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Alt 14.05.2025, 09:27   #10913
qbz
Szenekenner
 
Benutzerbild von qbz
 
Registriert seit: 24.03.2008
Beiträge: 12.382
Wer viel, viel Zeit hat und sich für das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AFD interessiert, verlinke ich hier mal den Link von Cicero auf das Gutachten. (der Linkhinweis ist in einem Text für Abonnenten, der Link selbst frei zugänglich.).
Teil A: https://assets.cicero.de/2025-05/Geh...n_Teil%20A.pdf
Teil B: https://assets.cicero.de/2025-05/Geh...n_Teil%20B.pdf
qbz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2025, 19:04   #10914
StefanW.
Szenekenner
 
Registriert seit: 31.10.2023
Beiträge: 519
Danke Dir! Kannst Du bitte den 2. Link überprüfen?

Ich finde diese Aussage von SRF.ch recht gut:
"Die AfD kann diesen Bericht jetzt nicht mehr dämonisieren und ständig behaupten, dass dort sowieso nur die Unwahrheit drinstehe und alles manipuliert sei. Das Grundnarrativ der AfD, wonach der Staat einen Feldzug gegen die Partei führe, ist nun bedroht. Wenn man die Beweise des Verfassungsschutzes ausführlich lesen kann, fällt es der AfD schwer zu behaupten, dass alles nur gelogen ist."

Quelle
StefanW. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2025, 19:16   #10915
qbz
Szenekenner
 
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Registriert seit: 24.03.2008
Beiträge: 12.382
Zitat:
Zitat von StefanW. Beitrag anzeigen
Danke Dir! Kannst Du bitte den 2. Link überprüfen?
.......
Der Fehler entsteht beim Portal, der Link ist schon korrekt. Hier habe ich noch einen Verweis, wo man das ganze Geheimgutachten als Ganzes downloaden kann:

https://api.nius.de/api/assets/offic....pdf?version=0
qbz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2025, 20:26   #10916
Helmut S
Szenekenner
 
Registriert seit: 30.10.2006
Beiträge: 9.632
Ich habe den Artikel von correctiv dazu gelesen.


Was im AfD-Gutachten steht (und was nicht)

Helmut S ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2025, 10:35   #10917
qbz
Szenekenner
 
Benutzerbild von qbz
 
Registriert seit: 24.03.2008
Beiträge: 12.382
Das sog. Gutachten zeigt neben der Fülle an Zitaten aus öffentlichen Statements von Mitgliedern auch die Wertmaßstäbe des Verfassungsschutzes. Man kann diese bei manchen Punkten auch problematisch sehen, weil die Maßstäbe den Spielraum an Staatskritik einengen und letztere als "verfassungsfeindlich" werten, sobald sie das Vertrauen der Bürger in die Unabhängigkeit der staatlichen Organe wie Parlament / Gerichte untergrabe (man erinnere sich an das "Delegitimieren" von Faeser).

Das Bundesamt für Verfassungsschutz meint: „Die Äußerungen zielen darauf ab, das Vertrauen in die Unabhängigkeit und die Funktionsfähigkeit der parlamentarischen Staatsgewalt als Teil der verfassungsmäßigen Ordnung grundlegend zu erschüttern.“ Schutzgut der Verfassung soll also das Vertrauen der Bevölkerung sein, und zwar das Vertrauen, dass schon alles seine Richtigkeit hat.
qbz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2025, 11:01   #10918
Johannespopannes
Szenekenner
 
Registriert seit: 04.11.2012
Beiträge: 357
Ich frage noch einmal freundlich nach den achso verfassungsfeindlichen Tatender AfD bzw. ihrer Mitglieder.

Ganz offensichtlich konnte der Verfassungsschutz in über 1000 Seiten keine einzige benennen. Machen die das auch absichtlich nicht, weil ja schon alles so oft hier im Forum geschrieben wurde (wo eigentlich…?)?
Oder gibt es sie vielleicht gar nicht?
Erstaunlich, dass hier ausschließlich öffentlich zugängliche Meinungsäußerungen, die man (und ich auch) zum Teil kritisch sehen oder geschmacklos finden kann, aber alle von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, enthalten sind. Da fragt man sich doch, warum sich der Verfassungsschutz dagegen wehrte, das Gutachten zu veröffentlichen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Johannespopannes ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2025, 11:13   #10919
Johannespopannes
Szenekenner
 
Registriert seit: 04.11.2012
Beiträge: 357
Zitat:
Zitat von StefanW. Beitrag anzeigen
Danke Dir! Kannst Du bitte den 2. Link überprüfen?

Ich finde diese Aussage von SRF.ch recht gut:
"Die AfD kann diesen Bericht jetzt nicht mehr dämonisieren und ständig behaupten, dass dort sowieso nur die Unwahrheit drinstehe und alles manipuliert sei. Das Grundnarrativ der AfD, wonach der Staat einen Feldzug gegen die Partei führe, ist nun bedroht. Wenn man die Beweise des Verfassungsschutzes ausführlich lesen kann, fällt es der AfD schwer zu behaupten, dass alles nur gelogen ist."

Quelle
Wann hat denn die AfD behauptet, dass „dort sowieso nur die Unwahrheit drinstehe“? Soweit ich weiß, haben sie gegen die Einstufung geklagt und kritisiert, dass da s Gutachten nicht veröffentlicht wurde, dennoch aber der Presse zugespielt wurde. Fände ich jetzt auch nicht so toll.
Das Grundnarrativ ist in meinen Augen auch nicht „der Staat führt einen Feldzug gegen die AfD“, sondern „die (meist linksorientierten) Parteien führen einen Feldzug gegen die AfD, indem sie ihr Rechtsradikalismus unterstellen und missbrauchen da z.T. ihre Macht missbrauchen bzw. NGO staatlich finanzieren, die gegen die AfD arbeiten“ oder so ähnlich.
Wenn jetzt eine weisungsgebundene Behörde den Auftrag von der ehemaligen Innenmisterin bekommt, ein Gutachten zu verfassen, das die AfD als rechtsradikale Partei einstufen soll und dann ein solches Gutachten am vorletzten Amtstag ungeprüft rausgehauen wird, sehe ich das eher als Wasser auf die Mühlen der AfD (im Sinne des o.g. Narrativs) an.

Ich weiß, dass das Zitat nicht von dir ist, aber da du schriebst, dass du es gut findest, richtet sich die Antwort trotzdem an dich.
Johannespopannes ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2025, 16:56   #10920
TriVet
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Benutzerbild von TriVet
 
Registriert seit: 25.05.2008
Ort: Kraichgau
Beiträge: 6.035
Hat die AfD wieder einen Batzen Geld aus der Schweiz bekommen oder warum werden Gehälter verdoppelt!, do dass Weidel und Chrupalla satte 24mille/Monat haben, plus 5mille kostenpauschale.
Der Rest der vorstandschaft langt auch hin:
https://www.ippen.media/netzwerk/pol...ADDrGQVIs6syJQ
__________________
Русские идут домой!
TriVet ist offline   Mit Zitat antworten
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