...was ich mir mit Putin nicht vorstellen kann, aber der Typ lebt auch nicht ewig, ...
Wobei sich da auch erstmal zeigen muss, was danach kommt...
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Im finstersten Winkel Frankreichs, wo das Kopfsteinpflaster herumspukt, begann ein Junge aus Gelderland zu sprinten. Eine halbe Stunde später drang durch eine Maske aus Schlamm und Kuhscheiße ein feines Lächeln. Ich schloss die Augen und hörte die Matthäus-Passion auf Rädern.
...
Lieber wähle ich Alice im Wonderland als Annalena als Wonderwoman als neue dt. Außenministerin? Mit Scholz als Kanzler. Warum nicht auch mal über rot-blau nachdenken? ...
Unser Land enorm vorwärts bringen würde Frau Dr. Weidel als Innenministerin und Herr Höcke als Bundeskanzler. Alternativ Herr Chrupalla für den Sektor Wirtschaft und Umwelt. Mein Schnitzel wäre mir sicher und ich könnte wieder Auto fahren, wie ich will ;-)
Ich weiß gar nicht, wo du raus liest, dass ich irgendwas kürzen will? Ich wollte nur deiner falschen Behauptung entgegen treten, der Bundeshaushalt sei durch Verteidigungsausgaben besonders belastet. Die Ausgaben für die Rente und Soziales sind seid vielen Jahren höher als die Verteidigungsausgaben.
Du hast explizit geschrieben:
Zitat:
Zitat von Nepumuk
Tja, bei der Verteidigung ist es wie bei Infrastruktur und dem Klimawandel. Jahrzehntelang haben CDU-geführte Regierungen Deutschland in den Tiefschlaf versetzt und verballerte das Geld lieber für die Rente und Steuererstattungen für Gutverdienern.
Damit hast Du der CDU vorgeworfen, Steuergeld bei der Rente vergeudet statt es für Verteidigung und Klimaschutz ausgegeben zu haben. Da ist doch die Frage berechtigt, auf welche Renten-Leistungen Du zugunsten der Verteidigung verzichtet hättest bzw. heute wieder streichen würdest zugunsten der Verteidigung.
Da der Verteidigungshaushalt stark überproprotional im Verhältnis zu den Steuereinnahmen angestiegen ist und alle anderen Etats gekürzt worden sind trotz der durch die Inflation eigentlich erforderlichen Mehrausgaben, belastet er natürlich auch überproportional den gesamten Bundeshaushalt inbezug auf die deutlich geringer wachsenden Einnahmen. Das ist ein Fakt und keine "falsche Behauptung". Die Einnahmen 23 betrugen ca. 829 Milliarden. Im Haushalt 24 werden ca. 70 Milliarden für Verteidigung (incl. Anteil Sondervermögen) vorgesehen, davor 21/22 war die Verteidigung bei ca. 41-43 Milliarden. Die Einnahmen sind aber nie in dieser Grössenordnung parallel angewachsen.
Eigentlich würde die wirtschaftliche Lage besondere Investitionen in die Infrastruktur und Bildung sowie Konsumanreize (z.B. Mindestlohn) erfordern. Leider bewirkt ein Spar-Haushalt zugunsten der Rüstung jetzt das Gegenteil.
Damit hast Du der CDU vorgeworfen, Steuergeld bei der Rente vergeudet statt es für Verteidigung und Klimaschutz ausgegeben zu haben. Da ist doch die Frage berechtigt, auf welche Renten-Leistungen Du zugunsten der Verteidigung verzichtet hättest bzw. heute wieder streichen würdest zugunsten der Verteidigung.
Sehr spitzfindige Schlussfolgerung. Leider falsch, es ist erstmal nur eine Faktenbeschreibung. Und natürlich ist die CDU hier in der Hauptschuld, sie hat schließlich immer die Regierung geführt. Ist sicher auch nur ein Zufall, dass der Anteil an CDU-Wähler unter den Rentner besonders hoch ist.
Zitat:
Zitat von qbz
Da der Verteidigungshaushalt stark überproprotional im Verhältnis zu den Steuereinnahmen angestiegen ist und alle anderen Etats gekürzt worden sind trotz der durch die Inflation eigentlich erforderlichen Mehrausgaben, belastet er natürlich auch überproportional den gesamten Bundeshaushalt inbezug auf die deutlich geringer wachsenden Einnahmen. Das ist ein Fakt und keine "falsche Behauptung". Die Einnahmen 23 betrugen ca. 829 Milliarden. Im Haushalt 24 werden ca. 70 Milliarden für Verteidigung (incl. Anteil Sondervermögen) vorgesehen, davor 21/22 war die Verteidigung bei ca. 41-43 Milliarden. Die Einnahmen sind aber nie in dieser Grössenordnung parallel angewachsen.
Eigentlich würde die wirtschaftliche Lage besondere Investitionen in die Infrastruktur und Bildung sowie Konsumanreize (z.B. Mindestlohn) erfordern. Leider bewirkt ein Spar-Haushalt zugunsten der Rüstung jetzt das Gegenteil.
Ja, wir sollten über die Schuldenbremse reden, wenn du das meinst. Ich wäre auch für mehr Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Klimaschutz - zusätzlich zu den Verteidigungsausgaben.
Sehr spitzfindige Schlussfolgerung. Leider falsch, es ist erstmal nur eine Faktenbeschreibung. Und natürlich ist die CDU hier in der Hauptschuld, sie hat schließlich immer die Regierung geführt. Ist sicher auch nur ein Zufall, dass der Anteil an CDU-Wähler unter den Rentner besonders hoch ist.
Eine Faktenbeschreibung spricht nicht von "Geld verballern (= vergeuden) durch die Rentenzuschüsse", sondern nennt sachlich die Summen. So ist es einfach ein polemisches Reden gegen die Steuermittel, die für Renten aufgewendet werden wie Mütterschutz oder Fachausbildung, und gegen die Rentner, erst recht, wenn man nicht nennen will, was davon denn konkret wegfallen sollte.
Das ist ein reiner Schaufenster-Antrag der BSW (Antrag auf 14.- Euro Mindestlohn). Natürlich geht der nicht durch, so funktioniert das Parlament nicht.
Kein Wunder, wenn die Abgeordneten der SPD / Grüne ihr Gewissen am Eingang des Bundestages bei der Regierung abgeben. Ein Christian Ströbele z.B. hätte das unterstützt.
Das mit der Deutschen Bischofskonferenz habt Ihr mitbekommen?
Ich habe mit kirchlichen Institutionen normalerweise nix am Hut, aber heute haben sie mal was Sinnvolles und extrem außergewöhnliches gesagt - Original hier (Punkt 4):
Kernaussage:
„Völkischer Nationalismus ist mit dem christlichen Gottes- und Menschenbild unvereinbar. Rechtsextreme Parteien und solche, die am Rande dieser Ideologie wuchern, können für Christinnen und Christen daher kein Ort ihrer politischen Betätigung sein und sind auch nicht wählbar. Die Verbreitung rechtsextremer Parolen – dazu gehören insbesondere Rassismus und Antisemitismus – ist überdies mit einem haupt- oder ehrenamtlichen Dienst in der Kirche unvereinbar.“
Die Afd ist hier ausdrücklich mitgemeint.
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Tja, bei der Verteidigung ist es wie bei Infrastruktur und dem Klimawandel. Jahrzehntelang haben CDU-geführte Regierungen Deutschland in den Tiefschlaf versetzt und verballerte das Geld lieber für die Rente und Steuererstattungen für Gutverdienern.
Deutschland lag keineswegs jahrzehntelang im Tiefschlaf. Wir haben eine kaputte DDR in rund 25 Jahren aufgebaut, inkl. Übernahme von Rentenlasten (u.a. deswegen sind jetzt 25% vom Bundeshaushalt Rentenausgleichsbeträge).
Ab ca. 2010 haben wir ein paar Wohltaten zu viel verteilt (vorgezogene Rente als Beispiel), und auch Investitionen in die Infrastruktur (v.a. Westdeutschland) nicht stark genug beschleunigt. Ich erkenne allerdings nicht, dass die aktuelle Regierung bei den Themen Infrastruktur, Rente und Steuern für Gutverdiener neue Akzente setzt.
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