Ein Kibbuz kann noch demokratisch organisiert werden, ein Schiff auf hoher See oder ein Weltkonzern sicher nicht mehr.
Schon in einer ganz normalen Familie scheitert das Konzept.
Zitat:
Zitat von Schwarzfahrer
Da stimme ich zu; ich sehe da vor allem die Möglichkeiten von mehr direkt gelebter Demokratie (Volksabstimmungen, mehr Gewicht für direkt gewählte Abgeordnete gegenüber Listen-Kandidaten, Verbot von Fraktionszwang, u.a.m.). Andere werden sicher auch andere Schwerpunkte setzen wollen.
Allerdings. Ich würde genau den anderen Weg gehen. Weg mit allen Direktkandidaten, nur noch Listenwahl. Hin zu einem Wettstreit der Ideen statt zu einem Wettstreit der Personen. Menschen kommen und gehen, ihre Einstellung verändert sich. Wir sollten uns viel mehr über Ideen, Ziele, Wege etc. streiten als über Personen.
Theoretisch könnte man das mit Volksabstimmungen machen, wenn man sich dann aber die Brexit-Abstimmung, die Straßenbahn-Abstimmung in Wiesbaden oder diverse Abstimmungen in der Schweiz ansieht, dann doch lieber nicht.
Und wo hat in diesem System der Shareholder Value seinen Platz?
Spielte bei den öffentlichen Einrichtungen oder Körperschaften, die ich erwähnte, keine Rolle. Generell bewerte ich ein allein bzw. vorwiegend am Shareholder Value ausgerichtetes Konzept kritisch.
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Theoretisch könnte man das mit Volksabstimmungen machen, wenn man sich dann aber die Brexit-Abstimmung, die Straßenbahn-Abstimmung in Wiesbaden oder diverse Abstimmungen in der Schweiz ansieht, dann doch lieber nicht.
Es macht meines Erachtens wenig Sinn, nur bei ausgewählten Entscheidungen den Souverän direkt zu befragen wie z.B. beim Brexit usf, weil das auch eine "Instrumentalisierung" sein kann. Die Praxis, dass der Souverän entscheidet, sollte fest und breit verankert sein. Dazu gehören: Referendums- und Initiativrechte (für Gesetze) sowie die Pflicht, Ausgaben ab einer bestimmten Grössenordnung dem Volk zur Abstimmung zu unterbreiten sowie die Steuersätze. Wirklich alles von Bedeutung!
Der Punkt, dass sich evtl. im nachhinein bestimmte plebiszitäre Entscheidungen als problematisch erweisen, gilt doch genauso für die repräsentativ getroffenen Entscheidungen, wenn ich z.B. an die Autobahnausbauten im Stadtgebiet von Berlin, den Verkauf der Genossenschaften, öffentlichen Liegenschaften und der BEWAG, GASAG etc. denke und viele andere mehr. Da ist mir die direkte Basisdemokratie viel lieber!
Schon in einer ganz normalen Familie scheitert das Konzept.
Allerdings. Ich würde genau den anderen Weg gehen. Weg mit allen Direktkandidaten, nur noch Listenwahl. Hin zu einem Wettstreit der Ideen statt zu einem Wettstreit der Personen. Menschen kommen und gehen, ihre Einstellung verändert sich. Wir sollten uns viel mehr über Ideen, Ziele, Wege etc. streiten als über Personen.
Solange es um Wünsche und Ziele geht, ist der Weg über die Masse richtig, da sollten alle gleich beteiligt werden. Wenn es aber um praktische Umsetzung, um Gestaltung von Gesetzen, um Organisation von Abläufen geht, kommt es aber eben nicht auf die Liste, auf die Idee dahinter an, sondern auf die Fähigkeit des Einzelnen, der es tun muß.
Listenwahlen bringen nicht die fachlich-inhaltlich Fähigsten nach oben, sondern die besten Taktiker innerhalb der jeweiligen Partei, die Leute mit den besten Beziehungen, schlimmstenfalls mit den geschicktesten Intrigen. Ich halte das für kontraproduktiv, und sehe bessere Chancen für erfolgreiche Umsetzung jeder Politik, wenn sich Personen durch ihre persönlichen Fähigkeiten eine Wahl erkämpfen. Dafür halte ich auch zusätzlich zum Mindestalter fürs passive Wahlrecht auch eine Forderung nach einer Mindest-Berufserfahrung (bevorzugt nicht in einer Behörde, sondern eher in der freien, produktiven Wirtschaft) für berechtigt (wenn auch vermutlich illusorisch).
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“If everything's under control, you're going too slow.” (Mario Andretti)
@qbz: Es würde mich wegen Deiner tiefen und langen politische Erfahrung wirklich interessieren - auch wenn es vll etwas theorielastig wird - welche Hoffnungen sich an diese Formen der basisdemokratischen Entscheidungsverfahren knüpfen (ich nehme diese Selbstverwaltungsmodelle viel kleinerer Einheiten mal bewusst raus) -
sollen die Entscheidungen dann besser werden, besser nach welchen Kriterien?
@qbz: Es würde mich wegen Deiner tiefen und langen politische Erfahrung wirklich interessieren - auch wenn es vll etwas theorielastig wird - welche Hoffnungen sich an diese Formen der basisdemokratischen Entscheidungsverfahren knüpfen (ich nehme diese Selbstverwaltungsmodelle viel kleinerer Einheiten mal bewusst raus) -
sollen die Entscheidungen dann besser werden, besser nach welchen Kriterien?
m.
In Deutschland nehmen bekanntlich die "Bindungskräfte" bzw. Einbindung zwischen politischen Entscheidungen, Parteien und der Bevölkerung immer mehr ab. Basisdemokratie inform einer direkten Demokratie führt auf jeden Fall zu einer stärkeren Einbindung und Zustimmung. Regierungskritikern wird z.B. in der CH schnell entgegen gehalten, sie könnten ja eine entsprechende Gesetzesinitiative lancieren, damit der Souverän darüber entscheidet.
Zur direkten Demokratie gehören in der CH damit eng verbunden a) die Konkordanzdemokratie, d.h. die Exekutive setzt sich proportional nach dem Anteil der in den Parlamenent vertretenen Parteien zusammen. D.h. es gibt eine kooperative Zusammenarbeit der grossen Parteien sowie der Minderheiten, welche solche Haushaltsentscheidungen und Gesetze ausarbeiten und verabschieden, dass sie bei Volksabstimmungen möglichst Mehrheiten erzielen (bei Pflicht- oder erzwungenen Referenden) und b) ein starker Föderalismus mit starken Gemeinderechten.
Ein weiterer Vorteil: Es können neben den politischen Parteien auch Gewerkschaften, Vereine (Tierschutz z.B.), themenspezifische Interessensorganisationen wie Mieter über Volksinitiativen Einfluss ausüben. Liste der nationalen Volksabstimmungen
Auf dem Hintergrund des Föderalismus und einer direkten Demokratie müssten IMHO auch die EU Strukturen neu definiert werden.
Der weltweite Rückzug der Demokratien ist bedauerlich. Früher schien es fast selbstverständlich, dass sich nach und nach alle Gesellschaften in Richtung demokratischer Teilhabe an der Macht entwickeln werden. Das ist offenbar nicht der Fall, zumindest im Moment nicht.
Demokratien funktionieren nur wenn die Politik auch wirklich die Interessen vertritt, für die sie gewählt wurden. Wenn Politiker aber jahrelang nur "aussetzen" oder wie manch aktueller Populist sich nur wie ein Fähnchen im Wind dreht, dann wählt der Bürger am Ende immer extremere Parteien, in der Hoffnung dass dann wenigstens was passiert. Irgendwann kippt das System. Dazu kommt noch offene und versteckte Korruption. Am Ende regiert in den meisten Demokratien nur noch das Geld und der Lobbyismus.
Solange es um Wünsche und Ziele geht, ist der Weg über die Masse richtig, da sollten alle gleich beteiligt werden. Wenn es aber um praktische Umsetzung, um Gestaltung von Gesetzen, um Organisation von Abläufen geht, kommt es aber eben nicht auf die Liste, auf die Idee dahinter an, sondern auf die Fähigkeit des Einzelnen, der es tun muß.
Das ist doch wieder nur die Illusion des so genannten "starken Mannes". Der Einzelne kann ich wesentlichen in unseren komplexen Strukturen gar nichts erreichen. Es geht immer nur im Zusammenspiel mit dem passenden Leute. Daher sollte man viel mehr Wert auf eine funktionierende Struktur legen, statt zu viel auf den Einzelnen zu schauen.
Zitat:
Zitat von Schwarzfahrer
Listenwahlen bringen nicht die fachlich-inhaltlich Fähigsten nach oben, sondern die besten Taktiker innerhalb der jeweiligen Partei, die Leute mit den besten Beziehungen, schlimmstenfalls mit den geschicktesten Intrigen. Ich halte das für kontraproduktiv, und sehe bessere Chancen für erfolgreiche Umsetzung jeder Politik, wenn sich Personen durch ihre persönlichen Fähigkeiten eine Wahl erkämpfen.
Natürlich musst du auch bei einer Listenwahl genug Unterstützer bekommen, die dich dann bei der Wahl auf die Liste unterstützen. Das geschieht aber deutlich sachlicher (jedenfalls in meiner Partei) und tiefgreifender als es bei einer öffentlichen Wahl der Fall ist. Gerade die Listenwahl bietet die Chance, Fachleute und Spezialisten auf die Liste und damit in die Politik zu bringen, die in einer Einzelwahl nie eine Chance haben würden.
Zitat:
Zitat von Schwarzfahrer
Dafür halte ich auch zusätzlich zum Mindestalter fürs passive Wahlrecht auch eine Forderung nach einer Mindest-Berufserfahrung (bevorzugt nicht in einer Behörde, sondern eher in der freien, produktiven Wirtschaft) für berechtigt (wenn auch vermutlich illusorisch).
Und warum sollen ausgerechnet Kandidat*innen mit Berufserfahrung aus der "freien Wirtschaft" die besseren Politiker sein? Du meinst solche Leute, die dann neben ihrem Mandat noch ihren Betrieb/Unternehmen/Kanzlei weiter führen statt sich zu 100% auf die Politik zu konzentrieren. Diese Leute, für die Politik nur ein gut bezahltes Hobby ist, das sie für ihre private Interessen ausnutzen können?
Da werden dann schnell mal lukrative Maskendeals eingefädelt, Werbung für Aserbaidschan gemacht etc. Alles ganz toll, weil die Erfahrung in der "freien Wirtschaft" haben? Kann ich nicht sehen. Außer du willst natürlich eine rein wirtschaftsliberale Politik, die keine andere Interessen mehr verfolgt.
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