Zitat von tuben Beitrag anzeigen
"Während hier noch geschlafen und sich gegenseitig auf die Schulter geklopft wird, schreitet der Fortschritt dort mit großen Schritten voran."
Ich möchte korrekt sein und mich nicht mit fremden Zitaten schmücken..., denn
Das hat der User "upado" am 22.01.2017 geschrieben...,
es ging um die Situation in den USA und Präsi. Trump
Ich frage mich bzw. Dich, warum Du von allen möglichen Info-Quellen bzgl. USAID ausgerechnet die denkbar unseriöseste verlinkst. Damit meine ich nicht nur Putin-Arschkriecher Tucker Carlsson sondern ausdrücklich auch seinen rechtsextremen Gesprächspartner Mike Benz.
Beide kann man tatsächlich mit guten Gründen als Nazis bezeichnen.
Siehste, deshalb hab ich das mit der Nazikeule ja gleich geschrieben. Ich bin kein Fan der Naziverharmlosung die halt hier gerne getrieben wird. Ich habe lediglich angeregt, auch mal andere Quellen anzuhoeren.
Die linke Sichtweise ist in Europa ja die gaengige danke der Massenmedien. Da wird ja dann auch so Duennschiss erklaert wie "der reichste Mann der Welt kappt die Gelder an die Aermsten". Die meisten verstehen USAID halt faelschlicherweise as Kohle an Arme.
Mir sind ganz andere Dinge bekannt ;-) Ich habe mehrere Jahre gebraucht, um zu verstehen, warum Persönlichkeiten und Organisationen, die in einem Land aktiv sind, um Positives zu bewirken, vor den Einheimischen geschützt werden müssen. Insofern kann ich in etwa nachvollziehen, worum es Präsident Trump geht. Ich denke aber, er schießt gerade über das Ziel hinaus, denn die von dir geschätzten 10 % darf man halt nicht vergessen.
Was mich interessiert: "Kann der Präsident der USA eine Institution wie die USAID per Dekret auflösen und allen Programmen die Finanzen sperren und das Personal entlassen ohne Beschlüsse der Legislative? Hat nicht die Legislative die Programme und die Finanzierung der USAID sowie die Einrichtung dieser Organisation beschlossen? (ausführlich Dein Wiki Link)
Chatgpt meint dazu (Auszug): "Nein, der Präsident kann USAID nicht einfach per Dekret auflösen, sämtliche Finanzmittel einfrieren und das gesamte Personal entlassen – solche Maßnahmen bedürfen grundsätzlich eines Gesetzes, das vom Kongress (Senat und Repräsentantenhaus) beschlossen wird.
USAID wurde durch den Foreign Assistance Act von 1961 eingerichtet und gilt als eine von Congress geschaffene und finanziell kontrollierte unabhängige Agentur. Das bedeutet, dass die grundlegenden Programme, die Struktur sowie die Finanzierung von USAID in erster Linie durch Gesetzgebungsverfahren bestimmt werden. Präsidenten können zwar bestimmte Richtlinien vorgeben und exekutive Umstrukturierungen anstoßen, sie besitzen aber nicht die verfassungsmäßige Autorität, ein von Congress gesetzlich etabliertes Amt einseitig abzuschaffen oder dessen grundlegende Aufgaben ohne Zustimmung der Legislative drastisch zu verändern."
D.h. unabhängig davon, wie man jetzt die Schwerpunkte bewerten will und sich ausländische Gruppen über die Streichungen freuen oder sie beklagen, bedeutet die Auflösung der USAID oder die so starke Zusammenstreichung doch ein Übergehen des Kongresses durch die Exekutive, den Präsidenten, und damit ein autoritäres, undemokratisches Regieren, finde ich, was nicht meine politische Zustimmung finden würde in Deutschland / Schweiz z.B. Wie läuft das denn jetzt formal im Kongress? Klagen die Demokraten? Oder klagt die Agentur?
Meinst du damit bzw. bedeutet das eine ähnliche Zuständigkeit wie in D, also Förderalismus im Bildungssystem ?
So habe ich das verstanden.
Zitat:
Zitat von qbz
@dude:
Was mich interessiert: "Kann der Präsident der USA eine Institution wie die USAID per Dekret auflösen und allen Programmen die Finanzen sperren und das Personal entlassen ohne Beschlüsse der Legislative?
Nein, aber die Konservativen haben ja auch die Mehrheit im Kongress. Welche Mehrheiten wofuer ausreichen, weiss ich nicht. Sicher ist, dass die beschlossenen Gelder anderwertig verwendet werden koennen.
Ich war 2016 extrem gegen Trump und schon immer Anhaenger der Demokraten.
Die Lehre aus den letzten 10 Jahren ist halt, dass es nicht Trump sondern Obama und Biden waren, die Kriege angezettelt und gefuehrt haben. Ich messe Trump jetzt daran, ob er die Schlachterei in der Ukraine und im Gaza beendet. Frieden ist fuer mich immer Ziel Nummer 1, ansonsten will ich am liebsten einfach in Ruhe gelassen werden. Die Bevormundung der letzten Jahre ging mir tierisch auf die Eier.
Ich finde es verfuehrerisch Trump und seinen Konsorten in dem zuzustimmen, was sie da jetzt durchziehen. Aber die Erfahrung ermahnt einen staendig, dass man in der Politik niemandem glauben oder in irgendeiner Art folgen sollte. Eins ist sicher: die letzten vier Jahre waren absoluter Muell.
Ich habe kuerzlich die Schweizer Weltwoche fuer mich wiederentdeckt, die ich in meiner Schweizer Zeit immer gelesen hatte. Koeppel hat ne Morgensendung auf Youtube, die sicher wenige hier verkraften wuerden. Guter Typ!
gemeinsam zwiften |
youtube |
forum heute
Rechner
