die Diskussion über die Sperrklausel / Mindestquorum ist sehr interessant, eine Absenkung kann aber dazuführen, dass Multikoalitionen normal werden (müssen)
Ich fand da z.Bsp. die Niederlanden (Regierungsbildungen dauerten letztlich > 6 Monate) und seit längerer Zeit Israel ungünstige Beispiele (kleine Radikalparteien bestimmen die Politik wesentlich mit)
m.
Genau deswegen wurde ja einst die 5% Hürde eingeführt: um Weimarer Verhältnisse zu vermeiden.
Und zB Israel zeigt ja, dass dastand ohne diese Begrenzung nahezu unregierbar wird…
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früher: sex and drugs and rock `n roll.
heute: betablocker, insulin und kamillentee
Ich weiß nicht.
Wenn hier ständig ChapGPT befragt wird, kann man sich die Diskussion auch sparen.
Natürlich weiß so ein Bot jede Menge aber halt auch nicht alles.
In Deutschland gilt für die Europawahl eine 2 % Sperrklausel. Kleinere Länder wie Irland, Portugal u.a. haben für die Europawahl keine. In der CH z.B. gibt es keine formale Sperrklausel und in grossen Kantonen haben kleinere Parteien auch eine Chance auf 1 Sitz. Ich denke, es gibt Vor- und Nachteile durch ein Sperrquorum. Am besten wäre, man kombiniert die Aufhebung mit der Einführung von Initativ- und Referendumsrechten einer direkten Demokratie wie in der CH.
Ich weiß nicht.
Wenn hier ständig ChapGPT befragt wird, kann man sich die Diskussion auch sparen.
Natürlich weiß so ein Bot jede Menge aber halt auch nicht alles.
Ich wusste auch nicht, deshalb habe ich statt Google halt da gefragt, finde das als Infoquelle auch legitim.
Leider hinter Bezahlschranke. Der Teaser-Text: Das Narrativ vom »gefährlichen Ausländer« gehört zum Markenkern der AfD. Sie hat es mit langem Atem strategisch in den Mainstream eingeschleust und die Union überlistet: mit gezielter Realitätsverzerrung.
ja dann iss ja alles gut - die nächsten Massenflüchtlinge dann alle nach Thüringen zu den Ramelows - spontan fallen mir die Leute aus dem Gaza-Streifen ein, die können da nicht leben - wer macht ihnen ein vernünftiges Angebot für ein Leben in Frieden und Freiheit, natürlich muss man sie für den entstandenen Schaden und das erlebte Leiden angemessen entschädigen - auf gehts -
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