Bundestagswahl Anno 2025

[Adept]

Es gab doch in Vergangenheit eine Vielzahl an Spendenaffären verschiedener Parteien. Passiert ist da jedesmal nicht viel.

[Schwarzfahrer]

Zitat von deralexxx

Sie dürften Spenden von Spendern bei denen sie nicht wissen, wer dahinter steht nicht annehmen.

War es eine anonyme Spende? Dann wäre es klar.

Ich habe es aber so verstanden, daß eine Person gespendet hat, der namentlich bekannt ist, aber von dem man jetzt annimmt, daß er als Strohmann fungierte. Wenn eine Partei eine Spende von jemandem bekommt, dessen Namen bekannt ist, dann glaubt die Partei zumindest zu wissen, von wem die Spende kommt. Gibt es etwa eine Pflicht zum Mißtrauen und Überprüfung, ob dieser Glaube gerechtfertigt ist, bzw. ob hinter einem Spender jemand anderes stecken kann?

[deralexxx]

Zitat von Adept

Es gab doch in Vergangenheit eine Vielzahl an Spendenaffären verschiedener Parteien. Passiert ist da jedesmal nicht viel.

Hm, nicht viel ist subjektiv, glaube z.B. https://de.wikipedia.org/wiki/CDU-Spendenaff%C3%A4re hat der CDU massiv geschadet vom Ruf als Partei, Kohl insbesondere und die Strafe von über 40 Millionen waren sicher zur damaligen Zeit keine Kleinigkeit (laut https://www.bpb.de/themen/politische...hlkampfkosten/ hatten sie im Jahr 2000 ca 130 Millionen (Euro!) Einnahmen.

Bei der vorigen Spendenaffäre der AFD mussten sie über 300 k bezahlen (https://www.tagesschau.de/inland/afd...rteil-101.html) ca. die dreifache Spendensumme.

[deralexxx]

Zitat von Schwarzfahrer

War es eine anonyme Spende? Dann wäre es klar.

Ich habe es aber so verstanden, daß eine Person gespendet hat, der namentlich bekannt ist, aber von dem man jetzt annimmt, daß er als Strohmann fungierte. Wenn eine Partei eine Spende von jemandem bekommt, dessen Namen bekannt ist, dann glaubt die Partei zumindest zu wissen, von wem die Spende kommt. Gibt es etwa eine Pflicht zum Mißtrauen und Überprüfung, ob dieser Glaube gerechtfertigt ist, bzw. ob hinter einem Spender jemand anderes stecken kann?

Ne war wohl keine anonyme Spende. So wie ich das Gesetz interpretiere, hat eine Partei aber Fürsorgepflicht / due dilligence, dass zu prüfen. Ebenso wenn lauter Kleinstspenden unter z.B. 10 k Euro kommen. Ob sie da ihre Pflicht verletzt haben, wird am Ende wohl ein Gericht entscheiden.

[sabine-g]

Robert Habeck im IV bzw. Kandidatencheck bei Markus Feldenkirchen.

[Adept]

Zitat von deralexxx

Hm, nicht viel ist subjektiv, glaube z.B. https://de.wikipedia.org/wiki/CDU-Spendenaff%C3%A4re hat der CDU massiv geschadet vom Ruf als Partei, Kohl insbesondere und die Strafe von über 40 Millionen waren sicher zur damaligen Zeit keine Kleinigkeit (laut https://www.bpb.de/themen/politische...hlkampfkosten/ hatten sie im Jahr 2000 ca 130 Millionen (Euro!) Einnahmen.

Bei der vorigen Spendenaffäre der AFD mussten sie über 300 k bezahlen (https://www.tagesschau.de/inland/afd...rteil-101.html) ca. die dreifache Spendensumme.

Die CDU Spendenaffäre war in der Tat grösser, hast recht, aber halt danach aufgedeckt. Politisch ist die CDU daran nicht gescheitert.

Im Übrigen sind fast alle Parteien in Spendenaffären verwickelt gewesen (ChatGPT):

• CDU-Spendenaffäre (1999/2000)
• FDP-Spendenaffäre (1980er und 1990er Jahre)
• SPD-Spendenaffäre (2000er Jahre, NRW-SPD & Siemens)
• CSU-Spendenaffäre (2000er Jahre)
• AfD-Spendenaffären (2010er und 2020er Jahre)
• Die Grünen (1990er Jahre, Flick-Affäre)
• PDS/Die Linke (1990er Jahre, Vermögensfragen der DDR-Staatspartei SED)

Die meisten Affären drehten sich um illegale oder nicht deklarierte Parteispenden, Umgehung der Rechenschaftspflichten oder Spenden von Unternehmen, die so Einfluss auf die Politik nehmen wollten.

[Klugschnacker]

Zitat von Adept

Die CDU Spendenaffäre war in der Tat grösser, hast recht, aber halt danach aufgedeckt. Politisch ist die CDU daran nicht gescheitert.

Im Übrigen sind fast alle Parteien in Spendenaffären verwickelt gewesen (ChatGPT):

• Die Grünen (1990er Jahre, Flick-Affäre)

Die Grünen waren als einzige Partei nicht von der Flick-Affäre betroffen. Sie forderten daher einen Untersuchungsausschuss im Bundestag.

[tuben]

Zitat von Adept

Es gab doch in Vergangenheit eine Vielzahl an Spendenaffären verschiedener Parteien. Passiert ist da jedesmal nicht viel.

Das erleichtert mich ungemein.
Ich habe, ich gestehe das mal ganz öffentlich, im vorigen Jahr auch einer Partei
eine Spende überwiesen, ebenfalls im Wahlkampf.
Und nun, nachdem ich, aufgeschreckt durch die Diskussion hier, festgestellt und erinnert habe, dass ich die Überweisung von einem Konto vorgenommen habe, welches meiner Frau und mir gehört, nun bin ich natürlich sehr unruhig geworden.
Aber wenn nicht viele passiert...Puh