Meine Einschätzung: kommt nichts dabei raus, weil H. alles korrekt angegeben und entrichtet hat. Als Präsident ist er trotzdem nicht mehr haltbar, obwohl er wahrscheinlich gar nichts verbrochen hat (Kapitalstock versteuert, Selbstanzeige wegen KEST nach Scheitern des dt.-schweizer. Abkommens).
Hoffe, es gibt heute abend einen ARD BRENNPUNKT zu dem Thema, mindestens!
... obwohl er wahrscheinlich gar nichts verbrochen hat (Kapitalstock versteuert, Selbstanzeige wegen KEST nach Scheitern des dt.-schweizer. Abkommens).
...!
Nochmal zur Verdeutlichung:
Die Selbstanzeige dient dem Steuerbetrüger zur Strafminderung und dem Staat zur Erleichterung der Vermittlungsarbeit.
Aber es ist völlig undenkbar, dass es in diesem Fall zu einem Freispruch kommt und das Gericht (auch wenn wir noch nicht alle Fakten kennen) zur Auffassung kommt, dass UH unschuldig ist oder -wie du es nennst- "nichts verbrochen hat". Dann hätte er ja keine Selbstanzeige zu stellen brauchen.
Die Selbstanzeige ist in Deutschland auch begrenzt auf Hinterziehungsbeträge von maximal 50 000€. Da UH bereits von sich aus mehrere Millionen nachgezahlt hat, wissen wir dass es im konkreten Fall um eine andere Dimension geht.
Es wird also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu einer Verurteilung kommen.
Mag sein, dass der Fall jetzt politisch ausgenutzt wird. Aber selten ist die Verbandelung von Politik und Macht scheinbar so offensichtlich zu sehen. Kann man es übel nehmen, wenn man sagt, dass Politik Handlanger der Reichen ist?
...man kann es zum Teil so erklären, wenn man kurzfristig polemisch Stimmvieh gewinnen will, wenn man dabei einige unbequeme (für das jeweilige eigene politische Lager) Wahrheiten ausblendet.
Der erhobene moralische Zeigefinger von Trittin und anderen GRÜNEN Politikern ist aber auch nicht frei von Scheinheiligkeit, Stichwort: Der Kinderverliebte "offene Hosenlatz Dany".... - dem sie im Schwabenland nun gar noch einen Orden gegeben haben...
Der erhobene moralische Zeigefinger von Trittin und anderen GRÜNEN Politikern ist aber auch nicht frei von Scheinheiligkeit, Stichwort: Der Kinderverliebte "offene Hosenlatz Dany".... - dem sie im Schwabenland nun gar noch einen Orden gegeben haben...
Kretschmann hat das ganz gut hinbekommen und soweit man weiß, hat "Dany" den Worten nie Taten folgen lassen. Überhaupt täte den Bayern ein Farbenwechsel ganz gut, was man im Fall Hoeneß erahnen läßt, denn irgendwann, wenn sie zu lange in Amt und Würden sind, besteht die Gefahr der Kumpanei, Filz und Korruption. Was in BaWü nach dem Rauswurf von Mappus samt CDU ans Licht kam, war ja nicht von schlechtern Eltern.
Kretschmann hat das ganz gut hinbekommen und soweit man weiß, hat "Dany" den Worten nie Taten folgen lassen. Überhaupt täte den Bayern ein Farbenwechsel ganz gut, was man im Fall Hoeneß erahnen läßt, denn irgendwann, wenn sie zu lange in Amt und Würden sind, besteht die Gefahr der Kumpanei, Filz und Korruption. Was in BaWü nach dem Rauswurf von Mappus samt CDU ans Licht kam, war ja nicht von schlechtern Eltern.
... aber Hallo! Jetzt übst du dich aber heftig am Beschönigen.
Die Päderastievorwürfe gegen Cohn-Bendit sind festgehalten und begründet. So hat z.B. die Mutter eines damals betroffenen Kindes ihrer seinerzeitige Aussage (Partei Symphatie verfasste...) letzte Woche korrigiert und die Vorwürfe erhärtet. Es gehören immer zwei dazu um den Hosenlatz von einem Kind öffnen zu lassen,...vor allem der Besitzer des selbigen.... ,
Zu Hoeneß: Ein Präsident wird von den Mitgliedern des Vereins gewählt, ganz demokratisch. So wie ein Parteichef von seinen Parteileutchen...
Mir gefällt die oft selbstherrliche Art von Hoeneß auch ganz und gar
nicht. Aber die nun Parteibuch gefärbte "Hängt ihn hoch" Orgie ist mir doch zu scheinheilig, denn viele dieser Schreihälse haben in ihrem Garten auch so einiges Merkwürdiges herumliegen...(siehe oben)!
Die Selbstanzeige dient dem Steuerbetrüger zur Strafminderung und dem Staat zur Erleichterung der Vermittlungsarbeit.
Aber es ist völlig undenkbar, dass es in diesem Fall zu einem Freispruch kommt und das Gericht (auch wenn wir noch nicht alle Fakten kennen) zur Auffassung kommt, dass UH unschuldig ist oder -wie du es nennst- "nichts verbrochen hat". Dann hätte er ja keine Selbstanzeige zu stellen brauchen.
Die Selbstanzeige ist in Deutschland auch begrenzt auf Hinterziehungsbeträge von maximal 50 000€. Da UH bereits von sich aus mehrere Millionen nachgezahlt hat, wissen wir dass es im konkreten Fall um eine andere Dimension geht.
Es wird also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu einer Verurteilung kommen.
Ich glaube das ist nicht ganz richtig.
Wer über 50.000€ hinterzogen hat (pro Jahr, nicht insgesamt) die Steuer plus 5% bezahlt kommt ohne weiter Strafe davon. Vorrausgesetzt die Selbstanzeige war vollumfassend.
Edith sagt: Das steht sogar in deinem Link
Die Selbstanzeige ist begrenzt auf Hinterziehungsbeträge von höchstens 50.000 Euro je Tat. Darüber hinaus kann unter den Voraussetzungen des neu eingefügten § 398a AO von Strafverfolgung abgesehen werden, wobei dann eine Zusatzleistung von 5 % auf den Hinterziehungsbetrag zusätzlich zu leisten ist.
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- dem sie im Schwabenland nun gar noch einen Orden gegeben haben...
aber Hallo! Jetzt übst du dich aber heftig am Beschönigen.
