Bundestagswahl Anno 2025

[Nepumuk]

Zitat von Drop

Merz wird im Wahljahr 70, Pistorius 65 und Scholz 67. Die Rente haben sich doch alle schon verdient. Alles alte Männer wie ich finde. Merkel, die 71 wird ist schon in Rente. Als sie BuKa wurde, war sie Anfang 50.

Robert Habeck ist 55. Optimales Alter für einen BK.

[Drop]

Zitat von Nepumuk

Robert Habeck ist 55. Optimales Alter für einen BK.

Finde ich auch !

[qbz]

Für die Befürworter der Aufrüstungsspirale in Deutschland ist es vielleicht beruhigend zu wissen, dass bis Ende des Jahres im sog. Eilverfahren noch viele Haushaltsbewilligungen für neue Waffen im Haushaltsausschuss des Bundestages gemeinsam von SPD, FDP, Grüne, CDU/CSU abgesegnet werden, trotz sonstiger Haushaltssperre. Soziale Projekte der Ampel sind hingegen verstorben wie die Kindergrundsicherung. Und das Klimageld bleibt weiter ein nicht eingelöstes Versprechen.

Massenhaft Rüstungsaufträge.
Trotz Koalitionsbruchs fließen Milliarden Euro vom Bund im Eilverfahren

[DocTom]

Zitat von qbz

... Soziale Projekte der Ampel hingegen sind hingegen verstorben wie die Kindergrundsicherung. Und das Klimageld bleibt weiter ein nicht eingelöstes Versprechen.
...

Wir und die Kinder haben als Bürger halt keine bezahlende oder zu teuren Essen einladende Lobby, die Rüstungsindustrie schon. Deshalb lieber Krieg und Raketen statt Schulen und Bildung.

Ich sehe auch keine Partei, die das in irgendeiner Form in den nächsten Jahrzehnten zu ändern vermag. Lobbyisten sind extrem finanzstark:
https://www.abgeordnetenwatch.de/rec...-zum-bundestag
https://de.statista.com/statistik/da...ndesregierung/

[deralexxx]

Zitat von DocTom

Wir und die Kinder haben als Bürger halt keine bezahlende oder zu teuren Essen einladende Lobby, die Rüstungsindustrie schon. Deshalb lieber Krieg und Raketen statt Schulen und Bildung.

Ich sehe auch keine Partei, die das in irgendeiner Form in den nächsten Jahrzehnten zu ändern vermag. Lobbyisten sind extrem finanzstark:
https://www.abgeordnetenwatch.de/rec...-zum-bundestag
https://de.statista.com/statistik/da...ndesregierung/

Vllt die hier: https://www.welt.de/politik/deutschl...en-machen.html

[dr_big]

Zitat von qbz

Soziale Projekte der Ampel sind hingegen verstorben wie die Kindergrundsicherung. Und das Klimageld bleibt weiter ein nicht eingelöstes Versprechen.

Meinst du das liegt an den Grünen?

[qbz]

Zitat von dr_big

Meinst du das liegt an den Grünen?

Nein. Die Gründe dafür sind mehrschichtig, wie dass die Ampel vereinbarte kostenträchtige Koalitionsvorhaben ans Ende der Regierungsperiode verschoben hat zulasten z.B. der auch von den Grünen auf 1 priorisierten Aufrüstung.

Bei der Kindergrundsicherung haben die Grünen allerdings mit einer Fehlbesetzung des Familienministeriums (Spiegel) und mit dem problematischen Konzept der Nachfolgerin (Paus) das von der Koalition bewilligte Vorhaben selbst geschwächt, das Vorhaben verzögerte sich und geriet ans Ende der Wahlperiode und die grüne Ministerin Lisa Paus machte keine gute Figur in den Finanzverhandlungen mit Lindner und der Ausarbeitung der Kindergrundsicherung. Ich habe vor 1 1/2 Jahren eine Anfrage an das Familienministerium gesandt, um mehr über den Sachstand zu erfahren, da ich mal im Familienbereich gearbeitet habe. Mal sehen, ob ich die Antwort noch finde.

"Frau Bundesministerin Lisa Paus dankt für Ihre Mail und Ihr Interesse an der Kindergrundsicherung. (vom 28.04.23)

Aufgrund der Vielzahl der Zuschriften ist es der Ministerin leider nicht möglich, alle Anfragen selbst zu beantworten. Sie hat mich daher gebeten, Ihnen zu schreiben.

Das Gesetzgebungsverfahren zur Kindergrundsicherung soll noch 2023 starten. Der aktuelle Zeitplan sieht vor, dass die Kindergrundsicherung 2025 zum ersten Mal an die Familien ausgezahlt wird, denn mit der neuen Kindergrundsicherung soll es noch in dieser Legislaturperiode zu spürbaren Verbesserungen für Familien mit Kindern zu kommen.

Die Kindergrundsicherung wird aktuell in der interministeriellen Arbeitsgruppe kurz IMA Kindergrundsicherung unter Beteiligung von insgesamt sieben Ressorts beraten. Das Eckpunktepapier wurde im Rahmen des IMA-Prozesses vom BMFSFJ erarbeitet und am 18.01.2023 zur weiteren Abstimmung an die beteiligten Ressorts versendet. Die Beratungen dazu dauern an. Das Eckpunktepapier ist nicht offiziell veröffentlicht.

Frau Ministerin Paus hat aktuell ein Interview für die Süddeutsche Zeitung gegeben und dort noch einmal die Wichtigkeit der Kindergrundsicherung betont. Den Artikel können Sie hier nachlesen: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuell...lltarif-224328

Ich bedanke mich nochmals für Ihr Interesse an diesem wichtigen Thema und wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!

Ver* hoch zehn.... . Das Thema "Kindergrundsicherung" scheint nur ein Wahlkampfthema und eines auf grünen Parteitagen, um Waffenexporte an Saudi-Arabien zu erpressen. (Baerbock: "Sonst bekommt Lisa kein Geld").

[dr_big]

Wenn indirekt doch wieder die Grünen schuld sind, dann ist doch alles gut und genauso wie immer, also zumindest bei deinen Beiträgen.