Darauf deutet aber nun mal gar nichts hin. Der zukünftigen Schwarz-Roten Regierung wird für alle relevanten Veränderungen die Kraft fehlen. Man wird 4 Jahre weiter wurschteln, wie in der Vergangenheit.
Ich bin 100 % sicher, dass in 4 Jahren mit der Achse Pistorius-Merz der Verteidigungsetat deutlich über dem jetzigen sein wird im Verhältnis zu den anderen. Die SPD wird sich im Bereich Soziales und Arbeit auf jeden Fall gegen Kürzungen wehren, also muss die Erhöhung über Streichungen in anderen Etats (bringt nicht genug) oder über Kredite (das Wahrscheinlichste) oder Steuererhöhungen (auch wahrscheinlich) laufen. Und Klimageld kann man vergessen.
Hegseth und Pistorius bekräftigten am Mittwoch beim Nato-Treffen der Verteidigungsminister im gemeinsamen Zweier-Gespräch, dass die langfristigen Ziele der Verteidigung und Abschreckung höhere Verteidigungsausgaben seitens der europäischen Verbündeten notwendig machten.
Die Theorie, dass die CSU dahintersteckt, ist natürlich sehr hanebüchend gewesen. Aber es wurde doch erst vor kurzem aufgedeckt, dass der russische Geheimdienst diverse Fahrzeuge sabotiert hat (Auspuff verstopft) und das dann als grüne Aktion tarnen wollte.
Kennst Du da vielleicht Urteile mit Link, welche diese Räuberpistolengeschichte belegen oer auch nur eine ensprechende Anklage eines Staatsanwaltes?
Ich bin 100 % sicher, dass in 4 Jahren mit der Achse Pistorius-Merz der Verteidigungsetat deutlich über dem jetzigen sein wird im Verhältnis zu den anderen. Die SPD wird sich im Bereich Soziales und Arbeit auf jeden Fall gegen Kürzungen wehren, also muss die Erhöhung über Streichungen in anderen Etats oder über Kredite (das Wahrscheinlichste) laufen.
Der wohl zukünftige BK Merz hat gestern Abend in einer Fernsehshow seine Einstellung klar dargestellt. Ich denke, es spielt auch keine Rolle, ob der Verteidigungsminister von der SPD oder den Grünen gestellt wird. Wie ich schon seit Monaten sage: Die EU bekommt die Ostflanke, die USA konzentrieren sich auf andere Schauplätze. Definitiv wird es teurer für DE, abgefangen wohl über neue Schulden, damit die Bevölkerung ruhig bleibt. Und Klima fällt erst mal aus.
Der wohl zukünftige BK Merz hat gestern Abend in einer Fernsehshow seine Einstellung klar dargestellt. Ich denke, es spielt auch keine Rolle, ob der Verteidigungsminister von der SPD oder den Grünen gestellt wird. Wie ich schon seit Monaten sage: Die EU bekommt die Ostflanke, die USA konzentrieren sich auf andere Schauplätze. Definitiv wird es teurer für DE, abgefangen wohl über neue Schulden, damit die Bevölkerung ruhig bleibt. Und Klima fällt erst mal aus.
Sehe ich auch so, wobei darüber, wo die Ostflanke beginnen darf / kann, ja noch verhandelt wird. Deswegen erspare ich mir die ganzen Duelle, Trielle, Quatroelle, weil auf diese Weise kein haushaltspolitischer Spielraum vorhanden sein wird für die Versprechungen.
Der wohl zukünftige BK Merz hat gestern Abend in einer Fernsehshow seine Einstellung klar dargestellt. Ich denke, es spielt auch keine Rolle, ob der Verteidigungsminister von der SPD oder den Grünen gestellt wird. Wie ich schon seit Monaten sage: Die EU bekommt die Ostflanke, die USA konzentrieren sich auf andere Schauplätze. Definitiv wird es teurer für DE, abgefangen wohl über neue Schulden, damit die Bevölkerung ruhig bleibt. Und Klima fällt erst mal aus.
Oh je, du bist echt nur glücklich, wenn du irgendwelche Doomsday-Szenarien vor die hertragen kannst. Aber ok, wir werden alle untergehen.
Nur einen grünen Verteidigungsminister wird es mit ziemlicher Sicherheit nicht geben. Dafür sehe ich noch nichtmal ein theoretische Option.
Definitiv wird es teurer für DE, abgefangen wohl über neue Schulden, damit die Bevölkerung ruhig bleibt. Und Klima fällt erst mal aus.
Die Zwischenziele zum Erreichen der Klimaneutralität sind einklagbares Recht. Umweltverbände verklagen die Bundesrepublik auf Einhaltung dieser Ziele. Ich würde das nicht unterschätzen. Die Niederlande haben sich auf diesem Wege ein Tempolimit auf Autobahnen von 100 km/h eingefangen.
Auch ein Kanzler Merz steht nicht über dem Gesetz. Er ist zu konkreten Klimaschutzmaßnahmen verpflichtet. Außerdem muss er in transparenter Weise darlegen, wie er künftige (dann strengere) Klimaschutzziele zu erreichen gedenkt.
Die Zwischenziele zum Erreichen der Klimaneutralität sind einklagbares Recht. Umweltverbände verklagen die Bundesrepublik auf Einhaltung dieser Ziele. Ich würde das nicht unterschätzen. Die Niederlande haben sich auf diesem Wege ein Tempolimit auf Autobahnen von 100 km/h eingefangen.
Auch ein Kanzler Merz steht nicht über dem Gesetz. Er ist zu konkreten Klimaschutzmaßnahmen verpflichtet. Außerdem muss er in transparenter Weise darlegen, wie er künftige (dann strengere) Klimaschutzziele zu erreichen gedenkt.
Die EVP will z.B. das Verbrennerverbot für Neuwagen kippen. Auch Strafzahlungen kann man verändern. All diese Gesetze kann man ändern, da es keine Naturgesetze sind. Das muss ich dir als Physiker ja nicht erklären.
Im Vergleich zur Bundestagswahl 2021 stelle ich lediglich deutliche Verschiebungen fest, auch medial. Migration ist ein großes Thema, Wirtschaft auch, hinzu kommt wohl verstärkt Sicherheit. Mir wurde immer erklärt, dass die Transformation viel Geld kostet, was ich auch einsehe. Was, wenn das Geld ganz einfach fehlt?
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