Hartz-IV-Debatte

[ThomasG]

Zitat von Mirko

Schwieriges Thema auf jeden Fall! Es ist für mich auch unanständig die geforderten Maßnahmen des Arbeitsamtes einfach zu ignorieren und weiterhin bewusst von Steuergeldern anderer Menschen zu leben. Die Kürzungen unter das Existenzminimum kommen ja nicht grundlos! Wie gesagt, dafür ist das System nicht gedacht und gemacht.

Ich finde es auch nicht gut sich nicht darum zu bemühen unabhängig zu sein von Hilfeleistungen.
In einigen Supermärkten arbeiten sehr viele junge Menschen und die Fluktuation ist groß.
Vielleicht kann man solche Arbeit einfach irgendwann nicht mehr ertragen oder will sie nicht mehr ertragen.
Wenn man das beurteilen können will, muss man erst einmal selbst eine solche Arbeit entsprechend lange machen.
Es gibt noch mehr Berufe oder Branchen, wo man einen auffallend großen Anteil an jungen Leuten sieht.
Die Leute können oder wollen diese Arbeitsbedingungen größtenteils wohl einfach nicht lange ertragen.

[tandem65]

Zitat von Mirko

Die Kürzungen unter das Existenzminimum kommen ja nicht grundlos! Wie gesagt, dafür ist das System nicht gedacht und gemacht.

Naja, die Kürzungen sind erdacht worden um Menschen unter das Existenzminimum zu schicken oder in 1,-€ Jobs. Jedenfalls nicht um Menschen das Existenzminimum zu sichern.

[ThomasG]

Noch einmal möchte ich hiermit daran erinnern, wie das Existenzminimum berechnet wird und warum die angewendete Berechnungsmethode so umstritten ist.
Man vergisst ja so schnell vor allem, wenn man sich relativ leicht von einem zum anderen Thema ablenken lässt und von einem zum nächsten Gedankensprung.
Genau dazu verführt sehr stark das Internet.
Drei mal Klicken und man landet u.U. weit weg von dem Thema, was einen zunächst interessiert hat.
Ich lese mir die Ausführungen jetzt noch einmal durch.

Zitat von ThomasG

Es ist noch nicht so lange her, da habe ich angenommen die Hartz-IV-Sätze würden mit Hilfe von Warenkörben o.ä. ermittelt.
Tatsächlich ist es aber so, dass die durchschnittlichen Ausgaben des ärmsten Teiles der Bevölkerung dazu herangezogen werden.
Lutz Hausstein hat sich im Rahmen einer Studie damit beschäftigt, was sich für ein Hartz IV-Regelbedarf ergibt, wenn man den mit Hilfe der Warenkorbmethode bestimmt.
"Erst 730 Euro Hartz-IV-Satz decken das soziokulturelle Existenzminimum" (Stand Mai 2015) so haben die Nachdenkseiten seine Studienergebnisse kurz zusammengefasst und als Überschrift gewählt für ein Interview mit ihm:

https://www.nachdenkseiten.de/?p=26257
https://www.nachdenkseiten.de/upload...aucht_2015.pdf

[Trimichi]

Zitat von ThomasG

Noch einmal möchte ich hiermit daran erinnern, wie das Existenzminimum berechnet wird und warum die angewendete Berechnungsmethode so umstritten ist.
Man vergisst ja so schnell vor allem, wenn man sich relativ leicht von einem zum anderen Thema ablenken lässt und von einem zum nächsten Gedankensprung.
Genau dazu verführt sehr stark das Internet.
Drei mal Klicken und man landet u.U. weit weg von dem Thema, was einen zunächst interessiert hat.
Ich lese mir die Ausführungen jetzt noch einmal durch.

Gilt das für alle? Oder ist was dran an dem Vorurteil / Stereotyp: "Flüchtlinge kriegen alles was sie wollen, Hartzer werden schikaniert."

Ich lese mir die Ausführungen nicht durch, da ich hier vor Ort erfahren habe, wie Flüchtlinge hofiert, Inländer schikaniert werden. Dabei habe ich zwei mit mir befreundete Personen, sie sich nicht kennen, verglichen. Der eine wurde durchs Amt schikaniert (heute selbständig bei der Firma DATEV). Der andere, mein "Patenkind" ein lieber Geselle aus Syrien macht nun den Sprachkurs B2 und hat auch einen Job und eine Wohnung gefunden.

Wie gesagt, ich will nicht Minderheiten gegeneinander ausspielen. Auch ein mir bekannter AfD-Wähler gammelt und macht nichts, und dann kam der Spruch zu mir "Sie gefallen mir", weil ich meinte, dass er AfD wählen könne und ich als Psychologe kein Problem darin sehe. Er hatte mich gefragt wen ich gewählt hatte (Hinweis: ich wohne in Bayern, und die diese bezügliche Schwesterpartei hatte irgendwas gesagt von wegen GroKo nicht so geschmeidig, aber "im Maschinenraum wird noch gearbeitet", womöglich handelt es sich um einen STAR-TREK-Flügel innerhalb dieser Partei....-).

Die als Schikane empfunden Behandlung durch das Arbeitsamt ist nun auf maximale Schadenswirkung von -30% Kürzung begrenzt worden. Vorher waren es ja -60%. Sind -30 % zumutbar? Lässt sich nicht verallgemeinern, meine ich. Wenn zum Beispiel drei Kiddies am Start sind im Rahmen einer Patchworkfamilie und die beiden Partner Hartz IV bekommen, lässt sichs gut vom Kindergeld leben.

Aber, sind nur Nebenschauplätze. Zum Beispiel kam hier in der Gegend der Bus in aller Herrgottsfrühe und die Flüchtlinge wurden (Police war auch vor Ort) abgeholt. Angeblich zurück dahin wo sie herkommen. Dem AfD-Wähler hat es wohl gefallen, dass jetzt am Dorfplatz wieder Ordnung herrscht, bis auf ein paar wenige aus Albanien.
Allerdings glaube ich beobachtet zu haben, dass der Bus 20km im nächsten Kaff gehalten hat und man dort die Flüchtlinge untergebracht hat. Zumindest spielten dort, in dem anderen Ort, viele Kinder, die ich aus dem anderen Ort her glaube zu kennen. Denen ging es gut. Die haben gespielt und gelacht. Draußen. Also
vor einem alten Gasthof auf dem Parkplatz.

Ist eben auch eine Mentalitätsfrage. Die Hartzer wissen oft gar nicht, wie gut sie es haben. Weil eben viele Langzeitalkoholiker dabei sind. Zum Beispiel. Oder eben auch welche, die sich aus irgendwelchen Gründen verweigern kooperativ zu sein. Oder welche, sie die soziale Hängematte gemeinsam strapazieren.

Insgesamt hatte ich ja deswegen DIE LINKE gewählt. Weil ich für ein bedingungsloses Grundeinkommen war. Ich glaube heute, dass bedingungslos nicht geht, also zumindest noch nicht. Allerdings ist die Begrenzung der Schikane von -60% auf -30 % zu begrüßen. Hoffe, die Zahlen stimmen. Der Restalkohol. sorry und nur mein Senf.

[ThomasG]

Zitat von Trimichi

Wenn zum Beispiel drei Kiddies am Start sind im Rahmen einer Patchworkfamilie und die beiden Partner Hartz IV bekommen, lässt sichs gut vom Kindergeld leben.

Was sind wir doch für ein sozialer Staat ;-)!

Zitat von HartzIV.org

Kindergeld wird auf Hartz IV angerechnet

Klingt komisch und ungerecht, dass das Kindergeld auf Sozialleistungen von Hilfebedürftigen angerechnet wird, ist aber so. Dies hat auch das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 11.03.2010 (Az. 1 BvR 3163/09) entschieden. Eine Familie hatte Verfassungsbeschwerde eingelegt und ist vor dem höchsten deutschen Gericht gescheitert.

Quelle: https://www.hartziv.org/hartz-iv-und-kindergeld.html

[merz]

Post der Woche, Danke

m.

[qbz]

Ich finde, dieser Artikel im Freitag stellt das Urteil sehr differenziert dar. Es kommt jetzt auf politische Mehrheitsverhältnisse an, ob es gelingt, Hartz IV durch bessere, humanere, gerechtere Gesezte zu ersetzen.

"Jetzt haben wir zumindest eine gewisse Klarheit nach jahrelangem Warten auf eine Entscheidung des höchsten deutschen Gerichts. Und wenn auch die Schlagzeilen nach der Urteilsverkündung beherrscht werden von dem Hinweis auf die – teilweise – Verfassungswidrigkeit der Sanktionen im Hartz-IV-System, sollte man sich klarmachen, dass die vielen Hoffnungen und Erwartungen auf ein generelles Ende der Sanktionierung, also einer Absenkung des staatlich definierten Existenzminimums, nun bitter enttäuscht wurden. Das Bundesverfassungsgericht hat den Jobcentern die härtesten Ausformungen des Sanktionsregimes genommen, und das allein ist schon eine gute Nachricht für viele Betroffene, die sowieso schon am Rand leben und oftmals in den Abgrund gestoßen wurden, wenn sie in die Sanktionsmaschinerie gekommen sind. Das Fallbeil der Leistungskürzung wird etwas entschärft, denn mehr als 30 Prozent Kürzung gehen nicht mehr, und auch die starre dreimonatige Dauer kann verkürzt werden, wenn der Betroffene auf den „rechten Weg“ zurückkehrt oder das – wie? – glaubhaft machen kann.

Auf der anderen Seite müssen wir zur Kenntnis nehmen: Die Verfassungsrichter haben die Hoffnung auf ein Verbot des Unterschreitens des Existenzminimums abgeräumt. Wir haben nun die höchstrichterliche Bestätigung einer 70-Prozent-Existenz in unserem Land. Es gibt in der Konsequenz also ein neues, abgesenktes Existenzminimum, was eines der logischen Probleme war, mit denen sich die Richter herumgeschlagen haben. Denn ihre Vorgänger hatten noch 2010 von einem „unabdingbaren Grundrecht“ gesprochen. Gleichsam die letzten Zuckungen dieser weitreichenden Formulierung von damals finden sich im neuen Urteil in so einer an sich wunderbaren Formulierung: „Die den Anspruch fundierende Menschenwürde steht allen zu und geht selbst durch vermeintlich ‚unwürdiges‘ Verhalten nicht verloren.“ Der eine oder andere mag an dieser Stelle ein Aufblitzen der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens zu erkennen glauben, aber das ist ein Trugschluss. Schon der nächste Satz räumt das ab: „Das Grundgesetz verwehrt es dem Gesetzgeber aber nicht, die Inanspruchnahme existenzsichernder Leistungen an den Nachranggrundsatz zu binden, also nur dann zur Verfügung zu stellen, wenn Menschen ihre Existenz nicht vorrangig selbst sichern können, sondern wirkliche Bedürftigkeit vorliegt.“
der-freitag/fallbeil-leicht-entschaerft

[merz]

Das letzte höchstrichterliche Zitat im Zitat habe ich jetzt viermal gelesen und verstehe es nicht .... zu dumm ... derweil fährt die BILD seit Tagen welfare queen stories auf der 1, besetzen aber mit Männern, nervt

m.