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Corona Virus - Seite 3501 - triathlon-szene.de | Europas aktivstes Triathlon Forum
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Alt 28.11.2021, 21:50   #28001
qbz
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Zitat:
Zitat von JENS-KLEVE Beitrag anzeigen
Ich gucke die gleiche Sendung und finde die Antworten von Rot/grün/gelb ganz gut. Es wird Zeit, dass jetzt die neue Regierung arbeitet. Frau Baerbock finde ich momentan deutlich besser als im Wahlkampf.
Sie log aus mehr als durchsichtigen Gründen, wenn sie erklärt, beim Lockdown wäre Jogging verboten gewesen, um zu begründen, wieso die Ampel Lockdown-Massnahmen im Gesetz abgeschafft hat. Gibt es ein Bundesland, wo man jemals zu Sportzwecken nicht das Haus solo verlassen durfte? Ich denke nein.

Die Ampel hat im Bundestag übrigens schon regiert, ein Gesetz verabschiedet und die bescheuerten Änderungen im Infektionsschutzgesetz mehrheitlich beschlossen, was Frau Ammann kritisierte.

Geändert von qbz (28.11.2021 um 22:06 Uhr).
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Alt 28.11.2021, 21:59   #28002
LidlRacer
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Ungewöhnlich langes Interview mit Drosten im heute journal - aber anscheinend nur / in erster Linie über Omicron:
https://www.zdf.de/nachrichten/heute...sorgt-100.html

Ähm, nee, doch auch über den Leopoldina-Aufschei.
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Alt 28.11.2021, 22:14   #28003
PirateBen
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Zitat:
Zitat von qbz Beitrag anzeigen
Gibt es ein Bundesland, wo man jemals zu Sportzwecken nicht das Haus solo verlassen durfte? Ich denke nein.
Ja, in einigen Gebieten Bayerns durfte man im letzten Frühjahr nach 21.00 nicht mehr zum Joggen oder Radfahren draußen sein. Wurde zwar später von einem Gericht als unverhältnismäßig beurteilt, hat einem an den entsprechenden Tagen aber nichts geholfen.
PirateBen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.11.2021, 22:22   #28004
LidlRacer
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Das war die lustigste und traurigste Situation bei Anne Will:

„Soll ich es ihnen direkt sagen, oder wollen Sie 10 Tage warten Herr #lindner!?“
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Alt 28.11.2021, 22:27   #28005
pepusalt
 
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Zitat:
Zitat von LidlRacer Beitrag anzeigen
Das war die lustigste und traurigste Situation bei Anne Will:

„Soll ich es ihnen direkt sagen, oder wollen Sie 10 Tage warten Herr #lindner!?“
"Ich finde im übrigen eine solche Polemik .....".

Geändert von pepusalt (28.11.2021 um 22:52 Uhr).
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Alt 28.11.2021, 22:33   #28006
qbz
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Zitat:
Zitat von PirateBen Beitrag anzeigen
Ja, in einigen Gebieten Bayerns durfte man im letzten Frühjahr nach 21.00 nicht mehr zum Joggen oder Radfahren draußen sein. Wurde zwar später von einem Gericht als unverhältnismäßig beurteilt, hat einem an den entsprechenden Tagen aber nichts geholfen.
Danke, das liegt dann an der konkreten Umsetzung der kontaktbeschränkenden Massnahmen des Bundeslandes, also bei Söder und dem bayrischen Landtag, stand aber nicht im Bundesgesetz (Infektionsschutzgesetz) drin, das einfach Ausgangssperre als eine Möglichkeit für Kontaktbeschränkrung erlaubte, ohne die konkrete Ausgestaltung einer Ausgangssperre zu formulieren, was den Ländern oblag. Insofern log Annalena Baerbock, weil das bundesweite Infektionsschutzgesetz nie Jogging verboten hat, um mit dem Beispiel den Wegfall von kontakbeschränkenden Massnahmen im Bundesgesetz wie z.B. Ausgangssperre zu rechtfertigen.
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Alt 28.11.2021, 23:15   #28007
noam
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Zitat:
Zitat von qbz Beitrag anzeigen
Danke, das liegt dann an der konkreten Umsetzung der kontaktbeschränkenden Massnahmen des Bundeslandes, also bei Söder und dem bayrischen Landtag, stand aber nicht im Bundesgesetz (Infektionsschutzgesetz) drin, das einfach Ausgangssperre als eine Möglichkeit für Kontaktbeschränkrung erlaubte, ohne die konkrete Ausgestaltung einer Ausgangssperre zu formulieren, was den Ländern oblag. Insofern log Annalena Baerbock, weil das bundesweite Infektionsschutzgesetz nie Jogging verboten hat, um mit dem Beispiel den Wegfall von kontakbeschränkenden Massnahmen im Bundesgesetz wie z.B. Ausgangssperre zu rechtfertigen.
Und damit haben wir doch das rechtliche Dilemma. Es ist schlicht Hampelei und Zuständigkeitenschieberei.

In einer Pandemie und einer Situation, wo teile Deutschlands (schönen Gruß an Herrn Söder) die Gesundheitsgrundversorgung ihrer Bürger nicht mehr aufrecht erhalten können, muss es einfach jemanden geben der Bundesweit den Hut aufsetzt und mit entsprechender Kompetenz ausgestattet, die Geschicke lenkt und leitet, dass es nicht komplett aus dem Ruder läuft. Ich könnte mir das so vorstellen, dass es einen entsprechenden Expertenrat gib, der Gesetzesvorlagen schafft und diese unmittelbar dem Parlament in einer Dringlichkeitssitzung vorlegt.

In der besonderen Coronasituation ist es denke ich nicht unkompliziert, angemessen zu agieren, damit die unterschiedlichen Situationen von zB Sachsen und Bayern oder Niedersachsen berücksichtigt werden.
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Auf dem Weg vom “steifen Stück” zum geschmeidigen Leopard
noam ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.11.2021, 23:31   #28008
qbz
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Beiträge: 7.984
Zitat:
Zitat von noam Beitrag anzeigen
Und damit haben wir doch das rechtliche Dilemma. Es ist schlicht Hampelei und Zuständigkeitenschieberei.

In einer Pandemie und einer Situation, wo teile Deutschlands (schönen Gruß an Herrn Söder) die Gesundheitsgrundversorgung ihrer Bürger nicht mehr aufrecht erhalten können, muss es einfach jemanden geben der Bundesweit den Hut aufsetzt und mit entsprechender Kompetenz ausgestattet, die Geschicke lenkt und leitet, dass es nicht komplett aus dem Ruder läuft. Ich könnte mir das so vorstellen, dass es einen entsprechenden Expertenrat gib, der Gesetzesvorlagen schafft und diese unmittelbar dem Parlament in einer Dringlichkeitssitzung vorlegt.

In der besonderen Coronasituation ist es denke ich nicht unkompliziert, angemessen zu agieren, damit die unterschiedlichen Situationen von zB Sachsen und Bayern oder Niedersachsen berücksichtigt werden.
Mit der Leopoldina haben die Politik beratende Wissenschafter ihre Einschätzung und Vorschläge längst abgeben.

Zitat:
Als Maßnahmen empfehlen die Wissenschaftler eine »massive Verstärkung der Impfkampagne«. Apotheker, Hebammen, Zahnärzte und andere medizinische Berufsgruppen müssten künftig ebenfalls Impfungen anbieten, flächendeckend müssten Impfzentren »mit langen Öffnungszeiten« eingerichtet, die Angebote von aufsuchenden Impfteams ausgeweitet werden. Bis Weihnachten sollten neben Erst- und Zweitimpfungen rund 30 Millionen Auffrischungsimpfungen verabreicht werden.

Zudem müsse die Impfpflicht für bestimmte Berufe wie Ärzte oder Pflegerinnen »rasch« eingeführt werden, eine allgemeine Impfpflicht solle vorbereitet werden – »unter Berücksichtigung der dafür erforderlichen rechtlichen und sozialen Rahmenbedingungen.
......
Für Reduzierung zwischenmenschlicher Kontakte sehen die Autorinnen und Autoren zwei Optionen: strikte Kontaktbeschränkungen schon ab der kommenden Woche zumindest in Regionen mit hoher Inzidenz – auch im privaten Bereich, in Innenräumen und bei Ansammlungen größerer Menschenmengen. Wo dies nicht möglich ist, müsse eine Masken- und strenge 2G-Pflicht herrschen.

Die Alternative für derartige Lockdown-Lösungen könne eine strikte und streng kontrollierte 2G-Regelung in Innenräumen und bei Veranstaltungen sein, mit Ausnahme von Supermärkten oder Arztpraxen. Diese Option sei aber deutlich weniger effektiv als die erste Möglichkeit, warnen die Wissenschaftler.
......
Deutlich kritisieren die Leopoldina-Wissenschaftler auch das jüngst verabschiedete Infektionsschutzgesetz der Ampelparteien. »Problematisch ist dabei, dass auch bei extrem hohen Inzidenzwerten und Hospitalisierungsraten bestimmte generelle Maßnahmen nicht mehr ergriffen werden dürfen.« Das schwerwiegendste Defizit des Gesetzes, heißt es weiter, sei aber, »dass keine Kriterien (Inzidenzwerte o.ä.) mehr aufgeführt sind, wann die Länder bestimmte Maßnahmen ergreifen dürfen oder müssen«. Umso wichtiger sei die enge Absprache der Länder im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz.
https://www.spiegel.de/politik/deuts...f-02095d962169

Da hilft dann auch ein neuer Expertenrat bei Sofortmassnahmen nur bedingt, wenn bestimmte gesetzliche Möglichkeiten fehlen bzw. erst wieder beschlossen werden müssen. (hoffentlich auf längere Sicht.)

Geändert von qbz (29.11.2021 um 07:57 Uhr).
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