Uh, das ist wirklich eine schwierige Frage. Auf die schnelle würde ich Antworten: Oligarchie. Dabei beziehe ich mich auf den Ist-Zustand, und nicht das was laut Verfassung möglich wäre oder sein sollte.
Aber egal wieviel Rechte wir bekommen. Bleibt das System kapitalistisch, kann man einfach keine Demokratie haben! Das schließt sich aus, meiner Meinung nach.
Ich würde mich in der Analyse der Staatsform "Demokratie und Oligarchie" dem Schweizer Prof. Jean Ziegler, Mitglied im UNO Menschenrechtsrat anschliessen. Oligarchisch beherrschen das internationale Finanzkapital die Systeme, nicht die demokratisch gewählten Regierungen.
"Es gibt keine Ohnmacht in der Demokratie. Alle mörderischen Strukturen können morgen auf verfassungsrechtlich friedlich demokratische Weise aus dem Weg geräumt werden. Sie wissen, wie furchtbar die Börsenspekulation auf Grundnahrungsmittel durch Hedgefonds und Großbanken ist. Durch sie werden die Weltpreise auf Grundnahrungsmittel in die Höhe getrieben.
Ihre Auswirkungen in den Slums von Sao Paolo oder Manila sind verheerend. Wenn der Reispreis steigt, kann die Mutter in Sao Paolo nicht genug Reis kaufen und ihre Kinder gehen zugrunde. Morgen früh kann die Börsenspekulation auf Grundnahrungsmittel durch den Bundestag verboten werden – wenn wir das wollen, wenn wir einen ausreichend starken Druck machen.
Ich sage es nochmal: Es gibt keine Ohnmacht in der Demokratie. Das Grundgesetz gibt uns alle Waffen, die wir benötigen, in die Hand – wir müssen uns nur bücken und sie aufheben. Wir haben ein Streikrecht, wir haben Wahlen, wir haben ein Demonstrationsrecht und viele Rechte mehr. Wir können die Regierungen zwingen, diese Strukturreformen durchzuführen."
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Es gibt außerdem Dinge, über die nach meinem Verständnis überhaupt nicht legitim abgestimmt werden kann. Wer hielte die Steinigung einer vom Vater vergewaltigten Tochter für legitim, selbst wenn es darüber eine Abstimmung nach allen demokratischen Regeln gegeben haben mag? Oder wenn sich eine Mehrheit dafür finden würde, die Sklaverei wieder einzuführen?
Ich bezweifle die Legitimität solcher Abstimmungen. Ich bezweifle auch, dass eine demokratisch gewählte Regierung das Recht hat, anderen Ländern ihre Lebensgrundlagen zu entziehen. Oder den kommenden Generationen.
Sorry für’s Sprücheklopfen!
Du sprichst Dich für ein Naturrecht aus nach meinem Verständnis und zählst auch den Schutz der Erde, der Arten, der kommenden Generationen dazu.
Ja das stimmt, theoretisch. Rein rechtlich mag das möglich sein. Praktisch, ist das aber genauso wie mit der Anarchie, eine schöne Träumerei. Mörderische Strukturen lassen sich nicht friedlich beseitigen, denn die mörderischen Strukturen sind nicht friedlich, sie eskalieren wenn nötig. Sie legen jede Bemühung in Schutt und Asche. Das zeigt die Geschichte überall auf der Welt. Leider!
Oberflächlich betrachtet erweckt der Beitrag von Herrn Pollmer den Eindruck, als wäre Wald nutzlos. Das ist er aber keineswegs, denn wir haben nicht zu wenig Sauerstoff sondern zu viel CO2. Seine Aussage, es würde kein Gramm CO2 verbraucht, ist absolut irreführend. Das gälte, wenn der Wald vollständig verrotten oder verbrennen würde - das tut er aber normalerweise nicht.
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Die ist überjaupt nicht irreführen, dass das CO2 wieder frei wird, weiß sogar das IPCC. Außerdem, es steht ja noch lebendes Pflanzenmaterial, also ist CO2 gebunden.
Also das der Wald deswegen nutzlos sein soll, ist wirklich sehr weit hergeholt. Es sei denn man gestehe dem Wald nur einen einzigen Nutzen, in Form der Sauerstoffbereitstellung für den Menschen zu.
Schon merkwürdig überhaupt auf die Idee zu kommen! Ich versteh auch nicht warum du dem Mann auf diese Art und Weise etwas unterstellst was er nicht gesagt hat.
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