen wir uns in den nächsten 10-20Jahren wahrscheinlich eher keine Gedanken zu machen...
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Erinnerst du dich an die Zeit vorm Internet, als wir dachten, die Ursache für Dummheit wäre der fehlende Zugang zu Informationen? DAS war es jedenfalls nicht!
Jupp. Unter den Blinden ist der Einarmige der Bandit oder so...
Zitat:
Zitat von qbz
Drei Anmerkungen dazu:
1. Was sind das für Behörden, die unterschriftslose Papiere unter hochrangigen Sicherheitsbeamten kursieren lassen, die von anonyymen Schlapphüten verfasst sein sollen?
2. Der Inhalt verstösst gegen das Asylgesetz und die Genfer Flüchtlingskonvention.
3. Man verweigert den Auftrag, den Rechtsradikalismus zu bekämpfen. (nicht in der Lage, entstehenden Reaktionen aufseiten der deutschen Bevölkerung zu lösen.)
(Waren sie bei der NSU auch nicht).
Alle 3 Punkte gehören umgehend in die Parlamentsaufsicht, sollte der Text in der Welt korrekt sein und sofern der Innenminister deswegen untätig bleibt.
Yeah!
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Erinnerst du dich an die Zeit vorm Internet, als wir dachten, die Ursache für Dummheit wäre der fehlende Zugang zu Informationen? DAS war es jedenfalls nicht!
1. Was sind das für Behörden, die unterschriftslose Papiere unter hochrangigen Sicherheitsbeamten kursieren lassen, die von anonyymen Schlapphüten verfasst sein sollen?
2. Der Inhalt verstösst gegen das Asylgesetz und die Genfer Flüchtlingskonvention.
3. Man verweigert den Auftrag, den Rechtsradikalismus zu bekämpfen. (nicht in der Lage, entstehenden Reaktionen aufseiten der deutschen Bevölkerung zu lösen.)
(Waren sie bei der NSU auch nicht).
Alle 3 Punkte gehören umgehend in die Parlamentsaufsicht, sollte der Text in der Welt korrekt sein und sofern der Innenminister deswegen untätig bleibt.
Stimme Dir da zu.
Ich glaube, dass man sich von der Idee die Grenzen zu schließen verabschieden muss. Das wird den Flüchtlingsstrom schlicht nicht aufhalten. Selbst Mauern könnten das nicht.
Die Probleme müssen auf Europäischer Ebene gelöst werden, Flüchtlinge fair verteilt werden. Hierzu gab es zumindest eine erste kleine Einigung am letzten WE in Brüssel. Dort wurde beschlossen, dass 100.000 Unterkünfte entlang der Balkanroute geschaffen werden.
Außerdem müssen die Ursachen angegangen werden in den Herkunftsländern und den Nacharländern. Das heißt, dass außenpolitisch mehr getan werden muss und ja es wird uns auch Geld kosten. Stärkung der Wirtschaft, Schwächung des IS, weniger Waffenexporte, Personalaufstockung des Personals in den Botschaften der Krisengebiete... Liste nicht abschließend.
Wenn es so weiter geht, wird es im Winter viele Tote geben - auch in Europa. Davor graut es mir.
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Phantasie ist etwas, das sich manche Leute gar nicht vorstellen können.
[quote=qbz;1177453
2. Der Inhalt verstösst gegen das Asylgesetz und die Genfer Flüchtlingskonvention.
[/QUOTE]
Ich denke der Hinweis auf Verstöße gegen das Asylgesetz sind nicht wirklich sinnvoll. Würde das Asylgesetzt umgesetzt dürfte kaum einer der Flüchtlinge überhaupt Asyl in Deutschland beantragen (Dublin II Verordnung).
Wenn du also für eine Einhaltung des Asylgesetztes plädierst, plädierst du quasi dafür, dass alle Flüchtlinge in den Ländern der EU Außengrenze Asyl beantragen müssen.
Das Non-Paper beinhaltet eine klare Warnung: "Die deutschen Sicherheitsbehörden sind und werden nicht in der Lage sein, diese importierten Sicherheitsprobleme und die hierdurch entstehenden Reaktionen aufseiten der deutschen Bevölkerung zu lösen."
Das Problem ist halt, die deutschen Sicherheitsbehörden machen real seit Jahre gar nichts. Sie machen nichts gegen Islamisten und nichts gegen Nazis. Die schaukeln nur ihre Eier, und wenn machen sie was gegen Linke.
Da wird es natürlich schwer von nichts auf irgendwas hoch zu schalten.
Ich denke der Hinweis auf Verstöße gegen das Asylgesetz sind nicht wirklich sinnvoll. Würde das Asylgesetzt umgesetzt dürfte kaum einer der Flüchtlinge überhaupt Asyl in Deutschland beantragen (Dublin II Verordnung).
Wenn du also für eine Einhaltung des Asylgesetztes plädierst, plädierst du quasi dafür, dass alle Flüchtlinge in den Ländern der EU Außengrenze Asyl beantragen müssen.
Dazu müssten die Länder mit den Flüchtlingen aber erstmal rechtstaatlich verfahren.
Ungarn ist doch kein sicheres Land für einen Flüchtling.
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