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Alt 15.01.2024, 09:23   #7305
Helmut S
Szenekenner
 
Registriert seit: 30.10.2006
Beiträge: 9.656
Zitat:
Zitat von Genussläufer Beitrag anzeigen
Die ersten Verfassungsrechtler haben sich schon geäußert. Hier findest Du eine Interview mit Prof. Christian Waldhoff:

https://www.zdf.de/nachrichten/polit...kisch-100.html

[...]

Es gibt weitere Verfassungsrechtler, die die Erfolgswahrscheinlichkeit als - charmant ausgedrückt - überschaubar ansehen.
Danke dir! Wohltuend, dass alleine durch die Einlassung des Experten klar wird, dass es sich um eine doch sehr komplexes Thema handelt.

Deinem letzten Satz stimme ich so jedoch nicht zu. Ich verstehe den Experten so, dass die Dinge unklar sind, solange man nicht Tatsachen der Sicherheitsbehörden vorliegen hat. Über eine Erfolgswahrscheinlichkeit hat er sich deshalb nicht ausgelassen.

Klar ist aus Sicht des Experten m.E. jedoch das die hier teilweise vorgetragene, holzhackerische Sicherheit der einen oder der anderen Sichtweise (pro/contra Verbot) der Bewertung keine sachliche Grundlage hat.

Helmut S ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2024, 09:27   #7306
Genussläufer
Szenekenner
 
Registriert seit: 01.03.2010
Ort: Frankfurt und Erfurt
Beiträge: 2.563
Zitat:
Zitat von Klugschnacker Beitrag anzeigen
Ich finde es kindisch, bei der Frage nach der Verfassungstreue dieser politischen Bewegung, die sich in der AfD organisiert und nach politischer Macht strebt, über das Parteiprogramm zu beurteilen.
Es ging nicht darum, ob es kindisch oder erwachsen ist, wie wir die AfD beurteilen. Die Frage war wie Verfassungsrechtler ein Verbotsverfahren beurteilen. Ich habe deren Statement 1:1 wiedergegeben ohne dabei eine persönliche Wertung vorzunehmen.
Genussläufer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2024, 09:30   #7307
Genussläufer
Szenekenner
 
Registriert seit: 01.03.2010
Ort: Frankfurt und Erfurt
Beiträge: 2.563
Zitat:
Zitat von Helmut S Beitrag anzeigen
Deinem letzten Satz stimme ich so jedoch nicht zu. Ich verstehe den Experten so, dass die Dinge unklar sind, solange man nicht Tatsachen der Sicherheitsbehörden vorliegen hat. Über eine Erfolgswahrscheinlichkeit hat er sich deshalb nicht ausgelassen.
Das stimmt natürlich. Sein Statement bezieht sich auf den Vergleich mit dem NPD Verfahren und den ihm aktuell zugänglichen Informationen. Und sicher kennt er nicht alles. Danke für die Präzisierung.
Genussläufer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2024, 09:51   #7308
Klugschnacker
Arne Dyck
triathlon-szene
Coach
 
Benutzerbild von Klugschnacker
 
Registriert seit: 16.09.2006
Ort: Freiburg
Beiträge: 24.539
Zitat:
Zitat von Genussläufer Beitrag anzeigen
Es ging nicht darum, ob es kindisch oder erwachsen ist, wie wir die AfD beurteilen. Die Frage war wie Verfassungsrechtler ein Verbotsverfahren beurteilen. Ich habe deren Statement 1:1 wiedergegeben ohne dabei eine persönliche Wertung vorzunehmen.
Mit dem Begriff "kindisch" meinte ich nicht Deine Haltung, sondern die Haltung des Verfassungsrechtlers (soweit sie mir bekannt ist).

Ich schätze Deine Meinung und Deine Art, sie sachlich auszudrücken. Ich halte sie nicht für kindisch. Ich sehe, dass dieser missverständliche Eindruck durch meine Formulierung entstanden sein kann und entschuldige mich dafür.
Klugschnacker ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2024, 09:59   #7309
Genussläufer
Szenekenner
 
Registriert seit: 01.03.2010
Ort: Frankfurt und Erfurt
Beiträge: 2.563
Zitat:
Zitat von Klugschnacker Beitrag anzeigen
Ist es nicht auffällig, dass das ach-so-gescheite Wallstreet Journal für seine Einschätzung ausgerechnet zwei Studien verwendet, deren Neutralität bezweifelt werden kann?
Das sind keine Klimaleugner. Sie weisen in der Studie darauf hin, dass es einen ökonomischen Unterschied zwischen Marktpreis und Durchschnittspreis gibt. Sie zeigen dann, welche Konsequenzen das in Bezug auf Kapitalbeschaffung, Sprarquote und Konsum haben könnte.
Genussläufer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2024, 10:01   #7310
Schwarzfahrer
Szenekenner
 
Benutzerbild von Schwarzfahrer
 
Registriert seit: 15.01.2009
Ort: Rhein-Neckar-Dreieck
Beiträge: 7.528
Zitat:
Zitat von keko# Beitrag anzeigen
Das zurückhaltende Auftreten in Bezug auf Identität und Nationalität empfinde ich als sehr angenehm. Hoffentlich bleibt es so.
Ja, so unterschiedlich kann man Sachen sehen. Ich finde es traurig, und hoffe, daß irgendwann eine Generation mit mehr Selbstbewußtsein folgt.
Zitat:
Zitat von keko# Beitrag anzeigen
"Melting pot" ist ein Märchen. Ein großer Teil der dort Lebenden hat mit den USA nichts am Hut. Man bleibt unter sich. "Den Amerikaner" gibt es noch viel weniger als "den Deutschen". Trotzdem sind die USA wirtschaftlich und militärisch führend.
Das sehe ich auch anders: jeder kann dort seine Tradition und Herkunft pflegen, und trotzdem entsteht ein Zusammenhalt (sicher nicht für alle, aber für einen großen Teil der Bevölkerung) aus dem gemeinsamen Verständnis, Amerikaner zu sein, u.a. von Kindheit aus geprägt durch die (mit hiesigen Augen z.T. lächerlich wirkenden) schulischen Ritualen mit Verfassung, Fahne, Hymne, etc. Mal sheen, wie lange dies noch bestehen bleibt in einer Zeit, in der Identitätspolitik die Bevölkerung in viele kleine Minderheiten zersplittert und damit das Verbindende in den Hintergrund rückt.
__________________
“If everything's under control, you're going too slow.” (Mario Andretti)
Schwarzfahrer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2024, 10:02   #7311
TriVet
Szenekenner
 
Benutzerbild von TriVet
 
Registriert seit: 25.05.2008
Ort: Kraichgau
Beiträge: 6.057
Letztlich ist es doch mindestens nachrangig bis egal, was die Kosten sind, solange die Alternativen unbezahlbar bis tödlich sind.
Also wir entweder verdursten oder ertrinken.
Aber hey, dafür mit den Taschen voller Geld!
__________________
Русские идут домой!
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Alt 15.01.2024, 10:03   #7312
Genussläufer
Szenekenner
 
Registriert seit: 01.03.2010
Ort: Frankfurt und Erfurt
Beiträge: 2.563
Zitat:
Zitat von Klugschnacker Beitrag anzeigen
Mit dem Begriff "kindisch" meinte ich nicht Deine Haltung, sondern die Haltung des Verfassungsrechtlers (soweit sie mir bekannt ist).
Danke Dir. Ich finde aber auch seine Haltung nachvollziehbar. Die Einfachheit eines Verbots wird in vielen Fällen durch die Unterscheidung der Relevanz zur NPD erklärt. Er weist darauf hin, dass hier nichtmal die Ausgangssituation - im Vergleich zum NPD Verfahren - erreicht würde. Entscheidungsstufe zwei käme so nichtmal zum tragen.

Helmuts Einwand, dass er nicht alle Informationen auf dem Tisch hat, ist natürlich relevant.
Genussläufer ist offline   Mit Zitat antworten
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