..
In den Nachrichten davor die Meldung des "Öffnungs-Modellversuchs" im Saarland - ich verliere echt den Glauben .... (war das irgendwo vereinbart, dass soetwas unternommen werden darf?)
m.
Das Infektionsschutzgesetz gibt den quatsch her. Der gute Hans hofft vermutlich auf ein Eingreifen des Bundes um letztlich nicht der "Schwarzer Peter" zu sein.
__________________
Triathlon Rentner mit diversen Sporthobbys
------------------------------------------------
BBJ Blue Belt (seit 2020)
Ironman PB 9:01h (2016)
Solo Marathon: 2:43h (2014)
... Hab echt langsam den Eindruck, dass ich in einer Bananenrepublik lebe.
Bitte Vorsicht mit derartigen Äusserungen!
Eine mir sehr nahenstehende Person kommt aus einer Bananenrebpulik und die die Zahl der Neueunsteckungen lag in den vergangenen Tagen zwischen 0 und vier (Höchstwert in 2021: 83)! Evtl. werden wir schon weit vor meiner Rente übersiedeln (müssen)
MP Laschet erklärt sich jetzt gleich in MoMa, ich bin gespannt.
In den Nachrichten davor die Meldung des "Öffnungs-Modellversuchs" im Saarland - ich verliere echt den Glauben .... (war das irgendwo vereinbart, dass soetwas unternommen werden darf?)
m.
Ja, das wurde mal in einer nebensächlichen Vereinbarung geregelt. Heißt glaube ich „Grundgesetzt“. (Ironie off) :
Mit dem verfassungsrechtlich garantierten Recht der Selbstverwaltung haben sie gleichwohl eine gewisse Eigenständigkeit. Das Grundgesetz bestimmt hierzu, dass ihnen die Möglichkeit gegeben werden muss, "[…] alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln" (Art. 28 Abs. 2 GG).
6. Im Rahmen von zeitlich befristeten Modellprojekten können die Länder in einigen ausgewählten Regionen, mit strengen Schutzmaßnahmen und einem Testkonzept einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens öffnen, um die Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten unter Nutzung eines konsequenten Testregimes zu untersuchen. Zentrale Bedingungen dabei sind lückenlose negative Testergebnisse als Zugangskriterium, IT-gestützte Prozesse zur Kontaktverfolgung und ggf. auch zum Testnachweis, räumliche Abgrenzbarkeit auf der kommunalen Ebene, eine enge Rückkopplung an den Öffentlichen Gesundheitsdienst und klare Abbruchkriterien im Misserfolgsfalle.
__________________
Triathlon Rentner mit diversen Sporthobbys
------------------------------------------------
BBJ Blue Belt (seit 2020)
Ironman PB 9:01h (2016)
Solo Marathon: 2:43h (2014)