Wir warnen immer vor den autoritären und antidemokratischen Zügen der AfD. Und dann nutzen wir genau die Mittel, deren Anwendung wir verhindern wollen. Das ist schon ein wenig amüsant. Den Effekt sehen wir ziemlich genau wie Du ihn beschreibst.
Nein, tun wir nicht. Das Verfahren, Parteien zu verbieten, die die Demokratie ernsthaft gefährden, ist mit gutem Grund in unserer Verfassung. Die Hürden sind bekanntlich sehr hoch und das ist auch gut so. Hier geht es um Selbstschutz der Demokratie und nicht um antidemokratische Züge.
Da bin ich mal gespannt auf die Reaktionen aus den Bundesländern und der Bundesregierung.
Bisschen Geschichtswissen und kurzer Blick in andere Länder und schon ist klar:
das wird sich auch auf Bundesebene fortsetzen. Politiker wollen schließlich gewählt werden und ihren Job behalten. Nächstes Jahr gibt es 3 Wahlen im Osten - man kommt an der AfD nicht mehr vorbei, dann arbeitet man eben mit ihr zusammen. Man muss es "den Menschen" nur gut verkaufen, die schlucken das schon.
Immerhin ein wesentlich größerer Demokrat als all seine Kritiker. Und mit mehr arabisch Sprachkenntnissen als 99% seiner Kritiker.
Die nächste Bundestagswahl wird spannend. Denke, Herr Merz wird da für ihn erfreuliche Zustimmung erfahren. Und mir gefällt das Demokratieverständnis des Herren Merz besser, als das der L/I Fraktion, die mMn garkeines haben. Aber das ist nnmpM.
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„Der Horizont vieler Menschen ist wie ein Kreis mit Radius Null. Und das nennen sie dann ihren Standpunkt.„
Mein Parteivorsitzender, ein Satiriker, meinte kürzlich in einer EMail an seine 458 Parteimitglieder, dass Protest und Kritik zukünftig nicht mehr öffentlich im Internet stattfinden würden, sondern analog und von Mund zu Mund, gar auf Handzetteln. Das Internet würde mehr und mehr einkassiert und kontrolliert. Möglicherweise hat Constantin Schreiber diese EMail auch gelesen ;-)
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