Hier ab Min. 45 die Rede von Claudia Roth. Zu Beginn erwähnt sie die beteiligten Länder aus dem Programmheft, dann allgemein dass Filme Geschichten erzählen, anschliessend spricht sie 3/4 der Rede zu politischen Fragen. Meine Erwartung war, dass sie mehr auf die Rolle von Filmen heute und die Kultur- und Filmförderung in Deutschland, also ihre Aufgaben als Ministerin, eingeht.
Wenn man von Genozid spricht ist es freie Meinungsäußerung.
Wenn man den Angriff der Hamas verurteilt ist es Propaganda. ....
Nein. Claudia Roth spricht als Ministerin in staatlicher offizieller Funktion 3/4 der Rede über Politik, der Regisseur gibt als privater Künstler seines ausgezeichneten Dokufilmes ein Statement. Das macht den wesentlichen Unterschied in dem Fall zwischen staatlicher Propaganda und freie (künstlerische) Meinungsäusserung zu einem Film, der nicht in irgendeinem staatlichen Auftrag erstellt worden ist.
Bei mir stolperst Du schon über das Wort "Propaganda" und findest das "unsachlich", Jens-Kleve schreibt davon "dass Palästinenser ihr Leid professionell vermarkten" (qbz: bei 30 000 Toten, 70 000 Verletzte, 1,9 (!) Miliionen Vertriebenen, 3/4 zerstörter Infrastruktur) und von Genozid faseln", was ich in höchstem Maße als zynisch emofinde. Wo bleibt da Deine Objektivität?
Hier ab Min. 45 die Rede von Claudia Roth. Zu Beginn erwähnt sie die beteiligten Länder aus dem Programmheft, dann allgemein dass Filme Geschichten erzählen, anschliessend spricht sie 3/4 der Rede zu politischen Fragen. Meine Erwartung war, dass sie mehr auf die Rolle von Filmen heute und die Kultur- und Filmförderung in Deutschland, also ihre Aufgaben als Ministerin, eingeht.
Oh Gott, die Frau ist ja wirklich unerträglich. Völlig deplaziert für die Berlinale!
Was sagst du denn zu Kontakten der Hamas nach Südafrika?
Warum war es ausgerechnet RSA, dass Klage einreichte?
Und warum erwähnst du nicht, dass der IGH neben dem Aufruf zur Mäßigung an Israel auch die Hamas zur Freilassung der Geiseln aufruft?
Was sagst du denn zu Kontakten der Hamas nach Südafrika?
Warum war es ausgerechnet RSA, dass Klage einreichte?
Und warum erwähnst du nicht, dass der IGH neben dem Aufruf zur Mäßigung an Israel auch die Hamas zur Freilassung der Geiseln aufruft?
Völkermord ist ein Straftatbestand im Völkerstrafrecht seit 1948 und die Richter vom IGH haben das zu prüfen. Für das Urteil spielt es doch keine Rolle, welches Land die Klage eingereicht hat oder ob die Hamas Kontakte zu diesem Land unterhält. Ich empfehle, mal die Stellungnahme des IGH zur Klage zu lesen. Ich hatte sie hier verlinkt.
Namibia, wo das Deutsche Reich zwischen 1904-1908 einen Völkermord verübte, unterstützt die Klage Südafrikas. Israel hat bekannlich das Apartheidregime in Südafrika unterstützt.
Beim ISTGH, der wegen Kriegsverbrechen wie der Geiselentführung und Morde gegen Hamas Mitglieder, aber auch wegen Kriegsverbrechen gegen IDF-Mitgleder in Gaza ermittelt, handelt es sich um ein anderes Gericht mit anderen Aufgaben. Der IGH der UNO hingegen hat sich nicht zur Geiselentführung geäussert.
Ich habe nur den Völkermord und die Stellungnahme des IGH erwähnt, weil hier und in den Medien der Vorwurf eines Genozids sofort reflexhaft als "antisemitisch" oder "absurd" abgetan wird, ohne Kenntnis der IGH-Stellungnahme oder inhaltlicher Diskussion, dass dieses möglich sein könnte, und weil es um die Genozid-Äusserung eines Filmemachers auf der Berlinale ging.
Südafrika hat in seiner Klage wegen Völkermordes (Genozid) beim internationalen Gerichtshof ausführlichst begründet, weshalb die israelische Regierung in Gaza einen Genozid verübt … und der internationale Gerichtshof hat die Klage angenommen, für plausibel erklärt und Israel Auflagen zum Schutz der Zivilbevölkerung erteilt sowie einen weiteren Bericht angefordert.
[…] Wenn jetzt auf einem internationalen Filmfestival der palästinensische Regisseur seines preis-ausgezeichneten Dokufilms in der kurzen Dankesrede für den Preis sich mit seinem Volk solidarisch erklärt und von Genozid spricht, gehört das zur freien Meinungsäusserung ....
Sehe ich auch so.
Die Frage ist hier für mich, was man unter einem "Genozid" im Alltagsgebrauch dieses Wortes genau zu verstehen hat.
Als Deutscher versteht man aufgrund des Holocausts darunter vermutlich einen Vorgang, welcher der Schoah ähnelt. In dieser engeren Bedeutung ist der Begriff des Völkermords nicht auf Palästina anzuwenden, finde ich. Das sind einfach zwei unterschiedliche Vorgänge. Die Israelis, selbst wenn sie ein völkerrechtliches Unrecht begehen, kann man nicht mit den Nazis in dasselbe gedankliche Boot setzen. Dies zu tun werfe ich Dir in keiner Weise vor; ich möchte es nur klarstellen.
In einem weiter gefassten Sinne des Wortes besteht laut internationalem Gerichtshof ein begründeter Verdacht auf einen Genozid an den Palästinensern durch die Israelis. Das ist ein sehr schlimmer Vorwurf, den man nicht einfach abtun kann. Auch in diesem Punkt kann ich Deinen Standpunkt nachvollziehen.
Am liebsten wäre mir, wir hätten präzisere Begriffe in unserer Alltagssprache für das, was hier gemeint ist.
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