Flüchtlingsdrama im Mittelmeer....

Zitat von Vicky

Hier werden ja die Begriffe ganz wild durcheinander gewürfelt. Enteignen kann man nicht so einfach. Beschlagnahmen geht auch nicht so ganz einfach.

Die Eigentümer werden nicht enteignet. Die Wohnungen werden vorübergehend (d.h. für einen bestimmten Zeitraum) beschlagnahmt. Rechtsgrundlage ist das ASOG der Länder.

Das heißt: LEER stehender Wohnraum (leer bedeutet UNGENUTZT!) wird also nun genutzt. Dafür bekommen die Eigentümer auch noch Geld.

Der Staat muss dem Eigentümer übrigens die ortsübliche Miete zahlen. Das heißt, dass die Eigentümer dafür ganz normal Miete erhalten.

Ich habe das jetzt vereinfacht erläutert. Bitte erwartet jetzt keine wissenschaftliche Abhandlung von mir. Die Zeit habe ich jetzt gerade nicht. SORRY.

ok Danke. das hört sich auch schon wieder ganz anders an.
Hab wohl heute morgen den falschen Sender im Radio gehört

[Trimichi]

Zitat von drullse

Ja. Die Forderung nach Einstellung jedweder Waffenlieferungen an Länder in den betreffenden Gebieten kam komischerweise auch noch nicht....

Zitat von Klugschnacker

Wenn’s weiter nichts ist. Das ist doch Pipifax. Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan hat Deutschland rund drei Milliarden Euro pro Jahr gekostet. Die Gesamtkosten für Deutschland werden auf 36 Milliarden geschätzt. Das letzte Hochwasser kostete 10 Milliarden.

Leuchtet ein.

[gollrich]

Zitat von Klugschnacker

I. Du bist zur Hilfe verpflichtet, sonst machst Du Dich strafbar.

Das Falsch... ich muss nur helfen solange mir selbst keinerlei Gefahr droht...

Die Politik wacht auf. Ich habe wieder Hoffnung

http://www.tagesschau.de/inland/flue...ister-101.html

[Klugschnacker]

Zitat von gollrich

Das Falsch... ich muss nur helfen solange mir selbst keinerlei Gefahr droht...

Da hast Du unrecht.

"Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten möglich ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft."

Kann uns aber auch egal sein, denn es handelte sich nur um ein Beispiel. Sicher hinkt ein Vergleich zwischen einem Verkehrsunfall und der Flucht vor Krieg und Hunger.

[Matthias75]

Zitat von Klugschnacker

Da hast Du unrecht.

"Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten möglich ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft."

Hab' mal den relevanten Teil markiert. Wenn ich sich in Gefahr begeben muss, ist man schnell im Bereich der Unzumutbarkeit.

Zitat von Klugschnacker

Kann uns aber auch egal sein, denn es handelte sich nur um ein Beispiel. Sicher hinkt ein Vergleich zwischen einem Verkehrsunfall und der Flucht vor Krieg und Hunger.

Stimmt, wobei mancher sicher auch bei dem Punkt "Zumutbarkeit" Parallelen finden wird.

M.

[opirat]

Zitat von drullse

Dazu passt auch die Aussage von Gabriel heute:

"Die Menschen kommen, weil sie nach Jahren des Kriegs in Syrien jede Hoffnung verloren haben, in ihre Heimat zurückzukehren."

Dazu finde ich die Aussage in diesem Interview (vorletzte Frage: offene Grenzen) ganz interessant. Macht schon Sinn.
http://www.maz-online.de/Brandenburg...n-das-wirklich

[Klugschnacker]

Zitat von keko

Die Politik wacht auf. Ich habe wieder Hoffnung

http://www.tagesschau.de/inland/flue...ister-101.html

Keko, auch wenn es Deine Ansichten transportiert: Die Äußerung de Mazières und die Meldung dazu ist unseriös und falsch. Die Schlagzeile lautet:

"De Maizière kritisiert Flüchtlinge: «Bis zum Sommer waren sie dankbar»"

Das ist ein pauschales Urteil über die Flüchtlinge insgesamt. Im Kleingedruckten steht dann das Gegenteil: "Dies sei zwar noch eine Minderheit", räumte de Maizière ein.

Hier wird bewusst mit dem Verhalten einiger weniger Stimmung gemacht gegen die große Mehrheit der Flüchtlinge. Ob das was mit den neuesten Umfragewerten zu tun hat? Ich finde das ziemlich ekelhaft.

Etliche der Flüchtlinge haben bereits Verwandte in Deutschland, die seit langem hier leben. Beispiel: Die größte Gemeinde an Afghanen Europas befindet sich in Deutschland. Seit 1979 ist dort Krieg; seitdem kommen afghanische Bürger zu uns. Die aktuellen Flüchtlinge wollen verständlicherweise nicht in Passau in einer Turnhalle hausen, wenn sie in Hamburg bei einer dortigen afghanischen Familie bei Verwandten leben können. Das ist verständlich und würde auch die Lager entlasten.

Grüße,
Arne