Lieber qbz, es gab auch im Kommunismus Antisemitismus und Rassismus. Das hat aus meiner Sicht nichts mit der Staatsform zu tun, sondern damit, wie der Mensch genetisch gestrickt ist: Angst vor Fremden, ich vertraue nur Mitgliedern meiner Herde, die Mitglieder der anderen Herde könnten mir ja was Schlimmes antun.
Nenne uns mal eine Staatsform in der es keine Fremdenfeindlichkeit gib.
Logisch.
Die analytische Frage für mich ist, welche Rolle, Funktion, Macht bekommen solche psychologischen, kulturellen Faktoren in dem politischen System (ein Fremdangst Gen gibt es nicht, IMHO ) wie dem unseren und wodurch? Diese Frage sollte man differenziert untersuchen, diskutieren. Welche Funktion haben sie für die Herrschaftsausübung? (Wir leben ja nicht in einem herrschaftsfreien Raum ). Nach dem 2. WK bis zur Gründung der AFD kamen sie individuell, in einzelnen Funktionen der gewählten Parteien (aber nicht programmatisch, ehemalige Nazis), in Hinterzimmern von Kneipen, in sektiererischen Gruppen, aber nicht als offenes Massenphänomen und im Bundestag wie heute zur Geltung, was ich als System-Ausnahme ansehe wegen WK2 und Teilung, während z.B. Franco, Salazar, Diktatur in Griechenland lebten bis in die 70ziger z.B..
Im öffentlichen Bewusstsein bekommt die Programmatik der AFD heute eine präsente Normalität wie in vielen anderen Ländern Europas es der Fall ist als Herrschaftsmöglichkeit oder Machtwechselmöglichkeit. Das scheint mir dem politischen System inhärent zu sein, dass neben den Sozialisten, Linken, Zentristen, auch Nationalisten in DE wieder um die Macht streiten. Die AFD besetzt mittlerweile sehr viele Positionen in der Legislative und zunehmend auch in der Exekutive auf Kreisebene, Judiskative (?).
"Einer Befragung zufolge will nur ein gutes Viertel der deutschen Bevölkerung die Ukraine weiter mit Waffen und Geld unterstützen. 28 Prozent geben dies in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für "t-online" an. 46 Prozent sprechen sich in der Erhebung dafür aus, dass die nächste Bundesregierung die Ukraine weder auf die eine, noch auf die andere Art unterstützt. 7 Prozent sind rein für Finanzhilfen, während 8 Prozent nur für Rüstungslieferungen ist. Insa befragte 1000 Personen ab 18 Jahren in Deutschland. "
Ach, wenn für Verteidigungsausgaben/Waffenlieferungen und Aufrüstung für den gleichen Zeitraum mehr als doppelt so viel Kohle da ist, dann sind die 900 Mrd für den Klimanwendel bestimmt auch kein Problem. (*Ironiemodus aus*)
Allein für 2024 knapp 100 Milliarden - rechne das mal bis 2050 hoch. Und das waren "nur" 2% des BIP - es soll ja noch (deutlich) mehr werden:
Zitat:
Deutschland hat der NATO für das laufende Jahr (2024) geschätzte Verteidigungsausgaben von 90,6 Milliarden Euro gemeldet und würde damit derzeit klar das Zwei-Prozent-Ziel des Bündnisses erreichen.
Zitat:
Mit 51,95 Milliarden Euro aus dem Verteidigungshaushalt und rund 19,8 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Bundeswehr können auch dieses Jahr (2024)weitere wichtige Investitionen in bestmögliches Material und Ausrüstung für die Truppe erfolgen.
Natürlich wie in der Ampel schon: Im Eilverfahren. Keine Ausschüsse, Beratungen, sachliche Infos zu dem Thema. Parlamentarier und Bundestag als "Abstimmungsvieh". Der neue Bundestag übergangen. Das gleiche Procedere ist einmal bisher praktiziert worden: Beim Bundestag-Beschluss über den völkerrechtswidrigen Militäreinsatz im Jugoslawienkrieg.
Und das noch schnell vor einem hoffentlich baldigen Kriegsende in der Ukraine. Für mich ist dieses Vorgehen der CDU, SPD, Grüne, FDP, wenn auch formal scheinbar möglich, inhaltlich Betrug am Wahlergebnis und den Wählern, 2 Tage nach der Wahl.
Und wenn mehr als die Hälfte der Deutschen die Todesstrafe wieder haben will, führen wir die auch (wieder) ein?
Was ist denn das für ein völlig abwegiger Vergleich? Zur Erinnerung: täglich sterben in diesem Krieg sinnlos Menschen.
Man kann sich gerne in den sozialen Medien Videoclips anschauen, in denen Eltern ihre Söhne am Bahnhof verabschieden, um in diesen Krieg zu ziehen und später die Särge mit den Söhnen darin in den Boden lassen.
Und das noch schnell vor einem hoffentlich baldigen Kriegsende in der Ukraine. Für mich ist dieses Vorgehen der CDU, SPD, Grüne, FDP, wenn auch formal scheinbar möglich, inhaltlich Betrug am Wahlergebnis und den Wählern, 2 Tage nach der Wahl.
Markus, bist du das?!
Also cdu und spd treffen sich, aber die gruenen sind die bösesten?
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) wie dem unseren und wodurch? Diese Frage sollte man differenziert untersuchen, diskutieren. Welche Funktion haben sie für die Herrschaftsausübung? (Wir leben ja nicht in einem herrschaftsfreien Raum 
). Nach dem 2. WK bis zur Gründung der AFD kamen sie individuell, in einzelnen Funktionen der gewählten Parteien (aber nicht programmatisch, ehemalige Nazis), in Hinterzimmern von Kneipen, in sektiererischen Gruppen, aber nicht als offenes Massenphänomen und im Bundestag wie heute zur Geltung, was ich als System-Ausnahme ansehe wegen WK2 und Teilung, während z.B. Franco, Salazar, Diktatur in Griechenland lebten bis in die 70ziger z.B.. 
