Rechtsruck in Deutschland?

Zitat von Adept

(...)
Das sind irgendwelche Kommentare auf Facebook von irgendwelchen Usern. Wer sagt dir, dass es nicht zum Teil Linke sind, die sowas schreiben, um die AFD genau in diese Ecke stellen zu wollen?

(...)

Im Prinzip braucht niemand die AfD "in eine Ecke zu stellen". Das tut sie / ihr Personal bereits selbst

Alles muss man dir erklären, weil du wirklich gar nichts weißt....

[Adept]

Zitat von El Stupido

Im Prinzip braucht niemand die AfD "in eine Ecke zu stellen". Das tut sie / ihr Personal bereits selbst

Alles muss man dir erklären, weil du wirklich gar nichts weißt....

Machst deinem Namen mit so Kommentaren alle Ehre. Glückwunsch!

[sabine-g]

Zitat von Adept

Das sind irgendwelche Kommentare auf Facebook von irgendwelchen Usern. Wer sagt dir, dass es nicht zum Teil Linke sind, die sowas schreiben, um die AFD genau in diese Ecke stellen zu wollen?

Deine Sympathie zur AfD in allen Ehren.
Hast du dir mal das Programm der AfD durchgelesen?
Es würden die Überschriften der Programmpunkte reichen.

[Adept]

Zitat von sabine-g

Deine Sympathie zur AfD in allen Ehren.
Hast du dir mal das Programm der AfD durchgelesen?
Es würden die Überschriften der Programmpunkte reichen.

Ich habe keine Sympathie der AFD gegenüber. Ich finde nur, sie hat eine Daseinsberechtigung wie alle anderen Parteien. Man soll den Menschen ihre Meinung lassen, immerhin sind es 20%.

Demokratie leben. Engagiert euch, wenn es euch stinkt! Aber mit besseren Programmen, statt mit Verboten.

[TriVet]

Ein großes Problem scheint mir doch die sehr unglückliche Durchmischung aus Protestwählern, die mit vielem unzufrieden, aber nicht rechtsnational sind und ebendiesen nazis, die mehr oder weniger offen von einem 4. Reich träumen.
Und dass es den bauernfaengern der afd gelingt, das aufrechtzuerhalten, ist halt das Dilemma.
Und ob Fritzl merz ein neuer Franz Josef Strauß wird und so das rechte Klientel bedient? Ich weiß es nicht.

[LidlRacer]

Zitat von Adept

Ich habe keine Sympathie der AFD gegenüber. Ich finde nur, sie hat eine Daseinsberechtigung wie alle anderen Parteien. Man soll den Menschen ihre Meinung lassen, immerhin sind es 20%.

Die "Meinung" der AfD bzw. deren Wähler ist in erster Linie Hass gegen praktisch alle anderen.
Hass ist keine Meinung.

Keine Toleranz der Intoleranz!
Toleranz-Paradoxon
(hatten wir hier sicherlich schon mehrfach)

[Helmut S]

Zitat von Nepumuk

Das gilt natürlich für alle Parteien

Deshalb meinte ich ja, ist dein Beitrag nichtssagend. Vom GG sprach ich nicht. Wer meine Einlassungen hier kennt, würde auch niemals auf die Idee kommen, dass ich das GG als Plattitüde bezeichnen würde. Das ist schon fast lustig.

Zitat von Nepumuk

Natürlich sind wir nicht soweit, aber ich sehe auch nicht, warum wir es darauf anlegen lassen sollten.

Eben. Natürlich muss der Staat es nicht darauf anlegen. Deshalb wird z.B. die AfD auch vom Verfassungsschutz beobachtet. Reicht dir das nicht?

Zitat von Nepumuk

Dass das auch heute möglich ist, zeigen die Beispiele Ungarn und Polen, wo die Demokratie zumindest stark beschädigt ist.

Wir sprachen über Deutschland. Wenn du strukturelle Parallelen im Konstrukt der Rechtsstaatlichkeit zwischen Ungarn/Polen und D siehst, müsstest du diese schon benennen. Meine Kompetenz ist das nicht.

Was du aber m.E. schon berücksichtigen solltest ist, dass in Ungarn die unschönen Grundgesetzänderungen mit einer tatsächlichen 2/3 Mehrheit zustande gekommen sind. Wo siehst du die Gefahr einer parlamentarischen 2/3 Mehrheit in D um Grundgesetzänderungen im Sinne der AfD durchzuführen?


Ich plädiere für eine ruhige Sacharbeit in dem Punkt. Scheinbar gibt es die in Behörden und Ministerien. Der populistische Ruf nach einem Verbot aus Gründen die zum Teil vom Subjektiven und zum teil von berechtigter Sorge bestimmt sind, objektiv aber vom Verfassungsschutz (noch) nicht gesehen wird halte ich für kontraproduktiv. So aufregungsgesteuert funktionieren Medien - nicht aber Rechtsstaatlichkeit.

[Helmut S]

Zitat von El Stupido

Allen AfD-Verharmloser*innen seien "Die Insider" ans Herz gelegt.

Meinst du mich damit? Egal ...

Ich empfehle viel mehr den Verfassungschutzbericht 2022 ab Seite 88.