Unser Bundespräsident Christian Wulff

[Pascal]

Zitat von Badekaeppchen

Markus Lanz

und der Wulff kocht dann mit seiner Frau ... ...da gibt es noch jede Menge Gerüch...ähhh....Gerichte zum aufbereiten...

[Duafüxin]

Schäubles Schwiegersohn war heut morgen im Gespräch. Irgendson Strobl oder so ...

Zitat von Pfeffer und Salz

"Ich finde, #Wulff muss seinen Rücktritt gar nicht mehr #erklären. Wir verstehen das auch so", schreibt @LarsWienand.

Haha, genau das habe ich mir auch gedacht.

[wolfi]

der Komiker bekommt jetzt 190000€ bis zum Lebensende, icl. Chaffeur, Sekretärin, Auto,...Respekt, dass alles kann er jetzt etwas früher genießen!

Zitat von wolfi

der Komiker bekommt jetzt 190000€ bis zum Lebensende, icl. Chaffeur, Sekretärin, Auto,...Respekt, dass alles kann er jetzt etwas früher genießen!

Das wird noch zu klären sein. Der Drops ist noch nicht gelutscht. Außerderm sind die 190000 € exklusive Chauffeur, Büro etc. Das kommt nämlich noch oben drauf.

[neonhelm]

Zitat von Pankerunner

Schäuble wird auch schon als Nachfolger gehandelt * schauder*

Sucht der nicht immer noch 100000 DM...?

[flaix]

Zitat von drullse

Ist das so? Das wäre ja wenigstens etwas Gutes.

Genau das versucht er zu vermeiden. Habe mal seine Lieblingszeitung hier zitiert:
"Berlin – Bundespräsident Christian Wulff kann nicht sicher sein, nach einem möglichen Rücktritt den gesetzlich vorgesehenen „Ehrensold“ von derzeit 199 000 Euro pro Jahr zu erhalten. Das geht aus einer aktuellen Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hervor (liegt BILD vor).

Der Ehrensold wird unabhängig vom Alter lebenslang gewährt und steht laut Gesetz auch einem Bundespräsidenten zu, der vor Ablauf seiner Amtszeit ausscheidet.

Bedingung: Das Ausscheiden erfolgt aus „politischen oder gesundheitlichen Gründen“. Die mehrseitige juristische Untersuchung geht darum der Frage nach, was unter „politischen“ Gründen zu verstehen ist.

Und kommt zu dem Ergebnis: „Gründe, die im privaten Verhalten des Präsidenten liegen, werden eher keine politischen Gründe im Sinne des (Gesetzes, d. Red.) sein.“ Es sprächen vielmehr „starke Argumente“ dafür, dass „politische Gründe“ nur solche seien, die „unmittelbar mit der Ausübung des Amtes des Bundespräsidenten zusammenhängen“.

Zugleich weist die Studie einschränkend darauf hin, dass es in der Frage des Ehrensoldes für zurückgetretene Bundespräsidenten bislang „keine Staatspraxis“ und so gut wie keine juristische Kommentierung gebe. Für Bundespräsident Wulff heißt das: Im Falle eines Rücktritts kann er sich des Ehrensoldes nicht sicher sein.

Zitat von flaix

Bedingung: Das Ausscheiden erfolgt aus „politischen oder gesundheitlichen Gründen“. Die mehrseitige juristische Untersuchung geht darum der Frage nach, was unter „politischen“ Gründen zu verstehen ist.

Und kommt zu dem Ergebnis: „Gründe, die im privaten Verhalten des Präsidenten liegen, werden eher keine politischen Gründe im Sinne des (Gesetzes, d. Red.) sein.“ Es sprächen vielmehr „starke Argumente“ dafür, dass „politische Gründe“ nur solche seien, die „unmittelbar mit der Ausübung des Amtes des Bundespräsidenten zusammenhängen“.
Zugleich weist die Studie einschränkend darauf hin, dass es in der Frage des Ehrensoldes für zurückgetretene Bundespräsidenten bislang „keine Staatspraxis“ und so gut wie keine juristische Kommentierung gebe. Für Bundespräsident Wulff heißt das: Im Falle eines Rücktritts kann er sich des Ehrensoldes nicht sicher sein.

Ich kenne den Wortlaut seines Rücktrittes noch nicht. Aber ich denke Wulff war nicht so blöd einfach so lapidar seinen Rücktritt zu erklären ohne den Wortlaut nicht vorher juristisch absichern zu lassen im Hinblick auf den Ehrensold. Was ich bisher weiß hat er zur Einleitung schon mal gesagt, dass er "aus politischen Grünen zurücktrete, da er das Vertrauen der Mehrheit der Deutschen verloren habe". Das klingt doch schon mal gut für den Ehrensold.