1. Es folgen offenbar aufgrund solchenr Beleidigungsanzeigen öfters Hausdurchsungen.
2.
Die IMHO schon berechtigte Debatte geht darum, ob für Politiker und Normalbürger bei Beleidigungen zweierlei Maß gelten soll.
Eine Hausdurchsuchung ist natürlich ein scharfes Schwert. Prof. Rieck hat seine Meinung zur Verfügung gestellt.
Gilt sein YT-Kanal schon als fragwürdig? ;-)
Wir und die Kinder haben als Bürger halt keine bezahlende oder zu teuren Essen einladende Lobby, die Rüstungsindustrie schon. Deshalb lieber Krieg und Raketen statt Schulen und Bildung.
Ich sehe auch keine Partei, die das in irgendeiner Form in den nächsten Jahrzehnten zu ändern vermag.
Am Wochenende habe ich mich mit meiner Fraktion zurückgezogen und wir haben unseren kommunale Haushalt durchgearbeitet und uns dabei den Vorwurf "es wird nichts für Kinder und Jugendliche getan" vorgenommen und versucht, diesen kommerziellen zu belegen.
Fazit: Wir geben rund die Hälfte des kommunalen Haushalts für Kinder und Jugendliche aus. Ca. 1/3 geht an die Kitas (Gebäude und Personal), ca. 1/6 an den Schulausbau (Gebäude). Dazu kommen noch Sportförderung, Sozialkosten etc. Klar, das ist nicht vergleichbar mit dem Bundeshault, aber schon eine Hausnummer.
Am Wochenende habe ich mich mit meiner Fraktion zurückgezogen und wir haben unseren kommunale Haushalt durchgearbeitet und uns dabei den Vorwurf "es wird nichts für Kinder und Jugendliche getan" vorgenommen und versucht, diesen kommerziellen zu belegen.
Fazit: Wir geben rund die Hälfte des kommunalen Haushalts für Kinder und Jugendliche aus. Ca. 1/3 geht an die Kitas (Gebäude und Personal), ca. 1/6 an den Schulausbau (Gebäude). Dazu kommen noch Sportförderung, Sozialkosten etc. Klar, das ist nicht vergleichbar mit dem Bundeshault, aber schon eine Hausnummer.
Das ist wirklich viel. Ist das repräsentativ? Oder vermutest Du, dass es eher für Euren Haushalt zutrifft?
Da Bildung in der Verantwortung der Länder liegt, würde ich im Vergleich zum Bund dort auch den höheren Posten erwarten.
Ich finde es gut, wenn Ihr das so aufdröselt und damit transparent macht. Das sind Fakten.
Am Wochenende habe ich mich mit meiner Fraktion zurückgezogen und wir haben unseren kommunale Haushalt durchgearbeitet und uns dabei den Vorwurf "es wird nichts für Kinder und Jugendliche getan" vorgenommen und versucht, diesen kommerziellen zu belegen.
Fazit: Wir geben rund die Hälfte des kommunalen Haushalts für Kinder und Jugendliche aus. Ca. 1/3 geht an die Kitas (Gebäude und Personal), ca. 1/6 an den Schulausbau (Gebäude). Dazu kommen noch Sportförderung, Sozialkosten etc. Klar, das ist nicht vergleichbar mit dem Bundeshault, aber schon eine Hausnummer.
Dito.
40% der Investitionskosten bei uns gegen in Schule/Kita und im Ergebnishaushalt sind auch die Kitas der größte Brocken.
Erwähnen wir auch jedes Mal nochmal explizit im Vorbericht.
Das ist wirklich viel. Ist das repräsentativ? Oder vermutest Du, dass es eher für Euren Haushalt zutrifft?
Da Bildung in der Verantwortung der Länder liegt, würde ich im Vergleich zum Bund dort auch den höheren Posten erwarten.
Ich finde es gut, wenn Ihr das so aufdröselt und damit transparent macht. Das sind Fakten.
In unserem Kreis sicher repräsentativ. In finanztstärkeren Kommunen als der unseren ist der prozentuale Anteil vermutlich etwas kleiner, da die sich mehr sonstige Ausgaben leisten können.
In anderen Bundesländern mag der Zuschnitt und die Verteilung zwischen Kommune/Kreis/Land wieder anders sein, das weiß ich nicht.
In Hessen liegen die Kitakosten voll bei den Kommunen, bei den Schulen tragen die Kommunen über den Kreis die Kosten für Betrieb und Bau der Schulgebäude, das Personal wird vom Land bezahlt.
Sonstige Sozialkosten liegen beim Kreis, der holt sich das Geld über die Kreisumlage dann aber auch wieder von den Kommunen.
Dito.
40% der Investitionskosten bei uns gegen in Schule/Kita und im Ergebnishaushalt sind auch die Kitas der größte Brocken.
Bei den Investitionen sind es bei uns die Kitas und die Straßen, dann mit Abstand sonstige Gebäude. Stark zunehmend sind die Investionen in Feuerwehr und Katastrophenschutz. Hier grüßen freundlich der Klimawandel und die russische Bedrohung. Wir reden da über neue Löschzüge, neue Tanklaster (Wassermangel, Vegetationsbrände), Notstromaggregate, neue Fahrzeuge und Standorte für das THW etc.
Das wird die nächsten Jahre viele Millionen kosten und bemerkenswerterweise sind es oft CDU-Bürgermeister, die diese Themen voran treiben, trotz ihres irrlichternden Vorsitzenden, der gerne den Klimawandel abmoderieren möchte.
Bei den Investitionen sind es bei uns die Kitas und die Straßen, dann mit Abstand sonstige Gebäude. Stark zunehmend sind die Investionen in Feuerwehr und Katastrophenschutz. Hier grüßen freundlich der Klimawandel und die russische Bedrohung. Wir reden da über neue Löschzüge, neue Tanklaster (Wassermangel, Vegetationsbrände), Notstromaggregate, neue Fahrzeuge und Standorte für das THW etc.
Das wird die nächsten Jahre viele Millionen kosten und bemerkenswerterweise sind es oft CDU-Bürgermeister, die diese Themen voran treiben, trotz ihres irrlichternden Vorsitzenden, der gerne den Klimawandel abmoderieren möchte.
Ja das sieht bei uns im Haushalt für 2024 ebenso aus. Die meisten Investitionen gehen in Kita Neu- / Ausbau. THW hat gerade dieses Jahr ein neues Gebäude bezogen. Feuerwehr soll in den nächsten Jahren einen größeren Neubau bekommen. Freiwillige Leistungen sind quasi unmöglich, ADD und deutliches Minus jedes Jahr im Haushalt sei dank.
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