Ich glaube das Pendel nach links habe ich dann in Deutschland verpasst.
Vielleicht war Dir links nie linksextrem genug (für mich glücklicherweise). Nach Adenauer (+ Zwischenspiel) kam einige Jahre Brandt und Schmidt, bevor Kohl wieder nach rechts schwenkte (wow, fanden wir es damals erst mal deprimierend...). Und dann hatten wir einige Jahre sogar eine SPD-Grüne Regierung (das fanden dann andere deprimierend ). Damals war in England auch Tony Blair dran, und so mancher Presseartikel träumte schon davon, daß ganz Europa sozialdemokratisch in die Zukunft marschiert. Aber so wird es nie sein. Es ist ein periodischer Wechsel, und es ist gut so.
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“If everything's under control, you're going too slow.” (Mario Andretti)
Vielleicht war Dir links nie linksextrem genug (für mich glücklicherweise). Nach Adenauer (+ Zwischenspiel) kam einige Jahre Brandt und Schmidt, bevor Kohl wieder nach rechts schwenkte. Und dann hatten wir einige Jahre sogar eine SPD-Grüne Regierung. Damals war in England auch Tony Blair dran, und so mancher Presseartikel träumte schon davon, daß ganz Europa sozialdemokratisch in die Zukunft marschiert. Aber so wird es nie sein. Es ist ein periodischer Wechsel, und es ist gut so.
Ich mache das allein an den Inhalten der Politik und an Reformen fest, welche von Linken (nicht Linksradikalen oder -extremen) und Gewerkschaften jeweils gefordert werden und nicht an Namen oder Parteien. Ganz schnell im Galopp und aus dem Gedächntnis durch die Geschichte gesaust:
Brandt hat unter dem Motto "Mehr Demokratie wagen" einige nachhaltige, bedeutsame Reformen auf den Weg gebracht, vor allem im Bildungsbereich, Hochschulreform und Schulreformen und aussenpolitisch die Entspannungspolitik eingeleitet und die Oder-Neisse-Grenze-Anerkennung und den Grundlagenvertrag (DDR-BRD) sowie die Versöhnung mit Polen abgeschlossen, was alles eine gemeinsame Schnittstelle zum Programm der Linken / Gewerkschaften beinhaltete oder gehörte.
Gegen Schmidts Rüstungspolitik hat die Linke und weite Teile der SPD / Grüne wegen der Stationierung der Mittelstreckenraketen und des Natodoppelbeschlusses heftigst protestiert.
Kohl hat mit Blühm als Arbeitsminister eine sozialere Arbeits- / Rentenpolitik gemacht trotz seiner Privatisierungen als später Schröder ("der Genosse der Bosse"), von Schmidt politisch unterstützt, mit seinen Deregulierungen und mit Hartz IV, Riester Rente, deutlichen Steuersenkungen für die Konzerne und Reichen sowie Mehrwertsteuererhöhung. Sowohl Kohl wie Schröder incl. der Länderregierungen (Stadtwerke, Wohnungen!) haben das profitable Gemeineigentum in West und Ost, für das die Arbeiterschaft mal während des letzten Jahrhunderts gekämpft hat, an private Konzerne verscherbelt .
Merkel u. CDU-SPD Koalitionen führten den Pfad von Schröder und die Privatisierung sowie die neoliberale Wirtschaftspoilitik verschärft weiter und verschenkten Milliarden für die Bankenrettung.
Die Ampel verschleudert hunderte Milliarden in die Rüstung und den Ukrainekrieg zulasten der Sozial-, Bildungs-, Familien-, Forschungs-, Wohnungs-, Infrastrukturpolitik und plant weitere Privatisierung der Rente und subventioniert riesige Tech-Monopole und Energiekonzerne: Fortsetzung des Neoliberalismus und ungehemmte Aufrüstung.
Klares Indiz: Die Vermögensschere ist in Deutschland immer weiter auseinander gegangen, die Preise für grundlegende, existentielle Dienstleistungen wie Energie, Wohnen sind im Verhältnis zum Einkommen gestiegen. Die Mehrwertsteuer betrug 1970 10 %, der Spitzensteuersatz 56 % , was sozial gerechter ist.
Fazit: Seit Brandt gibt es keine Regierungspolitik mehr, welche mehr Demokratie und mehr soziale Rechte und gerechte Verteilung des erwirtschafteten Reichtums bringen, und es entstand eine zunehmend neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitk, welche immer radikaler geworden ist. Ich sehe kein links-rechts-Pendel mehr seit Brandt, nur einen neoliberalen Zug in wechselndem Farbdesign und eine immer grösser werdende Vermögensschere.
Ich mache das allein an den Inhalten der Politik und an Reformen fest, welche von Linken (nicht Linksradikalen oder -extremen) und Gewerkschaften jeweils gefordert werden und nicht an Namen oder Parteien. Ganz schnell im Galopp und aus dem Gedächtnis durch die Geschichte gesaust:
Was linke Politik ausmacht könnte man trefflich diskutieren, da der Inhalt natürlich immer an der jeweiligen Zeit festgemacht werden muß, nicht daran, was heutige Linke fordern. Ich konnte schon immer nur einen Teil linker Forderungen mittragen, andere hingegen hielt ich schon immer für unrealistisch bis kontraproduktiv (z.B. seinerzeit die 35 h Woche mit vollem Lohnausgleich, wegen der zweiten Hälfte).
Hier aber nur ein paar Gedanken zu den sozialen Themen, die für mich ein wesentlicher Kern linker Politik sein sollten, und bzgl. derer ich Deine Auflistung ziemlich anders sehe:
Sozial ist m.M.n. eine Politik, die nicht einfach die staatliche Unterstützung und die Zahl der Unterstützten erhöht (weil dabei die Finanzierbarkeit immer aus dem Blick gerät), sondern die Wirtschaftsbedingungen schafft, in denen die Zahl der Unterstützungsbedürftigen minimiert wird, um den anderen am Besten helfen zu können.
Das hat m.M.n. Schröders Regierung am Besten hinbekommen (zumindest in der Zeit, seit ich in Deutschland lebe). Von seinen Reformen lebte die Merkel-Regierung, um sagen zu können, "ein Land, in dem ich gut und gerne lebe).
Im Gegenzug halte ich den von Dir eher positiv gesehenen Blüm (ohne h) für einen der schädlichsten Sozialpolitiker, da er wohl einen sehr hohen Anteil daran hat, daß das Rentensystem seit Jahrzehnten nicht reformiert wird, und die Sozialkosten sinnlos steigen. Seine Jahrhundertlüge "die Rente ist sicher" hat maßbeglich mit verhindert, das überholte und demografisch nicht mehr tragbare Umlagen-System durch ein zukunftsfähiges Modell zu ersetzen, als es noch mit geringeren Opfern möglich gewesen wäre, als heute. Ich hätte es noch mit 40 für sinnvoll gehalten und gerne akzeptiert, für die Gutverdiener wie mich (also auch vielen Beamten) die Rentenansprüche bis dahin verfallen zu lassen, wenn dafür mutiges neues System aufgesetzt worden wäre, das z.B. mit renditebasierten Rentenmodellen mir erlaubt hätte, meine Beiträge zukunftsfähig anzulegen, so daß der Staatsanteil an der Rente wirklich nur für die Bedürftigen aufgewendet werden müßte.
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“If everything's under control, you're going too slow.” (Mario Andretti)
.... Ich konnte schon immer nur einen Teil linker Forderungen mittragen, andere hingegen hielt ich schon immer für unrealistisch bis kontraproduktiv (z.B. seinerzeit die 35 h Woche mit vollem Lohnausgleich, wegen der zweiten Hälfte)....
Natürlich wäre das möglich. Dies und noch viel mehr. Du redest nur das nach, was dir die entsprechenden Profiteuere vorreden. Denk mal Utopien! Menschen, die es selbst ausbaden müssen, erzählen mir neuerdings von der Rente mit 70. Was soll man da noch sagen?!
Keine Ahnung, was wäre, wenn die von qbz erwähnten Entspannungspolitiker der 70er und 80er Jahren den heutige Kurs gefahren wären. Ohne Bafäg und solche Dinge jedenfalls, die auf das Konto der SPD gingen, hätte weder ich noch meine Geschwister studieren können.
Natürlich wäre das möglich. Dies und noch viel mehr. Du redest nur das nach, was dir die entsprechenden Profiteuere vorreden. Denk mal Utopien! Menschen, die es selbst ausbaden müssen, erzählen mir neuerdings von der Rente mit 70. Was soll man da noch sagen?!
Keine Ahnung, was wäre, wenn die von qbz erwähnten Entspannungspolitiker der 70er und 80er Jahren den heutige Kurs gefahren wären. Ohne Bafäg und solche Dinge jedenfalls, die auf das Konto der SPD gingen, hätte weder ich noch meine Geschwister studieren können.
Das Bafög gehörte zu den von mir erwähnten Bildungsreformen von Willy Brandt unter dem Motto "Bildungsgerechtigkeit" .
Das Bafög gehörte zu den von mir erwähnten Bildungsreformen von Willy Brandt unter dem Motto "Bildungsgerechtigkeit" .
Betraf einkommenschwache Familien mit mehrern Kindern, also genau uns. Ebenso Gleichstellung der Frauen und Entkriminalisierung von Homosexualität geht initial auf sein Konto. Man hat ja den Eindruck, das wäre eine Erfindung aus diesem Jahrzehnt. Meine Genertion profitiert von dieser Politik. Man wird sehen, wie zukünftige Generationen über die aktuelle Politik urteilen.
Was linke Politik ausmacht könnte man trefflich diskutieren, da der Inhalt natürlich immer an der jeweiligen Zeit festgemacht werden muß, nicht daran, was heutige Linke fordern.
Da muss ich Dir klar widersprechen. Unter linke Politik verstehe ich das, was linke Sozialdemokraten und Sozialisten und Gewerkschaften an demokratischen, sozialen, wirtschaftlichen Reformen in einem kapitalistischen Wirtschaftssystem fordern. Das ist bis hin zu einem Bernie Sanders ziemlich ähnlich. Diese Programme sind in den vertretenen Grundprinzipien der Sozial-, Wirtschafts-, Demokratie- und Bildungspolitik traditionell und in der Nachkriegszeit immer sehr ähnlich gewesen sowohl innen- wie aussenpolitisch (Friedenspolitik), natürlich in der konkreten Anwendung und Umsetzung jeweils differiend. Neu kam da einzig das ökologische Politikfeld mit wichtigerem Schwerpunkt dazu. Eine neoliberale Politik wie sie Schröder mit den Grünen betrieb, gehört(e) niemals dazu, weswegen es ja auch zum Konflikt zwischen ihm und dem Finanzminister Lafontaine und linken Sozialdemokraten (Parteiaustritte --> Gründung der WASG) und den Gewerkschaften kam. Ich kann bei Bedarf gerne die dazugehörigen sozialen und demokratischen Reformforderungen in den einzelnen Politikfeldern konkret erläutern, welche traditionell Bestandteil einer linken sozialdemokratischen und/ oder sozialistischen Politik sind.
Ich habe ja nur als Beispiel dafür, wie wichtig eine inhaltliche Betrachtung statt einer formalen Links-Rechts-Einordnung ist, Blüms Rentenpolitik mit Schröders Aushöhlung der Rente durch die Riester Rente verglichen, weil Norbert Blüm, obwohl CDU, eben linken und gewerkschaftlichen Forderungen unbestritten näher stand als Schröder. Zu Blüms Wirken während der gesamten Amtszeit von Kohl gehörte auch die Einführung der Pflegeversicherung und das Engagement für die Menschenrechte in Chile gegen die Pinochet Diktatur. Dass er nach der Ära Kohl in der CDU auf Parteitagen als "Herz-Jesu-Marxist" gedisst (was Du logischerweise fortführst) und zusammen mit dem christlich-sozialen Arbeitnehmerflügel ausgeschaltet worden ist, war Teil des sozialpolitischen Kurswechsels der CDU auf einen marktradikalen neoliberalen Kurs weg von der sozialen Marktwirtschaft, weil sich die CDU mit Blüms Sozialpolitik auf diesem Politikfeld links von Schröder für die Erhaltung der sozialen Marktwirtschaft positioniert hätte.
Betraf einkommenschwache Familien mit mehrern Kindern, also genau uns. Ebenso Gleichstellung der Frauen und Entkriminalisierung von Homosexualität geht initial auf sein Konto. Man hat ja den Eindruck, das wäre eine Erfindung aus diesem Jahrzehnt. Meine Genertion profitiert von dieser Politik. Man wird sehen, wie zukünftige Generationen über die aktuelle Politik urteilen.
Gerade die Gleichstellung der Geschlechter war natürlich traditionell schon bei den Parteien der Arbeiterwegung seit Marx / Engels ein zentraler Mittelpunkt der Politik und Forderungen wegen der Frauenarbeit, weil das Einkommen für ein bürgerliches Familienmodell nicht ausreichte. Berühmte Namen Pauline Stegemann, Clara Zetkin. Genauso natürlich die Forderungen nach Bildungsgerechtigkeit.
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). Damals war in England auch Tony Blair dran, und so mancher Presseartikel träumte schon davon, daß ganz Europa sozialdemokratisch in die Zukunft marschiert. Aber so wird es nie sein. Es ist ein periodischer Wechsel, und es ist gut so.
