Das was du da behauptest ist einfach sachlich falsch. Das Geld kommt zumindest in den nächsten 4 Jahren aus zusätzlichen Schulden, die sonst nicht aufgenommen worden wären. .....
Heute, 2024, liegt der Etat bei ca. 51 + 20 Sonderschulden = 71 Milliarden.
Die Steigerung beträgt seit 2014 in 10 Jahren ca. 56 % oder mit den Sonderschulden 122 % (!). Sie übersteigt damit deutlich die Inflationsrate und die Einnahmenzuwächse in dieser Zeit, die während der Coronakrise auch rückläufig waren.
Ich frage mich was die Ukrainer antworten würden, wenn man sie heute fragt ob sie vor 10 Jahren lieber in Infrastruktur uns Sozialsysteme investiert hätten, oder in Verteidigung.
Deutschland hat doch fast alle binationalen völkerrechtlichen Verträge sowie Abkommen mit Russland durch die Sanktionen auf vielen Gebieten initial und einseitig
Liest du eigentlich deine Links? Einhaltung der Charta der UN, friedliche(!) Beziehungen, Wahrung der territorialen Integrität aller europäsicher Staaten, ... wer hat das zuerst einseitig gekündigt?
Frag heute mal ob die Ukrainer ihre Atomwaffen abgeben würden aufgrund eines Vertrages der ihnen die territoriale Souveränität verspricht.
Wie soll denn so eine Einigung aussehen, wenn man vorher weiß, dass sich die eine Seite sowieso nicht dran hält
Woher weißt du, dass sich die eine Seite nicht dran hält? Um was es Russland und Putin geht, ist mittlerweile eigentlich bekannt. Genügend intelligente Vorschläge sind im Umlauf. Die entscheidenden Akteure haben die Bühne halt noch nicht betreten, bzw. sich noch nicht getroffen.
....
Es ist also bei weitem nicht so, dass man zwingend davon ausgehen kann, dass jeder, der für Erhöhung der Rüstungsausgaben stimmt auch für Kürzung der Sozialausgaben ist.
Natürlich gibt es mehr Möglichkeiten. Es gibt Geld wie Heu, speziell in Deutschland. Seit Corona habe ich ein völlig anderes Verhältnis zum Geld. Dort war 1 Millarde die kleinste Recheneinheit.
Aber was erwartest du von einem Finanzminister der FDP?
Ich bleibe dabei: wer für höhere Rüstungsausgaben stimmt und sich danach über soziale Einschnitte wundert, bekommt von mir ein freundliches Augenzwinkern
Ich frage mich was die Ukrainer antworten würden, wenn man sie heute fragt ob sie vor 10 Jahren lieber in Infrastruktur uns Sozialsysteme investiert hätten, oder in Verteidigung.
Vor zehn Jahren haben sie sich entschieden Militär in die "abtrünnigen" Oblaste zu schicken.
Hätten vielleicht vielleicht lieber in Sozialsysteme "investiert"....
Denk mal sorum
Vor zehn Jahren haben sie sich entschieden Militär in die "abtrünnigen" Oblaste zu schicken.
Hätten vielleicht vielleicht lieber in Sozialsysteme "investiert"....
Denk mal sorum
Ich denke mal das haben sie getan um zu verhindern, dass sich sowas wie mit der Krim wiederholt, wo einfach ein fremder Staat Völkerrecht bricht und sich mit Waffengewalt fremdes Territorium einverleibt.
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