Wollen kann er viel. Das schafft er halt nicht alles aus einer Minderheit heraus.
Ich sehe bei einer Neuwahl aber auch keine klaren Mehrheiten die uns eine handlungsfähige Regierung bringen.
Es sei denn Deutschland geht auch wieder in die hart rechte Ecke, die CDU positioniert sich nicht mehr in der Mitte sondern auch rechts und koaliert mit der AfD. Das ist aber kein Szenario dass ich mir für D wünsche, das wird uns ruinieren.
Angesichts von einem aggressiv mit Expansionsbestreben auftretenden Russland, Krisen in Nahost, Amerika mit Trump, Abhängigkeiten vom autoritären China haben wir nur eine Chance wenn wir als Europa zusammenhalten und uns nicht in nationalistischem Wahn gegenseitig bekämpfen. Ganz Europa ist kaum die Hälfte von China. Wir sind wirtschaftlich - noch - stark, haben zwei Atommächte, kriegen aber keine eigene Verteidigungsstrategie ohne Amerika auf die Kette. Wir schaffen keine Energiewende und sind abhängig von einer demokratisch stabilen Gegend ohne Krisen wie Nahost.
Und als Lösung wollen wir uns gegenseitig ...
Wir werden keine Regierung kriegen wenn sich nicht mehr Parteien bereit erklären auch mal sachorientiert und kompromissbereit Politik zu machen. Und auch nur so wird man wieder Wähler von den extremen Positionen links und rechts zurückgewinnen können.
In den Jahren 72 (Brandt), 83 (Kohl) und 05 (Schröder) hat es jeweils so 2 bis 2 1/2 Monate gebraucht.
Ist lange her und hier reden wir über 2 Monate über Weihnachten. Die Weihnachtszeit darfst du gerne abziehen, da bleiben dann netto vielleicht 5 Wochen übrig. Das ist einfach viel zu wenig, warum sollte man das tun? Wir haben eine Regierung im Amt, warum sollte die nicht weiter arbeiten und zumindest versuchen, einen Haushalt auf die Beine zu stellen. Neuwahlen im März sind schon früh genug.
warum sollte die nicht weiter arbeiten und zumindest versuchen, einen Haushalt auf die Beine zu stellen.
Warum sollten sie das versuchen?
Es wird doch eh nicht funktionieren.
Oder glaubst du, dass die CDU diesen abnicken würde ohne Regierungsverantwortung?
Es ist ein Klammern an den Palarmentssessel und sonst nichts.
Ich bin für Vertrauensfrage jetzt und Neuwahlen so früh wie möglich.
Alles andere ist rumeierei.
Warum sollten sie das versuchen?
Es wird doch eh nicht funktionieren.
Oder glaubst du, dass die CDU diesen abnicken würde ohne Regierungsverantwortung?
Ja, man müsste mit der CDu einen Kompromis finden. Die CDU kann das Interesse haben, nach eine gewonnen Neuwahl gleich mit einem bestehenden Haushalt regieren zu können.
Zitat:
Zitat von sabine-g
Es ist ein Klammern an den Palarmentssessel und sonst nichts.
Ich bin für Vertrauensfrage jetzt und Neuwahlen so früh wie möglich.
Alles andere ist rumeierei.
Sorry, das ist Quatsch. 2 Monate mehr oder weniger bringen da gar nix. Es gibt überhaupt kein Grund für irgendwelche hektischen Aktionen. Wir sind hier nicht in Weimar.
Ich bin für Vertrauensfrage jetzt und Neuwahlen so früh wie möglich.
Ich finde diese Lösung auch recht gut. Die frühe Vertrauensfrage böte die Möglichkeit mit Unterstützung der Union und vielleicht sogar mit der FDP an Sachthemen weiter zu arbeiten. Zumindest habe ich deren Angebot so verstanden bzw. verstanden, dass andernfalls eine Zusammenarbeit für beide Parteien nicht in Frage kommt.
Den von dir formulierte Zeitpunkt "so früh wie möglich" halte ich auch für "smart", wann das ist, sollte m.E. die Bundeswahlleiterin mit dem Bundeswahlausschuss entscheiden. Es ist ihre/deren Verantwortung anständige Wahlen zu organisieren.
Ich habe gelesen, dass die Teams ja längst angefangen haben zu arbeiten - sie waren auf einen Koalitionsbruch eingestellt. Ich habe auch gelesen, dass gesagt wurde, dass der Termin im März überhaupt kein Problem darstellen würde. Der Termin im Januar würde den enorm Druck erhöhen. Von Unmöglichkeit habe ich noch nichts gelesen. Wie auch immer: So früh wie möglich fände ich gut. Wenn es März ist, dann ist es halt März.
Sorry, das ist Quatsch. 2 Monate mehr oder weniger bringen da gar nix. Es gibt überhaupt kein Grund für irgendwelche hektischen Aktionen. Wir sind hier nicht in Weimar.
was bitte soll denn die Regierung noch auf die Beine stellen?
Das hin und her zwischen Scholz und Lindner ist doch Kasperltheater.
Scholz hat keine weitere Minute verdient.
Außerdem: Auch wenn er die Vertrauensfrage stellt, kann er ja trotzdem seine für ihn noch so wichtigen Themen angehen.
Ich denke wie die meisten, dass die Vertrauensfrage baldmöglichst gestellt werden sollte bzw muss.
Wann dann Neuwahlen stattfinden (können), darf gern die Bundeswahlleiterin entscheiden.
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