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Mir drängt sich der Verdacht auf, dass du nur trollen willst, also äußer ich mich nun zum letzten Mal zu solcher Art Videos:
Vorweg möchte ich klarstellen, dass es natürlich Fehlverhalten aus unterschiedlichsten Gründen auf Seiten einzelner Polizisten gab, gibt und auch immer geben wird.
Die meisten der dort eingesetzten Leute machen irgendwo in Deutschland ihren Job und waren mit Nichten freiwillig da. Auch die ganz persönliche Meinung der Polizisten zu Demo- und damit auch Einsatzanlass steht hier nicht zur Debatte. Aber die Polizei hat einen Auftrag, der durch die Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland legitimiert ist. Dazu muss man abwägen, welche Grundrechte schwerer wiegen, falls sich bestimmte Interessen gegenseitig ausschließen. Falls man sich durch erlassene Verwaltungsakte ungerecht behandelt fühlt, kann man dies durch Gerichte überprüfen lassen.
So jetzt kurz zu dem Video. Augenscheinlich verlegt dort ein Zug von A nach B und wird dabei von der Seite angepöbelt und körperlich gestört. Rein Verwaltungsrechtlich wird hier ein Platzverweis ausgesprochen, dem der Punk nicht nachkommt, welcher dann mit Zwang in Form von körperlicher Gewalt durchgesetzt wird. Dass ganze sieht natürlich unglaublich ruppig aus, aber er bekommt mehrfach die Ansage sich einfach auf den Boden zu legen, der er nicht nachkommt sondern sich weiter sperrt und auch tritt. Rein formell ist hier der Straftatbestand des Widerstands schon erfüllt.
Warum wird er nicht festgenommen? Grundsätzlich muss man zwischen einer verwaltungsrechtlichen Ingewahrsamnahme zur Gefahrenabwehr und einer strafprozessualenFestnahme unterscheiden. Grundsätzlich wären hier eine Ingewahrsamnahme zur Verhinderung weiterer Straftaten und der Durchsetzung des Platzverweises möglich. Da man aber in Rahmen einer solchen Großlage besseres zu tun hat, als jeden Trottel mit entsprechendem Verwaltungsaufwand einzusperren, da das Personal an anderer Stelle gebraucht wird, sieht man halt rein pragmatisch davon ab.
Somit ist es nicht zulässig zu urteilen, dass er nichts gemacht hat, weil er ja nicht festgenommen wurde. Die rechtlichen Voraussetzungen für eine strafprozessuale Festnahme sind nämlich gar nicht mal so niedrig, da das Grundrecht auf Freiheit zu recht sehr hoch bewertet wird.
Ich würde mir wünschen, dass manche dieser potentiellen Weltverbesserer, denen das Vorgehen der deutschen Polizei zu brutal ist, einmal das selbe Verhalten in Italien, Frankreich oder noch extremer Russland, China oder den USA an den Tag legen würden.
Ich werde nie verstehen, warum man jeden Platzverweis meint ausdiskutieren zu müssen. Ich würde mir wünschen, dass es personell einmal möglich wäre auch im Rahmen von Großdemonstrationen, jede Person, bei der es rechtlich zulässig ist, in Gewahrsam zu nehmen. Dann wird das Geheule auf Seiten der Pöbler, Spukker und so weiter nämlich ungleich höher ausfallen. Ebenso die anschließende Ersatzfreiheitsstrafe, wenn man denn die Kosten für die Ingewahrsamnahme nicht zahlt.
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Auf dem Weg vom “steifen Stück” zum geschmeidigen Leopard
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