Leider kam Wagenknecht in der Tat nicht aus dem Jammern raus. Statt positive Zeichen zu setzen, immer wieder aufzeigen, was geschafft wurde und was die Vision ist.
Aber das mit den 0.03% könnte in der Tat ein Problem für die Gültigkeit der Wahlen für BSW werden. Es ist ja bekannt, dass manche ausländischen Briefwähler keine Unterlagen zugeschickt bekommen haben. Kenne sogar einen Fall persönlich.
In der Bundespressekonferenz sprechen Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali über die Gründe für das Abschneiden des BSW bei der Bundestagswahl und wie es nun weitergeht.
Mit dem heftigen Bashing gegen das BSW hat sich IMHO die grüne Partei auch selbst geschadet und jetzt am Ende um die Beteiligung an der Regierung gebracht.
Wer sich verständlicherweise das Gejammer nicht anhören will, hier ein Bericht darüber auf t-online: https://www.t-online.de/nachrichten/...teilt-aus.html
Daraus: Partei-Chefin Wagenknecht macht für den verpassten Einzug in den Bundestag vor allem äußere Faktoren verantwortlich. Von Selbstkritik keine Rede. Laut der Parteispitze gab es viele Gründe, warum es die Partei nicht geschafft hat.
Widerspenstige Mitglieder aus dem Hamburger Landesverband. Die Regierungsverantwortung in den Bundesländern, die mit vielen Kompromissen verbunden ist. Die Attentate im Vorfeld der Wahl, die das Thema Migration in den Fokus rückten, eine "mediale Negativkampagne" gegen ihre Partei und auch die Umfrageinstitute, die das BSW künstlich kleingerechnet hätten.
Das sind Narrative, die an den Grundfesten der Demokratie rütteln. Das BSW scheint nach der Wahl den gefährlichen Pfad der Verschwörungserzählungen einzuschlagen. Und sie kündigt eine Prüfung der Rechtmäßigkeit der Wahl an.
Es schien, als schlage Sahra Wagenknecht wild in alle Richtungen, als sie in der Bundespressekonferenz ihre Erklärungen für das Scheitern des BSW vortrug. Sie hatte ihr Schicksal vor der Wahl eigentlich an das Ergebnis geknüpft, wörtlich gesagt, dass eine Partei, die nicht im Bundestag ist, "in der deutschen Politik kein relevanter Faktor mehr" sei. Politisch müsste Wagenknecht also tot sein. Doch nun, nach der Wahl, will sie davon nichts mehr wissen.
Schuld sind alle anderen
Statt ihren Abschied zu verkünden, trug sie eine Liste von Gründen vor, die ihrer Meinung nach für die Misere verantwortlich seien. Zuerst nannte sie die Koalitionen auf Länderebene, die bei potenziellen BSW-Wählern abschreckend gewirkt hätten. Denn in den Landeshaushalten sei wenig Spielraum für BSW-Politik, wenn noch nicht einmal das Geld für "kostenlose Mittagessen" in Schulen vorhanden sei. Man kann das als harten Aufschlag in der Realität werten – und es zeigt auch die populistische Seite der Partei. Die Lösungen sind meist komplizierter als Wahlslogans wie "Krieg oder Frieden".
Mit dem heftigen Bashing gegen das BSW hat sich IMHO die grüne Partei auch selbst geschadet und jetzt am Ende um die Beteiligung an der Regierung gebracht.
Bist du jetzt traurig weil dein Feindbild abhanden gekommen ist? Keine pauschalen Sündenböcke mehr (Habeck/Bärbock) die an allem Schuld sind?
Daraus: Vor ein paar Monaten galt die Linke als klinisch tot und Wagenknecht als neue Königsmacherin, deren Bündnis aus dem Stand in zwei Landesregierungen einzog und die Bundespolitik vor sich hertrieb. Jetzt dürfte Die Linke, die bei den Jungen plötzlich als cool gilt, auch ohne drei Direktmandate wieder in den Bundestag kommen – und das BSW, das im Sommer in den Umfragen noch bei acht Prozent lag, muss bangen. Das muss man Wagenknecht lassen: So schnell ist ein Komet selten verglüht.
Dieser Text stammt aus der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
F.A.S. jetzt lesen
Mit der Koketterie über ihr politisches Karriereende spielt Wagenknecht nun ihren letzten Trumpf: Sie entkoppelt Inhalt und Person vollends und macht die Wahl zur Abstimmung über sich selbst. Das ist auch Ausdruck eines Scheiterns. Mit den Themen, die das BSW groß gemacht haben, wie einem schnellen „Frieden“ in der Ukraine oder der Verachtung der EU und des westlichen „Establishments“, ist Wagenknecht im Wahlkampf kaum durchgedrungen. Zumal auf diesem Gebiet auch andere im Windschatten der Trump-Regierung segeln, Stichwort AfD.
Wagenknecht hat das BSW ganz auf sich zugeschnitten; wenn sie sich nach der Wahl enttäuscht zurückzöge, wäre das Bündnis bald Geschichte. Nähme Wagenknecht das in Kauf, zeigte sie nur, dass es ihr nie ernst damit war. Andererseits würde es ins Muster passen. Auch ihr Mann Oskar Lafontaine hat stets so Politik gemacht: hinschmeißen, wenn es schwierig wird, wie 1999 als Bundesfinanzminister. Dicke Bretter zu bohren, weiterzumachen, wenn es schwierig wird: Das stand im Hause Wagenknecht-Lafontaine noch nie hoch im Kurs.
gemeinsam zwiften |
youtube |
forum heute
Rechner
