Diese ganzen Grundrechte sind maßlos überbewertet....
Wenn das Verhältnismäßigkeit verhindert, das man Straftäter sinnvoll und wirksam bekämpfen kann, dann stimmt etwas nicht mit diesem Prinzip, oder zumindest mit dessen konkreter Umsetzung.
Hups....
Das Problem mit der Verhältnismäßigkeit bei einer Pandemie mit vielen unbekannten bei der man präventiv tätig wird, ist eben, dass man um die Geeignetheit der angewandten Maßnahmen nicht vorher weiß und sie hinterher kaum belegen kann. Dazu steht halt immer die Frage im Raum, ob es nicht doch ein milderes (heißt weniger Grundrechtseinschränkendes) Mittel gibt, dass vergleichbar wirksam ist.
Wie so viele Vergleiche hinkt der Vergleich mit der Verfolgung von Straftätern.
Straftäter vermehren sich nicht exponentiell.
Da Viren das tun, ist aber frühes und entschiedenes Handeln angezeigt. Und das auch, wenn die Faktenlage noch unsicher ist, so dass sich die Verhältnismäßigkeit (noch) nicht hieb- und stichfest belegen lässt.
Interessant finde ich, dass es in Deutschland z.B. nicht als verhältnismäßig galt, Demonstrationen und Gottesdienste wirksam einzuschränken, während das in anderen freiheitlichen Staaten durchaus getan wurde.
Oder habe ich nicht mitbekommen, dass in Schweden ein Unrechtsregime herrscht?
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Fahrrad for future!
Da Viren das tun, ist aber frühes und entschiedenes Handeln angezeigt. Und das auch, wenn die Faktenlage noch unsicher ist, so dass sich die Verhältnismäßigkeit (noch) nicht hieb- und stichfest belegen lässt.
Wer sollte dann deiner Meinung nach auf welcher Grundlage entscheiden, welches Handeln angezeigt ist ?
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Wer sollte dann deiner Meinung nach auf welcher Grundlage entscheiden, welches Handeln angezeigt ist ?
Frag Kretschmann! Der scheint sich dazu Gedanken gemacht zu haben.
Nach meinem oberflächlichen Eindruck (wie gesagt hab ich keinen Zugriff aus das komplette Interview) keine ganz dummen.
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Frag Kretschmann! Der scheint sich dazu Gedanken gemacht zu haben.
Nach meinem oberflächlichen Eindruck (wie gesagt hab ich keinen Zugriff aus das komplette Interview) keine ganz dummen.
Nach der Aussage :
Zitat:
Zitat von LidlRacer
Wenn das Verhältnismäßigkeit verhindert, das man eine Pandemie sinnvoll und wirksam bekämpfen kann, dann stimmt etwas nicht mit diesem Prinzip, oder zumindest mit dessen konkreter Umsetzung.
... war ich eher an der von dir vorgestellten Welt interessiert.
Kretschmann wird mir da wenig weiterhelfen wollen. Er ist ja mit Wahlkampf auch sehr beschäftigt.
Was soll die Debatte? Wir wissen doch genau, was zu tun ist. Der einzige Hebel, denn wir gegen ein sich ausbreitendes Virus haben, ist die Reduzierung von Kontakten. Die Fortschritte bei den Impfungen sind sehr erfreulich, doch wenn die Zahl der Erkrankten dennoch steigt, müssen wir die Kontakte beschränken. Ein anderes Mittel haben wir nicht.
Ein maßvolles Vorgehen besteht darin, dass man Kontakte von kleinen Gruppen im Freien zulässt und anschließend schaut, ob man sich das bezüglich der Fallzahlen leisten kann. Als allererste Maßnahme muss man potentielle Superspreader-Großevents streichen, das steht doch völlig außer Frage.
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