Ich würde behaupten, dass fast jeder Polizist seit Änderung einen Dienstunterricht hatte bei dem er gelernt, das u. a. eine Ladestandsanzeige und ein Prüfzeichen vorhanden sein muss. Allerdings wird auch fast jeder nicht genauer nachschauen weil das Problem eher die ganzen Studenten sind, die gar kein Licht an ihrer Stadtmühle haben. So gesehen sind die meisten Polizisten froh, dass überhaupt ein Licht dran ist. Gibt natürlich auch Kniebohrer oder auch Radfahrer die darum betteln ein Bußgeld zu zahlen und dann ist u. U. jeder Verstoß willkommen.
Ich kann zwar nur für Niedersachsen sprechen, aber hier gibt's vielleicht mal ne Rundmail mit neuen Verordnungen und Erlassen, aber so Feinheiten bleiben da doch eher auf der Strecke um nicht zu sagen es interessiert die wenigsten
Zitat:
Sicherstellung zur Gefahrenabwehr geht genauso. Zumindest nach dem bayerischen Polizeiaufgabengesetz PAG. Auch ohne Einverständnis und zur Not auch mit Gewalt bzw. unmittelbaren Zwang (muss vorher angedroht werden).
Aber auch in Bayern muss eine polizeiliche Maßnahme verhältnismäßig sein. Und hier wäre die Abweisung zu schieben sicherlich ein milderes gleich geeignetes Mittel
Alles andere ist halt "Landrecht" und hält einer rechtlichen Prüfung eher selten Stand
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Auf dem Weg vom “steifen Stück” zum geschmeidigen Leopard
Aber auch in Bayern muss eine polizeiliche Maßnahme verhältnismäßig sein. Und hier wäre die Abweisung zu schieben sicherlich ein milderes gleich geeignetes Mittel
Alles andere ist halt "Landrecht" und hält einer rechtlichen Prüfung eher selten Stand
Spätestens wenn ich ihn das zweite mal erwischen sollte, kann ich ihm auch das ganze Rad sicherstellen. Oder wenn er schon ankündigt, dass er eh weiter fährt wenn ich weg bin. Da baut mir auch kein Richter nen Strick draus.
Aber eh egal. Solange irgendwas leuchtet interessierts so gut wie keinen. Da gibts genug ohne Licht und das ist eh uferlos. Sollte jedem seine eigene Gesundheit wert sein ein gutes Licht zu haben. Und lieber gut und ohne StVZO als schlecht und mit. Meine persönliche Meinung. Man kann ja darauf achten keinen zu blenden.
Allerdings hatte ich in letzter Zeit keinen Bock mehr auf externen Akku und Verkabelung und hab mir die BM Ixon IQ geholt? Die ist echt super. Fürn Wald würde ich aber trotzdem den Burner nehmen.
Hat denn irgendjemand schonmal Probleme mit der Polizei gehabt, weil er Licht ohne Zulassung gemäß STvZO genutzt hat (oder kennt jemanden dem dergleichen passiert ist)?
Ja ich. War auch mit so einem Cree XML Flutlicht unterwegs(3800 Lumen), und hatte tatsächlich vergessen abzudimmen. Ein Streifenwagen, der an mir vorbeifuhr drehte um und hielt mich an. Die haben aber nur relativ entspannt gefragt was denn das für eine Lampe ist, und dass das schon ziemlich hell sei. Ich hab mich entschuldigt und gesagt dass ich so eigentlich nur außerorts/im Wald fahre, und habe auf die Hälfte runtergedimmt. Damit waren die dann einverstanden.
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