Es scheint hier ja nur so von durch ihre Arbeit in den Ortsverbänden frustrierten Genossen zu wimmeln.
Die Stimme aus dem Ortsverband heute morgen:
(Von Albrecht Müller (* 16. Mai 1938 in Heidelberg) , Volkswirt, Publizist und ehemaliger Politiker (SPD). Müller war Planungschef im Bundeskanzleramt unter den Bundeskanzlern Willy Brandt und Helmut Schmidt. Weiter war er von 1987 bis 1994 für die SPD Mitglied des Deutschen Bundestag.
Drei Jahre ist es mittlerweile her, dass die Briten ihr Referendum hatten. Und Europa hat es bis heute nicht geschafft es als „Schuss vor den Bug“ zu verstehen Bzw tröstet sich damit dass Obelix ja schon gesagt hat, dass die Briten spinnen und der Johnson hat ja auch eh ne lustige Frisur.
Drei Jahre hatte man Zeit mal drüber nachzudenken wie man Europa demokratischer gestalten kann oder zumindest den Menschen erklären warum man was wie macht.
Dabei raus kommt eine Parlamentswahl, bei der die wenigsten wissen was das Parlament überhaupt macht und als Kirsche auf der Torte wird jetzt plötzlich jemand Kommissionspräsidentin die aber im Wahlkampf mal noch so überhaupt nirgends aufgetaucht ist (ist sie überhaupt mal irgendwo für irgendwas gewählt worden?).
Ich bin großer Fan der europäischen Idee, bin 89 geboren und fühle mich oftmals mehr als europäer denn als deutscher, aber bei so Aktionen braucht man sich halt nicht wundern wenn die Bevölkerung dieses moloch in Brüssel nicht ernst nimmt
Meines Wissens stellten gerade die Entspannungspolitik und die Abrüstungsverhandlungen in Oslo unbestreitbar einer von mehreren Faktoren dar, die zu den grossen Veränderungen in den früheren Ostblockstaaten führten im Unterschied zum vorhergehenden kalten Krieg und der damit verbundenen Aufrüstungsspirale, die letztlich damals und auch heute wieder die Kriegsrisiken in Europa und für uns alle erhöhen.
Das ist ja an sich alles richtig was du schreibst.
Wo ich allerdings überhaupt nicht bei dir bin ist, dass du aus der Situation in der Vergangenheit ("kalter Krieg") das Wort "Aufrüstungsspirale" in die aktuelle Situation in Europa transferierst und damit ein Szenario konstruierst, dass so nicht existiert. Im kalten Krieg war es ein Wettrüsten im "full gas" Modus. Das was Reagan et al damals getrieben haben, war was völlig anders als jetzt.
Es ist freilich richtig, dass besorgniserregende Dinge passieren. INF Vertrag Aufkündigung, Forderungen von Trump nach 2% Rüstungsausgaben vom BIP bzw. allein die Tatsache das Trump POTUSA ist usw. erhöhen die Kriegsgefahr. Zustimmung hier und auch dass man den Anfängen wehren sollte.
Aber die eigentliche und wirkliche Kriegsgefahr - die erstmal auch nicht diplomatisch Zugänglich ist - ist doch eine völlig andere. Nämlich das globale Verteilungsproblem, das globale Ressourcenproblem und da untergeordnet das Klimaproblem und der Extraktivismus. In der Folge davon selbstverständlich auch die globale Migrationsbewegung und der Umgang der Europäer damit. Ausserdem gibt es Fragestellungen mit enormen sozialem Brennstoff wie Sozialsysteme und Arbeitswelt der Zukunft bzw. die Finanzierung dessen. Es ist eine gesellschaftliche Aufgabe in Europa die Begriffe Wachstum und Erfolg neu zu denken - insbesondere auf Basis der Nachhaltigkeits- und der Digitalisierungsdebatte und nicht zuletzt der Demographie in Europa. Wir haben in Europa ganz konkret die Aufgabe endlich eine vernünftige gemeinsame Position hinsichtlich der Gesellschaft der Zukunft hinzukriegen. Das ist ein Mammutwerk. Es kann doch nicht sein, dass so jemand wie der Herr Macron der erste französische Staatchef seit mind. 20 Jahren ist, der eine europäische FTS ablehnt nur um quasi beim völlig uneuropäischen BREXIT Leichenfledderei zu betreiben und die Hochfinanz aus London nach Paris zu locken, wo doch eine vernünftige FTS in vielerlei Hinsicht wichtig wäre.
Vor dem Hintergrund ist es äusserst wichtig, dass die EU stabil und glaubwürdig ist/wird bzw. gut funktioniert bzw das in Zukunft tut. Alle begeisterten Europäer haben gestern aufgeatmet als v.d.L. gewählt wurde. Nicht wegen v.d.L., sondern deshalb, weil es eine unglaubliche und wirklich gefährliche Krise in der EU bzw. zwischen deren Organen gegeben hätte, wäre die Wahl gescheitert. Es fehlt natürlich an vielen Stellen im Setup des Staatenbundes; keine Frage - hier muss unbedingt miteinander nachgebessert werden, denn nur gemeinsam können die o.g. Herausforderungen bewältigt werden. Ich bin kein besonderer Freund von v.d.L. und die Umstände wie sie ins Amt kam sind ein Skandal aus meiner Sicht. Allerdings haben wir in Europa mit der gestrigen Wahl (und es geht darum, dass es überhaupt geglückt ist und nicht darum, dass es v.d.L. wurde) wieder Zeit zum Verändern und Verbessern.
Vor dem Hintergrund ist die Kritik an der Person v.d.L. hinsichtlich ihrer Nichteignung für Abrüstung und Friedenspolitik völlig an den Problemen vorbei. Sie ist m.E. - das habe ich schon mal an anderer Stelle angemerkt - auch "alte Form der Kritik" mit "alten Reflexen" auf Basis "alter, infantiler Politik". Im Übrigen ist die Kritik auch deshalb praktisch nicht wirklich zutreffend, als das die Struktur der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der EU ja sowieso nahezu unabhängig von der Kommission bzw. der Präsidentschaft ist. Genaugenommen hat die Kommission keinerlei (und auch übrigens das Parlament nicht) Mitbestimmungsrechte nur Informationsrechte diesbezüglich. Die Richtlinenkompetenz der EU Kommisionspräsidentschaft ist in dem Fall das Papier nicht wert auf dem sie steht. Die Kritik an v.d.L. auf Basis ihrer Ministertätigkeit läuft alleine deshalb schon ins Leere.
Wie auch immer: Gesellschaftliche Transformationspolitik ist m.E. die eigentlich Friedenspolitik. Jetzt und in Zukunft.
Ich bin großer Fan der europäischen Idee, bin 89 geboren und fühle mich oftmals mehr als europäer denn als deutscher, aber bei so Aktionen braucht man sich halt nicht wundern wenn die Bevölkerung dieses moloch in Brüssel nicht ernst nimmt
Eventuell gab es in Bayern den einen oder anderen, der Weber gewählt hat. Vielleicht auch noch eine handvoll deutscher Nicht-Bayern, die sich für einen Spitzenkandidaten Weber entschieden haben. Außerhalb Deutschlands wirst du in dem großen Europa niemanden finden, der Weber kannte oder sich für Weber interessiert hat. Und nun stellt diejenige Fraktion die Chefin, die am meisten Stimmen bei der Wahl bekommen hat.
Marcron fand den Weber von Anfang an zu provinziell und europas Rechte konnte mit dem holländischen Spitzenkandidaten nicht leben, wie immer der jetzt auch hieß.... Mit T fing er auf jeden Fall an! Ich finde dieser Prozeß wird dramatisiert, von den Verlierern.
Eventuell gab es in Bayern den einen oder anderen, der Weber gewählt hat. Vielleicht auch noch eine handvoll deutscher Nicht-Bayern, die sich für einen Spitzenkandidaten Weber entschieden haben. Außerhalb Deutschlands wirst du in dem großen Europa niemanden finden, der Weber kannte oder sich für Weber interessiert hat. Und nun stellt diejenige Fraktion die Chefin, die am meisten Stimmen bei der Wahl bekommen hat.
Marcron fand den Weber von Anfang an zu provinziell und europas Rechte konnte mit dem holländischen Spitzenkandidaten nicht leben, wie immer der jetzt auch hieß.... Mit T fing er auf jeden Fall an! Ich finde dieser Prozeß wird dramatisiert, von den Verlierern.
Naja, ich persönlich verstehe Demokratie nicht als „ach wir haben gewonnen, was ihr darüber denkt ist uns doch egal“ aber gut.
Mir geht es nicht darum, wer auf den Wahlplakaten explizit stand: man muss sich aber als EU eben auch Mal selbst hinterfragen und verstehen, dass sie nicht ernst genommen werden wenn keiner versteht was da abläuft - warum hält man wahlen ab, wenn es am Ende des Tages darum geht, dass im Hinterzimmer Macron und Merkel überlegen, wer ezb-Chefin wird, als Entschädigung darf aber eine deutsche Kommissionspräsidentin werden aber bitte nicht der Provinzheini.
Ich halte von von der Leyen nicht viel, finde im Notfall weber auch noch schlimmer aber das tut für mich nichts zur Sache. Wenn man nicht endlich transparenter wird und die Menschen mitnimmt wird UK sicher nicht das letzte Land gewesen sein in dem ein Referendum schief geht
Drei Jahre ist es mittlerweile her, dass die Briten ihr Referendum hatten. Und Europa hat es bis heute nicht geschafft es als „Schuss vor den Bug“ zu verstehen Bzw tröstet sich damit dass Obelix ja schon gesagt hat, dass die Briten spinnen und der Johnson hat ja auch eh ne lustige Frisur.
Drei Jahre hatte man Zeit mal drüber nachzudenken wie man Europa demokratischer gestalten kann oder zumindest den Menschen erklären warum man was wie macht.
Dabei raus kommt eine Parlamentswahl, bei der die wenigsten wissen was das Parlament überhaupt macht und als Kirsche auf der Torte wird jetzt plötzlich jemand Kommissionspräsidentin die aber im Wahlkampf mal noch so überhaupt nirgends aufgetaucht ist (ist sie überhaupt mal irgendwo für irgendwas gewählt worden?).
Ich bin großer Fan der europäischen Idee, bin 89 geboren und fühle mich oftmals mehr als europäer denn als deutscher, aber bei so Aktionen braucht man sich halt nicht wundern wenn die Bevölkerung dieses moloch in Brüssel nicht ernst nimmt
Naja, die Briten! Die haben den Brexit doch sicher nicht in Deinem Sinne gemeint, nämlich als Aufforderung, Europa demokratischer zu machen oder gar die Zusammenarbeit zu vertiefen und auf eine sinnvolle Basis zu stellen. Ganz im Gegenteil. Die waren doch immer eher auf Konfrontation oder "Cherry Picking" unterwegs. Ich würde den Brexit daher auch nicht interpretieren als "Schuss vor den Bug", um sich zu überlegen, wie Europa besser funktionieren kann.
Und ansonsten bist Du mir ehrlich gesagt ein bisschen oberflächlich unterwegs. Wer ist denn "man". Was soll "Moloch" heißen (die ganze EU hat z.B. weniger Beamte als die Stadt Wien)?
Ich habe eher den Eindruck, die meisten EU-Politiker und Beamten bemühen sich sehr um ein funktionierendes Europa und um sinnvolle Kompromisse - aber dann kommen die nationalen Regierungen mit ihren nationalen Interessen daher und ihrem Vetorecht und verhindern sämtliche sinnvollen Vorschläge (etwa was die Besteuerung der US-Internet-Riesen betrifft, um ein Beispiel zu nennen).
Meiner Ansicht nach ist nicht die EU das Hauptproblem, sondern die national-egoistischen Regierungen der einzelnen Länder. Man sollte also als überzeugter Europäer nicht die EU "bashen", sondern das Verhalten der jeweils eigenen nationalen Regierung kritisch beobachten.
Marcron fand den Weber von Anfang an zu provinziell und europas Rechte konnte mit ......
als der Manni in Europa auf Wahlkampf tourte konnte man aus Frankreich höhren: "Die Deutschen sind gut in Ideen einbringen, an Schaltstellen der Macht werden wir sie aber niemals ran lassen."
Die v.d.L. war nur ein Ablenkungsmanöver, damit die Lagarde als EZB-Chefin an die Kassen ran kommt
Die Berater Macrons haben schice gebaut - die Ursel hat sie vernichtend geschlagen.
Die Widerrede des möchtergern-gentlemen im Parlament, der eine Verbindung ihrer bisherigen Tätigkeit mit den Nazis herstellen hat wollen, fand ich interessant.
Hoffentlich bekommen die Briten jetzt endlich die Aufforderung mal "hinne" zu machen. Und dann ein bye bye
Drei Jahre ist es mittlerweile her, dass die Briten ihr Referendum hatten. Und Europa hat es bis heute nicht geschafft es als „Schuss vor den Bug“ zu verstehen
Drei Jahre ist es mittlerweile her, dass die Briten ihr Referendum hatten.
Und das Vereinigte Königreich hat es bis heute nicht geschafft -trotz oder mit Johnson- die EU zu verlassen.
gemeinsam zwiften |
youtube |
forum heute
Rechner
