Ich bewerbe mich dann mal bei Wulff. Gut bezahlt fuers Nichtstun, da kann man schon mal nen Auge zudruecken. Und er darf dann auch mal in meinem Haus im Schärengarten urlauben, das ich mir ja dann kaufen kann.
Ja, ich. Präsident und Mensch sein sind ja zwei paar Stiefel. Bis gestern glaubte ich an das Gute, an einen Funken Anstand in dem Menschen. Jetzt nicht mehr. Früher hätte man den Typen in Nürnberg am Kettensteg in einen Käfig gesteckt und in die Pegnitz getaucht...
Das Problem für mich ist: Nach meinem Rechtsverständnis kann ich ihm das Ganze nicht mal übel nehmen.
Dummerweise gilt er, solange nicht rechtskräftig verurteilt, als unschuldig. Warum sollte man also einem Unschuldigen den Ehrensold, Zapfenstreich und weitere Privilegien verwehren? Das selbe trifft auch auf die Absagen der ehemaligen Präsidenten zu: Man stelle sich nur mal vor, warum auch immer, sollte am Ende der Untersuchung herauskommen, dass er tatsächlich eine "reine Weste" hat. Ich könnte zwar spontan auch nicht sagen, wie ein solcher Fall eintreten sollte, aber es sind ja schon die verrücktesten Sachen vor Gericht zu Tage gefördert worden... Dann wäre das für die Präsidenten richtig peinlich!
Ich sage nach wie vor: Das Problem im System ist vor allem die Immunität. Hätte man direkt bei den ersten Vorwürfen eine Untersuchung einleiten können, hätte man vielleicht schon eine rechtskräftige Verurteilung gehabt, noch bevor er sein Amt hätte nieder legen müssen. Bzw. müsste das System so sein, dass die Justiz jederzeit ermitteln kann und dann auch die Rechte hat, um bei einer Verurteilung automatisch den Amtsträger seines Amtes zu entheben.
Just my 2 cents!
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Zitat:
Zitat von captain hook
Heute wird ja schon zum Bikefitter gerannt, bevor man überhaupt weiß, wie man ne Kurbel im Kreis dreht.
Das Problem für mich ist: Nach meinem Rechtsverständnis kann ich ihm das Ganze nicht mal übel nehmen.
Dummerweise gilt er, solange nicht rechtskräftig verurteilt, als unschuldig. Warum sollte man also einem Unschuldigen den Ehrensold, Zapfenstreich und weitere Privilegien verwehren?
Wulff trat aus politischen Gründen zurück, weil der Vorwurf erhoben wurde er hätte als Amtsträger Vorteile genommen. Laut dieser Logik sind es keine persönlichen Gründe gewesen. Dehalb ist es korrekt ihm derzeit die Vergütung zuzugestehen.
Wenn er allerdings sich sicher ist keine Vorteile genommen zu haben und dies sich im Ermittlungsverfahren/Strafverfahren auch so festgestellt wird, entfiele die Rechtfertigung eines Rücktritts aus politischen Gründen. Ergo, es wäre ein Rücktritt aus persönlichen Motiven und demzufolge hätte er keinerlei Anspruch auf den "Ehren"Sold.
unabhängig von irgendeiner Verurteilung...
für mich hat er sich dauern wie ein Schwachkopf verhalten, der lügt verheimlicht und FURCHTBAR PEinliche Geschichten erzählt
zu dem seiner Verabschiedung tät ich aus Prinzip nicht gehen