Meinst Du die Wirtschaft von 1990 oder von 2030? Ich meiner Sicht ist er keiner, der Innovationen vorantreibt, sondern auf alte Konzepte setzt, die nicht mehr konkurrenzfähig sind bzw. sein werden.
Ob Habeck den Merz bremsen wird:
Es gilt das Klimaschutzgesetz. Für das Jahr 2030 gelten verbindliche Emissionsziele. Eine Lücke zwischen diesen Emissionszielen und der tatsächlichen Emission wurde bereits gerichtlich festgestellt (1). Dagegen klagt bereits die Deutsche Umwelthilfe vor dem Bundesverfassungsgericht (2).
Kanzler Merz wird daher den Klimaschutz schärfer umsetzen müssen, als Habeck das getan hat. Denn Habecks Anstrengungen wurden ja bereits gerichtlich als nicht ausreichend festgestellt.
Falls das Bundesverfassungsgericht die Regierung zu Sofortmaßnahmen beim Klimaschutz verdonnert, wäre ein Tempolimit auf Autobahnen und Bundesstraßen von 120/100 oder 100/80 eine Möglichkeit. Holland hat sich auf die gleiche Weise ein Tempolimit eingefangen.
Außerdem muss Kanzler Merz natürlich die von Brüssel festgelegten Klimaschutzmaßnahmen umsetzen, vom Heizungsgesetz über die Elektroautos bis zur Energiewende und dem Emissionshandel.
Für den Klimaschutz wäre das natürlich gut, wenn eine konservative Partei mit großer Verankerung in der Bevölkerung beim Klimaschutz voranginge, selbst wenn sie das nicht freiwillig tut. Man wird sie wohl kaum als ideologisch verstrahlte Verbotspartei diffamieren, auch wenn sie mehr Klimaschutz umsetzt, als Habeck in seinen feuchtesten Träumen.
1) Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, Revision ist noch möglich
ich finde das ein echtes Problem wenn Politiker wegen Hass nicht mehr antreten. Das gilt für alle Parteien, die Familien und Umfelder der Politiker ob lokal oder im Bund dürfen nicht darunter leiden.
Meinst Du die Wirtschaft von 1990 oder von 2030? Ich meiner Sicht ist er keiner, der Innovationen vorantreibt, sondern auf alte Konzepte setzt, die nicht mehr konkurrenzfähig sind bzw. sein werden.
Ob Habeck den Merz bremsen wird:
Es gilt das Klimaschutzgesetz. ....
Ich schätze ihn so ein, dass er zunächst mal die alte Wirtschaft bedienen wird. Auf der anderen Seite ist er nicht doof und weiß, dass sich Zeiten ändern. Vielleicht kann so ein guter Mittelweg entstehen. Die Grünen alleine erscheinen mir manchmal zu eifrig und von oben herab, auch wenn sie im Prinzip richtig liegen. Von daher wäre Grün-Schwarz vielleicht eine gute Mischung.
Die Sache mit den Gesetzen, was du immer bringst, überzeugt mich nicht. Es sind keine Naturgesetze, können also von uns wieder geändert werden. Man muss sich nur anschauen, welche Personen Trump gerade installiert. Die Politik wird die Menschen mitnehmen müssen, dann laufen Typen wie Trump ins Leere.
ich finde das ein echtes Problem wenn Politiker wegen Hass nicht mehr antreten. Das gilt für alle Parteien, die Familien und Umfelder der Politiker ob lokal oder im Bund dürfen nicht darunter leiden.
Nun ja, er erntet leider auch das, was er gesät hat. Wer so austeilt, wie er über die Jahre, muß halt auch einiges einstecken können. Für viele Ostdeutsche war er derjenige, der mit Hass auf einen großen Teil der Ostdeutschen auffiel. Da war sicherlich der Spitzname "Running Gag" wohl das harmloseste an Gegenwind. Ich finde aber auch, daß es mit seiner Abwahl als Abgeordneter es gut sein sollte, weitere Anfeindungen sind sicherlich überflüssig.
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“If everything's under control, you're going too slow.” (Mario Andretti)
Die Sache mit den Gesetzen, was du immer bringst, überzeugt mich nicht. Es sind keine Naturgesetze, können also von uns wieder geändert werden.
Das Ändern von Gesetzen kann langwierig und schwierig sein. Beim Klimaschutz haben wir es teilweise mit nationalen Gesetzen, überwiegend aber mit EU-Gesetzen zu tun. Die ändert man nicht mal so einfach von Deutschland aus.
Denn andere EU-Länder haben ja ihre Klima-Hausaufgaben gemacht und dafür viel Geld investiert. Eine Rolle rückwärts auf EU-Ebene wird politisch für Deutschland ein sehr schwieriges Unterfangen.
Vielleicht ist der Weg der deutschen Grünen nicht der einzig mögliche, um Treibhausgase zu reduzieren; und vielleicht gibt es doch Wege, die mehr Akzeptanz bekommen weil sie mehr Wirtschaftskraft und Wohlstand erhalten können. Die Frage ist, ob sich hierzulande jemand auch traut, den Weg so deutlich anders zu gehen.
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