"Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal." Das ganze hat er mit einen Plakat aus den 30er bestückt, wo drauf stand: "Deutsche kauft nicht bei Juden."
Das ist harsch. Für sich allein genommen, wäre es untragbar. In dem Kontext wird aber sehr klar, dass hier die Methode angeprangert wird.
Den Unterschied in der Methode/Sache könntest Du auch erkennen.
Als ob sich Juden aussuchen könnten ob sie Juden sind, Herr Müller kann sich das aussuchen ob er Rechtsextreme Strukturen unterstützen möchte oder nicht.
Und ob das nun den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt soll dann jetzt gerne ein Gericht entscheiden.
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PB
07.08.2011 2:10:31 Summertime Tri Karlsdorf KD
10.06.2012 5:03:16 Challenge Kraichgau MD
08.07.2012 10:38:13 IM FfM
12.03.2017 42:40 Bienwald 10K
12.03.2017 1:30:55 Bienwald HM
29.10.2017 3:15:05 FfM M
Es ging darum, zum Boykott aufzurufen. Dieses Stilmittel hat er verglichen. Und da trifft er vielleicht nicht ins Schwarze, aber zumindest ist es dunkelgrau.
Das machen sogar ganze Staaten ich dachte nicht daß Dir das entgangen ist.
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PB
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Das scheint mir aber ein sehr dünnes Brett zu sein wenn ich Dich richtig verstehe.
Du meinst die Hausdurchsuchung fußt alleine auf dem Strafantrag von Habeck?
Ich hätte die Pressemitteilung genauso interpretiert:
Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass
"der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gem. § 130 StGB, da dem 64-Jährigen darüber hinaus vorgeworfen wird, im Frühjahr 2024 auf der Internetplattform „X“ eine Bilddatei hochgeladen zu haben, auf der ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift „Deutsche kauft nicht bei Juden“ sowie u.a. der Zusatztext „Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!“ zu sehen ist."
ausreichender Grund für eine unangekündigte Hausdurchsuchung ist. Siehst Du das anders? Ich muss dazu schreiben, dass ich kein Jurist bin und mich hier auf meine Gefühl verlasse.
Den Unterschied in der Methode/Sache könntest Du auch erkennen.
Als ob sich Juden aussuchen könnten ob sie Juden sind, Herr Müller kann sich das aussuchen ob er Rechtsextreme Strukturen unterstützen möchte oder nicht.
Da hast Du einen Punkt. Herr Müller kann sich das nicht aussuchen. Von daher hätte man den Vergleich eher auf die Inhaftierung z.B.von Sozialdemokraten im Dritten Reich beziehen sollen. Die hätte es sich aussuchen können. Und dennoch war es genauso falsch diese Partei zu verbieten und die Mitglieder zu verfolgen. Zumindest wäre es aus dem Blickwinkel einer demokratischen Gesellschaft falsch.
Wie wäre es, wenn man einfach wartet, bis das ganze vor Gericht geht, dann hat der Angeklagte die Chance sich zu verteidigen und es kann breit berichtet werden. Das ganze ist noch taufrisch, ein Richter sah den Anfangsverdacht gegeben, hat die Hausordnung unterschrieben, die Polizei führt sie durch und dann wird geschaut was draus wird. Demokratie heißt auch in das Rechtssystem zu vertrauen, auch wenn es juckt weil ein paar Zeitungen und Nutzer bei X eine Meinung zu etwas haben ohne wahrscheinlich alle Fakten zu kennen.
Wie wäre es, wenn man einfach wartet, bis das ganze vor Gericht geht, dann hat der Angeklagte die Chance sich zu verteidigen und es kann breit berichtet werden. Das ganze ist noch taufrisch, ein Richter sah den Anfangsverdacht gegeben, hat die Hausordnung unterschrieben, die Polizei führt sie durch und dann wird geschaut was draus wird. Demokratie heißt auch in das Rechtssystem zu vertrauen, auch wenn es juckt weil ein paar Zeitungen und Nutzer bei X eine Meinung zu etwas haben ohne wahrscheinlich alle Fakten zu kennen.
Hast Du Recht
Ich bin gespannt, wie der Case sich wirklich entwickelt hat und was letztendlich dabei rauskommt.
Da hast Du einen Punkt. Herr Müller kann sich das nicht aussuchen. Von daher hätte man den Vergleich eher auf die Inhaftierung z.B.von Sozialdemokraten im Dritten Reich beziehen sollen.
Ah, ich mag die Gleichsetzung von Inhaftierung durch den Staat mit Boykottaufrufen durch Privatpersonen.
Überhaupt unverständlich das die Sozialdemokraten von den linken Nationalsozialisten inhaftiert wurden.
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