Stellen wir uns mal vor, zur Amtseinführung der nächsten Bundesregierung würden sich die wirklichen entscheidenden Menschen unserer Republik, unter denen wohl auch die tatsächlich Reichen des Landes wären, zur Regierung stellen und eine große Entschlossenheit demonstrieren, dass der Streit nun ein Ende hat und die Probleme angepackt und gelöst werden, Start sofort.
Klar würde ich denken, die wollen doch nur in die eigene Tasche...usw.
Vielleicht aber würde ich auch denken, endlich, endlich rennen wir nun doch alle in die gleiche, gar in dieselbe Richtung.
Wie wäre das ?
Was meint ihr ?
Fände ich sehr gut. Ich wünschte mir:
- ein paar Ultrareiche
- eine paar große CEOs
- wichtigste Medienvertreter
- die Regierung
Sehen und hören tun wir quasi immer nur Letztere, die sich z.T. schon jahrelang kennen und in verschiedenen Konstellationen zusammenarbeiteten
Das er nun arme Länder, vll in der Aussicht auf ‚Deal‘, in die Arme Putins und Xi’s treibt,
- schnallt er nicht
- wird heftige Folgen haben, die noch nicht abschätzbar sind
Denke ich auch, vor allem die Staaten Lateinamerikas, in welchen eh eine "Gringoskepsis" herrscht - oft auch zu recht - werden sich mehr in Richtung China und Russland wenden, als sie es ohnehin schon tun. Das kann theoretisch nicht im Interesse der USA sein.
Was hat jemand vor, der die Ankläger und Richter des ISTGH so bedroht?
Aus meiner Sicht ist das halt die konsequente Fortsetzung der US-Politik der letzten Jahrzehnte. Die USA haben ja initial mit einem illustren Club mit u.a. China, Irak, Libyen, und und Israel Ende der 90er gegen das römische Statut des ISTGH gestimmt..
Die Bushregierung hat dann die Unterschrift (von Clinton?) zurückgezogen und bilateral Nichtauslieferungsabkommen ausgehandelt und eine Rechtsgrundlage geschafft, notfalls in Den Haag einzumarschieren, um international verurteilte Straftäter zu befreien.
Obama hat vor allem freundlicher über das Thema geredet, aber nach meiner Erinnerung wenig substantiell verändert (wie bei Guantanamo auch)
Kontosperrungen und Einreisebestimmungen gegen einzelne Mitglieder des ISTGH hatte Trump ja schon in 2021 erlassen. Biden hat das dann, offenbar nur auf grossen internationalen Druck, nach und nach zögerlich zurückgenommen und zuletzt noch den Haftbefehl gegen Netanjahu als „empörend“ bezeichnet.
Also ja, das ist wieder Trumpsytyle aber das liegt ziemlich im Einklang mit der US-Politik der letzten beiden Jahrzehnte…
Aus meiner Sicht ist das halt die konsequente Fortsetzung der US-Politik der letzten Jahrzehnte. Die USA haben ja initial mit einem illustren Club mit u.a. China, Irak, Libyen, und und Israel Ende der 90er gegen das römische Statut des ISTGH gestimmt..
Sicher liegt das neue Dekret auf der Linie der bisherigen Politik der USA inbezug auf den ISTGH, weil er auch im Falle der Kriegsverbrechen in Afghanistan und Irak sowie der amerikanischen Folterzentren ermittelt hat, was die bisherigen Regierungen kritisierten. Nur stellt die Verhängung von Strafen und Finanzsanktionen gegen Mitglieder IMHO eine neue Qualität dar im Vergleich zu einer Nichtanerkennung und Trump handelt als "Weltpolizist", was er ja sonst vorgibt, abzulegen.
Ab und zu gibt's trotz all des Wahnsinns um Trump herum doch noch was zu lachen: https://x.com/jdpoc/status/1887861329328845260
Diese offensichtlich komplett Irrsinnige hat ein offizielles Amt im Weißen Haus:
"Head of the White House Faith Office" - wobei Trump nicht den Eindruck macht, als würde er im religiösen Sinne an irgendetwas außer sich selbst und Elon glauben.
Aber der eigentliche Knaller ist ...
Seht selbst!
__________________
AfD-Verbot jetzt!
Russland ist ein Terrorstaat.
Unite behind the science!
Fahrrad for future!
gemeinsam zwiften |
youtube |
forum heute
Rechner
