zwei Alternativen ohne Neuwahlen, geht sofort weiter:
- konstruktives Misstrauensvotum (zwingend: Bundestag wählt erfolgreich Gegenkandidat)
- neue Regierung direkt bilden
oder übersehe ich hier etwas?
m.
Ich finde Scheitern schon tragisch und jede Form von Schadenfreude, gar Häme gänzlich unangebracht.
Die Folgen und Verwerfungen werden vermutlich größer sein, als es gerade absehbar ist.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass die CDU das KMV einbringt, dafür reichen die eigen Stimmen nicht und mit den Blauen werden sie nicht wollen.
Die Frage ist, was machen sie, wenn die Blauen das Ding umdrehen und selbst ein Konstruktives Misstrauensvotum einbringen ?
Was macht dann die Merztruppe ???
zwei Alternativen ohne Neuwahlen, geht sofort weiter:
- konstruktives Misstrauensvotum (zwingend: Bundestag wählt erfolgreich Gegenkandidat)
- neue Regierung direkt bilden
oder übersehe ich hier etwas?
Minderheitsregierung, das war doch die ganze Zeit durchaus ein Favorit von Schwarzfahrer. Freie Entscheidung der Abgeordneten bei allen Abstimmungen.
Für jedes Abstimmung Mehrheiten finden.
Jetzt haben wir die Situation und er fordert schnellstmögliche Neuwahlen.
konstruktives Misstrauensvotum soll dann in welcher Konstellation gehen?
schwarz/rot, schwarz/blau/gelb schwarz/grün/gelb, weitere Ideen?
__________________
PB
07.08.2011 2:10:31 Summertime Tri Karlsdorf KD
10.06.2012 5:03:16 Challenge Kraichgau MD
08.07.2012 10:38:13 IM FfM
12.03.2017 42:40 Bienwald 10K
12.03.2017 1:30:55 Bienwald HM
29.10.2017 3:15:05 FfM M
Die CDU wird es sich mit ihren künftigen Koalitionspartnern ganz sicher nicht verschwerzen wollen. Daher machen sie bei einem KMV sicher nicht mit.
Will Merz Kanzler werden, und das will er, bleibt im nur die Koalition mit Grüne/SPD.
Will Merz Kanzler werden, und das will er, bleibt im nur die Koalition mit Grüne/SPD.
Dann werden aus den aktuell 34% ganz schnell 24%. Stünde bei Dir nur die SPD sähe das besser aus für ihn. Das Thema "Grüne" kannst Du erst 2028 bei der Wahl wieder in die Hand nehmen. Dann hat sich vielleicht das Personal geändert und die Phantomschmerzen, dass Habeck im Keller die Heizung rausreißt, sind auch verschwunden.
Aber mal schauen, was sich im nächsten Quartal noch so entwickelt. Vielleicht dreht sich das viel schneller.
Ich finde, die Regierungskrise ist ein Abbild unserer Gesellschaft, was Kompromissbereitschaft angeht. Es ist immer schwieriger einen Konsens zu finden.
Ich sehe da sehr viel Unfrieden auf uns zukommen. Es wird in Zukunft mit harten Bandagen diskutiert/gekämpft. Oder einfach völlig ignoriert.
Widi_24 hat dazu einen guten Lösungsvorschlag im anderen Thread gemacht.
Dann werden aus den aktuell 34% ganz schnell 24%. Stünde bei Dir nur die SPD sähe das besser aus für ihn. Das Thema "Grüne" kannst Du erst 2028 bei der Wahl wieder in die Hand nehmen. Dann hat sich vielleicht das Personal geändert und die Phantomschmerzen, dass Habeck im Keller die Heizung rausreißt, sind auch verschwunden.
Aber mal schauen, was sich im nächsten Quartal noch so entwickelt. Vielleicht dreht sich das viel schneller.
Wie soll er denn sonst Kwerden? Er muss das ja nicht vorher sagen.
Aber für eine CDU-FDP Koalition reicht es doch niemals.
Und warum sollten SPD/Grüne ind eine Dreierkoaltion mit der FDP gehen?
Merz kann nur mit SPD + Grün Kanzler werden. Also können Sie ihm die Preise diktieren.